Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Marokko)

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Die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (französisch Parti de la justice et du développement, PJD; mazirisch ⴰⴽⴰⴱⴰⵔ ⵏ ⵜⴰⵏⵣⵣⴰⵔⴼⵓⵜ ⴷ ⵜⴰⵏⴼⵍⵉⵜ, arabisch ‏حزب العدالة والتنمية‎, DMG ḥizb al-ʿadāla wa-t-tanmīya) ist eine politische Partei in Marokko, die gemäßigt islamistische Positionen vertritt. Seit dem 29. November 2011 ist ihr Generalsekretär Abdelillah Benkirane zugleich auch der Ministerpräsident Marokkos. Das Wahlsymbol der Partei ist eine Laterne.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei wurde 1967 unter dem Namen Mouvement Populaire Démocratique et Constitutionnel (MPCD) von Abdelkrim Al Khatib, einem Arzt des damaligen Königs Hassan II. gegründet.[2] Sie ist seit 1997 im marokkanischen Parlament vertreten, ging nach der Umbenennung in PJD aus den Parlamentswahlen im September 2002 mit 42 Sitzen von 325 als drittstärkste Kraft hervor und ist seitdem stärkste Oppositionspartei. Generalsekretär ist seit 2008 Abdelillah Benkirane.[3] Bei den Parlamentswahlen im September 2002 wurde der Partei ein Stimmengewinn prognostiziert. Sie wurde dritte Kraft und musste sich trotz ihrer Stimmengewinne der USFP und der Istiqlal geschlagen geben.[4] Nach den Parlamentswahlen 2007 führte sie die Opposition als größte Oppositionspartei an. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2011 errang sie als stärkste Partei 107 von 395 Sitzen.[5]

Positionen[Bearbeiten]

Die PJD gilt als islamisch orientiert und weist nach einigen Beobachtern teilweise islamistische Züge auf. Von anderen wird sie als „postislamistisch“ bezeichnet.[6] Seit den Bombenanschlägen 2003 in Casablanca tritt sie zunehmend gemäßigter auf. Außerdem unterhält die Partei einen eigenen Frauenzweig, demonstrierte aber im Jahre 2000 gegen einen Gesetzesentwurf, der für Frauen Gleichberechtigung vorsah.[7] Äußerungen einzelner Führungsmitglieder zu Themen wie Hadd-Strafen haben aber in Marokko zahlreiche Diskussionen ausgelöst. Nach den Bombenanschlägen von Casablanca am 16. Mai 2003 geriet die Partei unter verstärkten öffentlichen Druck. Obgleich sie sich deutlich von den Attentätern und jeglicher Form von Gewalt distanzierte, blieb Kritik daran bestehen, dass die Partei durch ihre Rhetorik eine anti-westliche Einstellung propagiert habe. Zuletzt stellte die Partei den Kampf gegen Korruption sowie für soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund, so forderte sie mehr Arbeitsplätze und bessere Wohnungen.[8]

Sie tritt für folgende Positionen ein:

  • Reformen in der Bildungspolitik
  • Ökonomische Vernetzung mit anderen Ländern
  • Entwicklung eines gerechteren Sozialsystems
  • Größere arabische und muslimische Zusammenarbeit
  • Stärkung der Demokratie und der Menschenrechte

Die PJD strebt ein Wirtschaftswachstum von 5,5% an und möchte bis 2016 die Arbeitslosigkeit in Marokko von 9,1% 2011 auf unter 8% 2016 senken. [9] Seit 2011 baute Benkirane die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU und zum Golf-Kooperationsrat aus. Im Krieg in Libyen seit 2014 unterstützt sie den Friedensplan der UN. Benkirane wirbt in der Region für das politische Modell Marokkos, dass er als "Kooperation statt Konfrontation" beschreibt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Thomas K. Park, Aomar Boum: Historical Dictionary of Morocco. Scarecrow Press, Lanham MD 2006, S. 293.
  2. Morocco's king appoints Islamist as new PM. Al Jazeera English, 29. November 2011, abgerufen am 30. November 2011 (englisch).
  3. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID7429544_REF1,00.html@1 @2 Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung
  4. http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/6982843.stm
  5. In Marokko bleiben die wahren Islamisten außen vor, Zeit Online vom 28. November 2011
  6. In Anbetracht der Realität, Der Freitag vom 28. November 2011.
  7. http://www.zeit.de/2003/43/Marokko
  8. Islamistischer Regierungschef in Marokko gewählt, Hamburger Abendblatt vom 28. November 2011
  9. http://af.reuters.com/article/investingNews/idAFJOE80I08W20120119 Morocco's new govt targets 5.5 pct GDP growth", Reuters. 19. Januar 2012.