Peer Steinbrück

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Peer Steinbrück (* 10. Januar 1947 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2005 bis 2009 Bundesminister der Finanzen und von 2002 bis 2005 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen. Von 2005 bis 2009 war er auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

Am 21. Januar 2010 soll Steinbrück für fünf Jahre in den Aufsichtsrat von ThyssenKrupp berufen werden.^[1]

Inhaltsverzeichnis 1 Ausbildung und Beruf 2 Familie 3 Partei 4 Abgeordneter 5 Öffentliche Ämter 6 Sonstiges 7 Kritiken und Kontroversen 7.1 Deutschland 7.2 Auseinandersetzung um internationale Bankgeheimnisse 8 Siehe auch 9 Einzelnachweise 10 Weblinks

[Bearbeiten] Ausbildung und Beruf

Von 1968 bis 1969 absolvierte Steinbrück die Ausbildung zum Reserveoffizier der Bundeswehr. Ab 1970 studierte er in Kiel Volkswirtschaftslehre und Soziologie. Das Studium schloss er im Dezember 1974 als Diplom-Volkswirt ab. Nach dem Studium arbeitete er zunächst im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (1974–1976) und wechselte 1976 ins Bundesministerium für Verkehr. 1977 wurde er persönlicher Referent der Minister Hans Matthöfer und Dr. Volker Hauff im Bundesministerium für Forschung und Technologie. Von 1978 bis 1981 arbeitete er im Bundeskanzleramt und der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin. Zwischen 1983 und 1985 war er als Referent der SPD-Fraktion des Bundestages, zwischen 1985 bis 1986 dann im Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen tätig. 1986 wurde er Büroleiter des Ministerpräsidenten Johannes Rau, diese Tätigkeit übte er bis 1990 aus. Dann wechselte er als Staatssekretär nach Schleswig-Holstein, zunächst ins Ministerium für Natur, Umwelt und Landesentwicklung (bis 1992), dann ins Ministerium für Wirtschaft, Technik und Verkehr (bis 1993).

[Bearbeiten] Familie

Peer Steinbrück ist Urgroßneffe des Bankgründers Adelbert Delbrück. Sein Vater war Architekt. Steinbrück ist verheiratet mit der Biologielehrerin Dr. Gertrud Steinbrück, geb. Isbary. Gemeinsam haben sie drei Kinder. Die Familie lebt im Bonner Stadtteil Godesberg-Villenviertel.

[Bearbeiten] Partei

Peer Steinbrück ist seit 1969 Mitglied der SPD war von 2005 bis 2009 deren stellvertretender Bundesvorsitzender. Er ist seit 1995 Mitglied der IG Metall.

[Bearbeiten] Abgeordneter

2000 bis 2005 vertrat er als Abgeordneter des nordrhein-westfälischen Landtages und Mitglied der SPD-Fraktion den Wahlkreis 136 (Unna II), der die Kommunen Bergkamen, Bönen, Kamen und Teile von Unna umfasst.

Bei der Landtagswahl 2005 gewann Steinbrück als Direktkandidat in dem Wahlkreis 117 (Unna III, Hamm II), der die Städte Bergkamen und Kamen, die Gemeinde Bönen und den Ortsteil Hamm-Herringen umfasst.

Im September 2007 wurde bekannt, dass Steinbrück, zu diesem Zeitpunkt ohne Bundestagsmandat, bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis 105 (Mettmann I) antreten soll.^[2] Dort verlor er am 27. September 2009 mit 33,8 % gegen Michaela Noll (CDU), die 44,4 % der Stimmen erreichte. Er wird als Dritter der Landesliste Nordrhein-Westfalen dennoch in den Bundestag einziehen.^[3][4][5] Am 29. September gab Steinbrück seinen weitestgehenden Rückzug aus der Spitzenpolitik bekannt. So legte er das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD nieder und erklärte den Verzicht auf neue Ämter. Sein Mandat nahm er jedoch an und wird somit erstmals Mitglied des Bundestages sein.^[6][5][7]

[Bearbeiten] Öffentliche Ämter

Am 19. Mai 1993 wurde Steinbrück zum Minister für Wirtschaft, Technik und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein ernannt. Dieses Amt übte er bis zum 28. Oktober 1998 aus, um dann zurück nach Nordrhein-Westfalen zu gehen, wo er ab dem 28. Oktober 1998 zunächst das Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr (Kabinett Clement I), ab dem 22. Februar 2000 das Finanzministerium (Kabinett Clement I und Kabinett Clement II) leitete.

Am 6. November 2002 wurde Steinbrück zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen (Kabinett Steinbrück) gewählt. Er trat damit die Nachfolge von Wolfgang Clement an, der das Amt aufgegeben hatte, um Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft zu werden. Nachdem die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Steinbrück bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 mit 37,1 % ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in NRW seit 1954 erreichte und auch die Grünen Stimmen verloren, büßte die ihn stützende rot-grüne Koalition ihre Mehrheit im Landtag ein. Infolge wurde Steinbrück nicht mehr in das Amt des Ministerpräsidenten gewählt.

Am 22. November 2005 wurde Steinbrück als Bundesminister der Finanzen in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung berufen. Am 27. Oktober 2009 erhielt Steinbrück seine Entlassungsurkunde als Finanzminister.

[Bearbeiten] Sonstiges

Steinbrücks bevorzugtes Hobby ist das Schachspiel. 2005 spielte er in Bonn eine Schaupartie gegen den damaligen Weltmeister Wladimir Kramnik, die er in 37 Zügen verlor.^[8]

[Bearbeiten] Kritiken und Kontroversen

[Bearbeiten] Deutschland

Während seiner Zeit als Finanzminister und später als Ministerpräsident in NRW beschloss der Landtag in den Jahren 2001 und 2002 Haushalte, die nach Auffassung des Landesverfassungsgerichts verfassungswidrig waren. Die kreditfinanzierte Bildung von Rücklagen habe gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstoßen.

2003 kam Peer Steinbrück im Rahmen der WestLB-Affäre in die Kritik, da er an den Sitzungen des Kreditausschusses nicht teilgenommen hatte, dessen Mitglied er als Ministerpräsident ist. Hinzu kam, dass er dabei nicht auf die damit verbundenen Bezüge verzichtet hatte. Gemäß dem Landesministergesetz und der Nebentätigkeitsverordnung des Landes hatte der damalige Finanzminister Peer Steinbrück jedoch alle Einkünfte bis auf 6000 Euro an die Landeskasse abgeführt.

2007 wurde Steinbrück für die Einführung der lebenslang gültigen Steuer-Identifikationsnummer für alle Einwohner Deutschlands die negative Auszeichnung Big Brother Award verliehen.^[9]

[Bearbeiten] Auseinandersetzung um internationale Bankgeheimnisse

Steinbrück wird in der Schweiz für seine Aussagen im Zusammenhang mit dem Schweizer Bankgeheimnis kritisiert, die für Empörung gesorgt haben.^[10][11] Der deutsche Botschafter wurde daraufhin mehrfach in das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten einbestellt.^[12] Peer Steinbrück wurde in diesem Zusammenhang vom Schweizer Abgeordneten Thomas Müller als „hässlicher Deutscher“ bezeichnet und mit Nazis verglichen.^[13][14]

Im Mai 2008 führten Äußerungen Steinbrücks über die Bankgeheimnisse verschiedener europäischer Länder insbesondere in Luxemburg und Österreich zu Kritik. Im Mai 2009 bewirkte Steinbrück durch eine als Vergleich empfundene Anspielung auf Ouagadougou, die Hauptstadt von Burkina Faso, erneute Spannungen.^[15] Der Luxemburger Außenamtschef Jean Asselborn zog einen Vergleich zur Besatzung seines Landes durch Nazideutschland 1940–1944, die ebenfalls mit Worten und Reden begonnen habe.^[16] Der österreichische Finanzminister Josef Pröll meinte zu den Aussagen Steinbrücks in der Tageszeitung Kurier: „Das Drüberfahren können wir auf keinen Fall akzeptieren. Das sind Emotionen zur Befriedigung niedriger Instinkte oder für Wahl-Zwecke.“^[17]

[Bearbeiten] Siehe auch

• Kabinett Simonis I – Kabinett Simonis II
• Kabinett Clement I – Kabinett Clement II
• Kabinett Steinbrück
• Kabinett Merkel I
• Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ Financial Times Deutschland vom 20. November 2009: Steinbrück beaufsichtigt ThyssenKrupp, abgerufen 20. November 2009
2. ↑ Steinbrück soll nach Mettmann, Rheinische Post
3. ↑ Rheinische Post: Michaela Noll (CDU) gewinnt klar
4. ↑ n-tv: Steinbrück geschlagen
5. ↑ ^{a b} Hamburger Abendblatt: Minister in den Wahlkreisen - Wie die Wähler die Promis belohnten und abstraften
6. ↑ Welt: Peer Steinbrück stellt alle Ämter zur Verfügung
7. ↑ Die Welt:Erste Kandidatur -Peer Steinbrück, der älteste Novize im Bundestag
8. ↑ Interview mit Tilman Gerwien, Stern vom 14. August 2009
9. ↑ Big Brother Awards 2007 verliehen – Steinbrück is watching you WDR vom 12. Oktober 2007
10. ↑ Tagesanzeiger.ch, 16. März 2009, «Inakzeptabel und beleidigend»: Calmy-Rey hat genug von Steinbrück, Kommentare zum Artikel
11. ↑ Schweizer Tagesschau: Heftige Nationalratsdebatte um Bankgeheimnis
12. ↑ NZZ Online, 16. März 2009, Steinbrücks Aussagen haben diplomatische Folgen, Kommentare zum Artikel
13. ↑ Zeit Online: Schweizer Abgeordneter vergleicht Steinbrück mit Nazis.
14. ↑ Sebastian Ramspeck: Warum die Schweizer die Contenance verlieren, Spiegel Online, abgerufen am 28. Mai 2009
15. ↑ http://www.ftd.de/politik/deutschland/:%D6sterreich-und-Ouagadougou-Steinbr%FCck-wird-wieder-flapsig/509682.html
16. ↑ Alle sauer auf Steinbrück-Merkel greift ein. www.n-tv.de, 7. Mai 2009
17. ↑ http://www.kurier.at/geldundwirtschaft/317623.php Steinbrück schadet Österreich

[Bearbeiten] Weblinks

• „Zeit“-Artikel über Steinbrück im Wahlkampf 2005
• Personenbeschreibung bei Tagesschau.de vom 10. April 2008

Personendaten
NAME	Steinbrück, Peer
KURZBESCHREIBUNG	deutscher Politiker (SPD), Bundesfinanzminister
GEBURTSDATUM	10. Januar 1947
GEBURTSORT	Hamburg