Parlamentswahlen in Venezuela 2010

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Die Parlamentswahlen in Venezuela 2010 fanden am 26. September 2010 statt. Sie wurden von der staatlichen Wahlbehörde CNE überwacht. Es wurden 165 Sitze in der venezolanischen Nationalversammlung verteilt,[1] 113 Direktmandate, davon drei für die indigene Bevölkerung, und 52 Listenmandate.

Im Vorfeld[Bearbeiten]

Wahlziele[Bearbeiten]

Das erklärte Ziel der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) war die Verteidigung der Zweidrittelmehrheit, die sie bei der letzten Wahl 2005 wegen eines Boykotts der Wahl durch die Opposition errungen hatte. Ein großer Teil der Opposition trat diesmal in einem Bündnis („Tisch der demokratischen Einheit“) an, das sowohl linke als auch traditionelle rechte Parteien vereinigt.[2] Ziel des Bündnisses war mehr als ein Drittel der Stimmen zu erreichen, um wichtige Gesetze (für die eine Zweidrittelmehrheit nötig ist) und Verfassungsänderungen (hierfür ist eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig) verhindern zu können.[3] Zusätzlich ist für die Besetzung der Verfassungsrichter und der Mitglieder der Wahlkommission eine Zweidrittelmehrheit Pflicht.[4]

Wahlkampf[Bearbeiten]

Den Wahlkampf dominierten die Themen Inflation und Kriminalität.[2] Auch die Stromabschaltungen im Sommer 2010, die durch eine Trockenperiode ausgelöst wurden, wurden thematisiert.[3] Außerdem wurde die Wahl als wichtiger Stimmungstest für die Präsidentschaftswahl gesehen des sich Hugo Chávez 2012 stellen muss.[5]

Neuordnung der Wahlkreise[Bearbeiten]

Vor den Wahlen wurden durch geschicktes, nach Meinung von Experten verfassungswidriges, Gerrymandering die Wahlkreise neu geordnet. Bevölkerungsarme, ländliche Regionen, die traditionell eher pro-Chávez wählen, hatten nun ein relativ höheres Stimmgewicht, als bevölkerungsreich städtische Regionen, wo oppositionelle Parteien größeren Zuspruch finden.[6]

Die Wahl[Bearbeiten]

Zur Wahl aufgerufen waren 17,5 Millionen Venezolaner. Einige Wahlbüros mussten später schließen. Deshalb konnten die ersten Wahlergebnisse erst mit Verspätung verlautbart werden. Die Opposition legte dagegen Protest ein.[2]

Ergebnisse[Bearbeiten]

Die PSUV verliert ihre Zweidrittelmehrheit bleibt aber mit 97 Sitzen[1] die größte Partei mit absoluter Mehrheit. Patria Para Todos erhielt zwei Sitze. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45 Prozent.[1][7][8]

Mehrere der Abgeordneten der PSUV waren Militärs, die an den Putschversuchen von 1992 beteiligt waren bzw Guerrilleros. Mehrere Nichtregierungsorganisationen haben kritisiert, dass Róger Cordero Lara, ein Militär, der am Cantaura-Massaker am 4. Oktober 1982 beteiligt war, kandidieren und als Abgeordneter für den Bundesstaat Guárico gewählt werden durfte.[9]

98
65
2
98 65 
Partei Stimmen Stimmenanteil Sitze
PSUV & PCV 5,42 Millionen 48,13 % 98
Mesa de la Unidad Democrática (MUD) 5,32 Millionen 47,22 % 65
Patria Para Todos (PPT) 0,35 Millionen 3,14 % 2
Gesamt 11,6 Millionen 165

Quelle: [8]

Patria Para Todos hat 2011 erklärt, sie werde zusammen mit der Mesa de la Unidad arbeiten.

Abgeordnetenliste (2011–2016)[Bearbeiten]

Name Partei Beruf Bundesstaat
Francisco Ameliach PSUV Militär Carabobo
Carlos Ramos Rivas Un Nuevo Tiempo Volkswirt Mérida
Julio Borges Primero Justicia Anwalt Miranda
Róger Cordero Lara PSUV Militär Guárico
Iris Varela PSUV Anwalt Táchira

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c FAZ: Wahlsieg und Dämpfer für Chávez
  2. a b c Frankfurter Rundschau: Dämpfer für Chávez
  3. a b TAZ: Kampf der Ängste
  4. TAZ: Chavez verliert Zweidrittel-Mehrheit
  5. NZZ: Chávez verpasst die Zweidrittel-Mehrheit
  6. Gerhard Dilger: Interview mit Margarita López Maya Kandidatin der PPT in Venezuela, Quetzal, September 2010
  7. ORF: Chavez-Partei verpasst Zweidrittelmehrheit
  8. a b NewsDaily: Final results give Chavez slim Venezuela vote win Zweidrittelmehrheit
  9. Luís Felipe Colina : Diputado Electo del Psuv es autor Material de la Masacre de Cantaura. Anklage gegen Abgeordnete der PSUV