Patentrecherche

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Unter einer Patentrecherche versteht man eine Suche in der Patentliteratur (Patentschriften, Offenlegungsschriften, Gebrauchsmuster). Dies kann beispielsweise notwendig sein, um festzustellen, ob eine bestimmte Technik patentiert ist oder nicht. Weiterhin ist eine Patentrecherche nach vorbekanntem Stand der Technik bei der Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung hilfreich. Für letztere sollte die Patentrecherche durch eine Recherche in Nichtpatentliteratur (Wissenschaftsartikel, Firmenschriften, Fachzeitungen, Messewerbeschriften, ...), sowie sonstwie öffentlich zugänglich gemachten Beschreibungen oder Benutzungen in verschiedenen Medien und Archiven ergänzt werden.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unterhält aufgrund des Deutschen Patentgesetzes § 29 Abs 3 eine eigene Dokumentation des Standes der Technik, die zur Patentrecherche genutzt werden kann.

Patentrecherchesysteme[Bearbeiten]

Geschichte[Bearbeiten]

Früher wurden Patentschriften meist in Karteikartensystemen oder Listen erfasst, geordnet und sortiert, die dann zu Recherchezwecken nach der numerischen oder alphanumerischen Patentnummern, Klassifikationsmerkmalen, Schlagworten oder anderen Suchkriterien durchsucht werden konnten.

Während Patentschriften früher meist handschriftlich oder mit der Schreibmaschine erstellt wurden, werden diese heute meist am Computer mit Hilfe von Software erstellt. Diese technologische Innovation hat auch die Techniken zur Patentrecherche komplett verändert.

Gegenwart[Bearbeiten]

Historische Patentschriften werden neuerdings mehr und mehr digitalisiert und so für moderne Speicher- und Recherchesysteme aufbereitet.

Moderne Patentrechercheverfahren basieren auf Datenbanksystemen, die teilweise untereinander verlinkt sein können, den Technologien des Internets oder anderer Computersysteme. Angeboten werden solche Recherchesysteme weltweit von verschiedenen nationalen und internationalen Patentämtern, Hochschulen und kommerziellen Unternehmen. So unterhalten z. B. das Deutsche Patentamt, die Europäische Patentorganisation (EPO) wie auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eigene Patentrecherchesysteme. Auch die Eurasische Patentorganisation unterhält ein eigenes System zur Online-Recherche. Lediglich die African Intellectual Property Organization und die African Regional Intellectual Property Organization verfügen bis dato nicht über ein derartiges System.

Ein kommerzielles bzw. werbefinanziertes System (Betaversion) unterhält z. B. Google oder das Fachinformationszentrum Karlsruhe, das seine Recherchen vermarktet. Darüber hinaus haben sich Unternehmen auf die Aufbereitung der Patentrohdaten spezialisiert. Thomson Reuters Derwent Innovation Index erstellt eigene Klassifizierungen, um Patentrecherche zu vereinfachen, die sog. Derwent Class Code.

Boolesche Suche vs. Textähnlichkeit[Bearbeiten]

Die Standardsuchmethode für Patentrecherche ist mit Einführung der elektronischen Datenbank die Boolesche Suche. Durch die Verwendung mehrerer Schlüsselwörter, die durch boolsche Operatoren verknüpft werden, wird versucht die riesige Datenmenge von mehr als 100 Millionen Patentschriften zu reduzieren. Die Herausforderung besteht dabei in der richtigen Wahl der Schlüsselwörter, der richtigen Verknüpfung durch Operatoren sowie eine geeignete Eingrenzung der Technologiefelder durch die Internationale Patentklassifikation. Recherchespezialisten, die in diesem Bereich tätig sind, benötigen mind. einen halben Tag bis zu einem ganzen Tag um verschiedene Suchanfragen zu erstellen. Anschließend müssen die ausgegebenen Resultate auf ihre Relevanz überprüft werden.

Durch die technologischen Weiterentwicklungen in der EDV, vor allem im Bereich des Text Minings, gibt es mittlerweile sehr präzise statistische und semantische Methoden, die beliebig lange Texte in kürzester Zeit miteinander vergleichen.[1] Durch die Bestimmung der Textähnlichkeit entfällt die Notwendigkeit der manuellen Schlüsselwortbestimmung und Patentschriften werden sortiert nach Relevanz in kurzer Zeit zurückgegeben.

Online Patentrecherchesysteme[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Technologiebeschreibung zu Textähnlichkeit von Patenten. Abgerufen am 14. Januar 2015 (deutsch).
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