Partei der Regionen

Партія регіонів (ukr.) Partei der Regionen Партия регионов (russ.)
Partei­vorsitzender	Mykola Asarow
Stell­vertretender Vorsitzender	Wolodymyr Rybak
Ehren­vorsitzender	Wiktor Janukowytsch
Gründung	26. Oktober 1997
Haupt­sitz	Kiew
Aus­richtung	Autoritarismus, Regionalismus
Farbe(n)	Blau
Parlamentsmandate	187 von 450 (Stand: 2012)
Website	www.partyofregions.org.ua

Kyrillisch (Ukrainisch)
	Партія регіонів
Transl.:	Partija rehioniv
Transkr.:	Partija rehioniw
Kyrillisch (Russisch)
	Партия регионов
Transl.:	Partija regionov
Transkr.:	Partija regionow

Wähler der Partei der Regionen bei den Parlamentswahlen 2006

Die Partei der Regionen (PR) ist eine politische Partei in der Ukraine. Sie stellt seit 25. Februar 2010 mit Wiktor Janukowytsch den Präsidenten der Ukraine und mit Mykola Asarow den Ministerpräsidenten.

Geschichte

Die Partei der Regionen wurde 1997 zunächst unter dem Namen „Partei der regionalen Wiedergeburt der Ukraine“ gegründet. Offiziell registriert wurde sie erst im Jahr 2000 und gab sich nach der Fusion mit vier weiteren Parteien 2001 ihren heutigen Namen. Ursprünglich unterstützte die PR den Präsidenten Leonid Kutschma und trat bei den Parlamentswahlen 2002 dem regierungsnahen Wahlblock Für eine vereinigte Ukraine bei. Parteivorsitzender war von Dezember 2001 bis Februar 2010 Wiktor Janukowytsch, der heutige Präsident der Ukraine. Seitdem bekleidet Mykola Asarow dieses Amt. Das Wählerpotenzial der Partei lag stets ganz überwiegend im Osten und auch im Süden der Ukraine. So erreichte die PR in der Oblast Donezk bei den Parlamentswahlen im Oktober 2012 über 65 % der Stimmen und in der benachbarten Oblast Luhansk 57 %. Ihre schlechtesten Wahlergebnisse erzielte sie hingegen in den westukrainischen Oblasten Ternopil mit 6,4 % und Iwano-Frankiwsk mit 5,2 % der Stimmen. Der Partei der Regionen wurde und wird oft vorgeworfen, die Interessen der Oligarchen des ostukrainischen Industriegebietes, wie etwa von Rinat Achmetow, zu vertreten.

Zu den Präsidentschaftswahlen 2004 nominierte die PR erstmals Wiktor Janukowytsch als Kandidaten und gab ihrem politischen Programm eine linkspopulistische Ausrichtung, auch um so Wähler der Kommunistischen Partei zu gewinnen. Die Partei der Regionen kündigte ebenfalls an, im Falle ihres Wahlsieges die russische Sprache zur zweiten Amtssprache des Landes zu erheben, einen föderativen Staatsaufbau anzustreben und sich außenpolitisch deutlicher an Russland anzulehnen. Es bestehen enge Kontakte zwischen der PR und der russischen Staatsführung. So gibt es eine vertraglich geregelte Partnerschaft mit der Regierungspartei Einiges Russland.

Nach der sogenannten Orangen Revolution und der Niederlage ihres Präsidentschaftskandidaten Janukowytsch gegen Wiktor Juschtschenko in der Stichwahl vom 26. Dezember 2004 wechselte die Partei in die Opposition.

Bei den Parlamentswahlen im März 2006 wurde die Partei der Regionen mit 32,12 % überraschend die stärkste Kraft und gewann 186 der 450 Sitze in der Werchowna Rada. Nach dem Scheitern der Bildung einer „Orangen Koalition“ und dem Wechsel der Sozialisten an die Seite der Partei der Regionen, bildete sie mit den Sozialisten und den Kommunisten eine Koalition. Zwar sprach sich die PR im Gegensatz zu den westlich orientierten Parteien gegen eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine aus, jedoch unterstützte sie einen EU-Beitritt des Landes. Sie rückte somit von ihrer außenpolitischen Orientierung an Russland ab.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 konnte die PR ihre Position als stärkste Kraft im Parlament behaupten und erreichte mit 34,37 % sogar mehr Stimmen als 2006. Der Block Julia Timoschenko und die Wahlallianz Unsere Ukraine/Nationale Selbstverteidigung, die beiden Hauptgegner der PR, erreichten jedoch gemeinsam eine knappe parlamentarische Mehrheit, da der bisherige Koalitionspartner der PR, die Sozialistische Partei, knapp an der Drei-Prozent-Hürde scheiterte. Nach der Wahl rief der damalige Staatspräsident Juschtschenko angesichts der knappen Mehrheit des „orangen“ Lagers dazu auf, die Partei der Regionen an der Regierungsbildung zu beteiligen. Dennoch wurde eine Regierung ohne die PR gebildet.

In den folgenden Jahren verfolgte die PR im Parlament weitgehend eine Blockadetaktik. So wurden die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten und einer neuen Regierung hinausgezögert. Abgeordnete der PR und der Kommunisten blockierten wiederholt das Parlamentspräsidium im Sitzungssaal der Werchowna Rada und verhinderten so Debatten und Abstimmungen. Nach der Wahl der Regierung nahm die Partei Anfang 2008 das öffentliche Eintreten des Parlamentspräsidenten für einen NATO-Beitritt der Ukraine zum Anlass um erneut die Arbeit des Parlaments zu sabotieren, wodurch diese zeitweise völlig zum Erliegen kam. Diese Blockadepolitik stieß auch in der eigenen Partei auf Kritik.

Janukowytsch kandidierte bei den Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 erneut als Kandidat der PR und konnte die Stichwahl am 7. Februar 2010 gewinnen. Seit dem 25. Februar 2010 ist er Präsident der Ukraine. Bei den Parlamentswahlen 2012 erreichte die PR 30,00 % der Stimmen. Sie verfügt nun über 187 Sitze in der Werchowna Rada.

Politiker

Wichtige Vertreter der PR sind:

• Wiktor Janukowytsch, Ehrenvorsitzender der Partei und Fraktionsvorsitzender, ehemaliger Ministerpräsident, gegenwärtig Präsident der Ukraine
• Mykola Asarow, Parteivorsitzender, ehemaliger Finanzminister, gegenwärtig Ministerpräsident
• Rinat Achmetow, Unternehmer, Abgeordneter der Werchowna Rada
• Andrij Kljujew, ehemaliger Erster Stellvertretender Ministerpräsident, gegenwärtig Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine
• Anatolij Kinach, ehemaliger Ministerpräsident und Wirtschaftsminister
• Juchym Swjahilskyj, ehemaliger Ministerpräsident, Abgeordneter

ehemalige Mitglieder:

• Rajisa Bohatyrjowa, ehemalige Sekretärin des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, ehemalige Fraktionsvorsitzende

Weblinks

• Offizielle Webseite der Partei (ukr., russ., engl.)
• Offizielle Webseite der Parlamentsfraktion „Regionen der Ukraine“ (ukr., russ.)

Einzelnachweise

Parlamentsfraktionen in der Werchowna Rada

Partei der Regionen (209) | Vaterland (99) | UDAR (42) | Swoboda (36) | Kommunistische Partei (31)