Parti Socialiste (Belgien)

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Parti Socialiste



Parteivorsitzender	Elio Di Rupo

Generalsekretär	Gilles Mahieu
Stellvertretender Vorsitzender	Christie Morreale Philippe Moureaux André Flahaut

Gründung	1885 als POB 1945 als PSB 1978 als PS
Hauptsitz	Parti Socialiste 13 Boulevard de l'Empereur 1000 Brüssel
Farbe(n)	rot

Internationale Verbindungen	Sozialistische Internationale
Europapartei	SPE
EP-Fraktion	S&D

Website	www.ps.be

Sitz der PS, am Boulevard de l'Empereur in Brüssel

Die Partei Parti Socialiste (PS) ist seit 1978 eine französischsprachige belgische politische Partei. Hervorgegangen ist sie zusammen mit ihrem flämischen Pendant SP.a, aus der belgischen Arbeiterpartei. Zusammen mit den flämischen und wallonischen Liberalen und Christdemokraten ist sie an der derzeitigen belgischen Koalitionsregierung beteiligt. Die PS ist bei den meisten Wahlen in der Wallonischen Region die stärkste Partei. Seit den Regionalwahlen von 2004 stellt die PS auch im Parlament der Region Brüssel-Hauptstadt die stärkste Fraktion, wo sie vorher nur an dritter Stelle rangierte. Als Volkspartei gehört sie im internationalen Vergleich eher zum Kreis der sozialdemokratischen als zu den sozialistischen Parteien.

Inhaltsverzeichnis

1 Geschichte
2 Die Sozialisten zwischen Sozialstaat, Wirtschaftskrise und Skandalen
3 Die Partei heute
4 Einige Mitglieder
5 Quellen
6 Weblinks

[Bearbeiten] Geschichte

(Zur Vorgeschichte bis zur Parteispaltung: siehe Belgische Arbeiterpartei)

Mit der kulturellen Autonomie Flanderns im Jahr 1970 setzte auch eine wirtschaftliche Regionalisierung ein. Die einsetzende innerparteiliche Zerrissenheit innerhalb der belgischen Arbeiterpartei, Spiegelbild der sich seit rund 40 Jahren auseinanderentwickelnden Gesellschaft, führte 1978 zur Parteispaltung und zur Gründung der SP als Partei der walonischen Sozialisten. André Cools wurde erster Präsident.

Als im Jahr 1980 eine neue Mitte-Links-Regierung gebildet wurde, traten unter Beteiligung der SP Gesetze zur Umsetzung einer umfassenden Regionalisierung in Kraft. Zusammen mit der Kulturautonomie formten sie Belgien zu einem föderalen Staat. Ein Jahr später wurde sie in die Opposition gewählt.

Als sie 1988 erneut an die Macht kam, beteiligte sie sich erneut an Regionalreformen und der Gründung eines Bundesstaates, so z. B. die Gründung der Region Brüssel-Hauptstadt und der Schaffung eines echten Bundesstaats im Jahr 1993. In den folgenden Jahren lag der Schwerpunkt auf den sozioökonomischen Problemen, die das Land erneut in einen flämischen und einen walonischen Teil spalteten. Die sozialistische Partei favorisierte die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Indexierung von Löhnen und Sozialleistungen und Verkürzung der Arbeitszeit. Soziale Sicherheit sollte durch Solidarität zwischen Berufsgruppen und zwischen Generationen erreicht werden. Sie sprach sich gegen die Föderalisierung oder Privatisierung der Sozialversicherung aus und setzte zu deren Sanierung die Versteuerung von Kapitaleinkünften durch.

Die Partei bekannte sich im Jahr 1996 auf einem Parteitag (Kongress) u. a. zur nationalen Solidarität, sowie zur Förderung der europäischen Integration. Bei den Föderal- und Regionalwahlen von 1999 sah die Partei einen Teil der Linkswählerschaft zu den Grünen abwandern und ihre Position als stärkste frankophone Partei durch den PRL-FDF-MCC (heute Mouvement Réformateur) gefährdet.

Nach den Wahlen vom 10. Juni 2007 konnte sich zunächst keine neue Regierung bilden. Am 21. Dezember stand eine Koalition aus den flämischen (Open VLD) und wallonischen Liberalen (MR), den flämischen Christdemokraten (CD&V) – jedoch ohne ihren Kartellpartner, die neue flämische Allianz (N-VA) -, den wallonischen Christdemokraten (cdH) sowie der PS. Diese Regierung Verhofstadt III genannte Regierung war nur eine bis zum 21. März 2008 befristete Übergangsregierung. Danach wurde eine Regierung unter Führung von Yves Leterme gebildet, an der die PS als stark geschwächter Koalitionspartner beteiligt war.

[Bearbeiten] Die Sozialisten zwischen Sozialstaat, Wirtschaftskrise und Skandalen

Angesichts der langjährigen belgischen Wirtschaftskrise sprach sich die Partei in den letzten Jahren wiederholt für ein Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie, Wahrung der Menschenrechte und einen starken Sozialstaat aus. Sie fordert auf europäischer Ebene die Durchführung einer „echten“ europäischen Sozialpolitik, die Steuerharmonisierung und eine gemeinsame Umweltpolitik. Sie verstrickt sich allerdings auch immer wieder in Affären und Skandale während ihrer langjährigen Regierungsbeteiligungen, darunter die Agusta-Affäre (1988) oder die Dutroux-Affäre (1996). Ende 2005 wurden Veruntreuungen in der Verwaltung einer Gesellschaft des Sozialen Wohnungsbaus aufgedeckt.^[1]^[2] Daraufhin trat Jean-Claude Van Cauwenberghe zurück, Ministerpräsident der Wallonischen Region. ^[3] Er wurde durch Elio Di Rupo ersetzt.

[Bearbeiten] Die Partei heute

Vom 25. November 2009 bis zum 6. Dezember 2011 war die PS als einer von fünf Koalitionspartnern an der Regierung Leterme II beteiligt. Aus den über 500 Tage andauernden Regierungsverhandlungen nach den Parlamentswahlen 2010 ging im Dezember 2011 schließlich die von ihr geführte Regierung Di Rupo hervor.

Nach der Ernennung des Parteivorsitzenden Elio Di Rupo zum Ministerpräsidenten wurde der Lütticher Jurist Thierry Giet, Mitglied der Abgeordnetenkammer, zum neuen Vorsitzenden nominiert.^[4] Es wurden mit den Senatoren Willy Demeyer und Olga Zrihen auch zwei neuen Vizepräsidenten vorgestellt.