Plan Colombia

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Plan Colombia ist ein Programm der kolumbianischen Regierung, das die Armee legitimiert, für polizeiliche Zwecke aktiv zu werden. Offiziell ausgerichtet ist der Plan auf den so genannten "Krieg gegen Drogen".

Der Plan wurde im September 1999 vom Präsidenten Kolumbiens, Andrés Pastrana, in englischer Sprache veröffentlicht, als "Plan für den Frieden, den Wohlstand und die Erneuerung des Staates".

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Folgen des Plan Colombia

Neben der Militarisierung der Gesellschaft sind in Kolumbien unter anderem Umweltschäden und Gesundheitsschäden durch das Besprühen von vermeintlichen Koka-Pflanzungen mit Giften Folgen des Programms. Vorwiegend werden Kokaplantagen in Besitz der Guerillaorganisation FARC besprüht.[1] Die Korruption im kolumbianischen Heer verhindert, dass diese Aktionen effizient durchgeführt werden. Oft werden als „Gefälligkeiten“ die falschen Gebiete besprüht. Dabei wurden in Kolumbien, neben dem von vielen Wissenschaftlern als biologische Waffe klassifizierten Pilz Fusarium Oxysparum, die Gifte Paraquat, Triclopyr, Imazapyr, Hexazinona, Tebuthiuron und Glyphosat, ein unter dem Markennamen Roundup bekanntes Totalherbizid von Monsanto, eingesetzt. Von den Umwelt- und Gesundheitsschäden sind vor allem die Unterschichten auf dem Land betroffen. Für andere Schichten der kolumbianischen Gesellschaft folgte aus dem plan colombia ein wirtschaftlicher Aufschwung, da versprochene finanzielle Unterstützungen gezahlt wurden, das außenpolitische Image sich verbesserte und die Zahl der ausländischen Direktinvestitionen stieg.

[Bearbeiten] Unterstützung seitens der USA

Die USA bewilligten 3,7 Milliarden Dollar Militärhilfe für den Plan Colombia (Stand 2005). Am 9. Oktober 2004 beschloss der US-Kongress eine Verdoppelung des US-Militärpersonals in Kolumbien. Der Großteil der personellen militärischen Unterstützung wird jedoch durch „Sicherheitsdienstleister“ wie DynCorp gewährleistet.

Der Plan Colombia gilt als Teil eines in den USA entwickelten, strategischen Sicherheitskonzepts für den amerikanischen Kontinent.

Ziel dieses Plans ist die Umwandlung der Armeen in Lateinamerika zu reinen Polizeieinheiten - zu so genannten „Komplementärkräften“. Kritiker, wie der Historiker und Schriftsteller Carlos Montemayor, sehen darin eine Entmachtung der einzelnen Länder gegenüber den USA: „Das langfristig angestrebte Ziel der nordamerikanischen strategischen Programme ist dabei, die US-Armee zur einzigen auf dem amerikanischen Kontinent bestehenden militärischen Streitmacht auszubauen.“ Bedenkt man jedoch die topographische Beschaffenheit und die fragmentierten Machtverhältnisse in Kolumbien, so ist dies Szenario äußerst zweifelhaft. [2]

[Bearbeiten] Unterstützung seitens Deutschland und der EU

Die Abgeordneten Klaus-Jürgen Hedrich, Dr. Friedbert Pflüger, Dr. Christian Ruck und weitere Abgeordnete und die Fraktion der CDU/CSU stellten 2004 einen Antrag auf Unterstützung der kolumbianischen Drogenpolitik: „Für einen europäisch-kolumbianischen Dialog und einen erfolgreichen Friedensprozess in Kolumbien einsetzen“ (BT-Drucksache 15/3959) Darin wird von den bundesdeutschen Politikern auch eine Verfassungsänderung zu Gunsten des amtierenden kolumbianischen Präsidenten unterstützt: „Die kolumbianische Bevölkerung hat diese Maßnahmen und auch die Arbeit der Sicherheitsorgane positiv bewertet. Als Folge wird eine Verfassungsänderung erwogen, die Präsident Alvaro Uribe Velez eine direkte Wiederwahl ermöglicht und die Fortsetzung seiner Politik der ‚demokratischen Sicherheit’ garantieren soll.“ (BT-Drucksache 15/3959)

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK): KONFLIKTBAROMETER 2007. Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg, S.38.
  2. vgl. dazu: Lessmann (1996) und Altmann (1997)

[Bearbeiten] Literatur

  • R. Lessmann, Drogenökonomie und internationale Politik, Die Auswirkungen der Antidrogenpolitik der USA auf Bolivien und Kolumbien. Vervuert Verlag, Frankfurt 1996.
  • Werner Altmann, Kolumbien heute. Vervuert Verlag, Frankfurt 1997.
  • KLOCKE, D. J. (2003): Uribes „plan colombia“ – Kolumbiens Rettung oder Kolumbiens Untergang? Düsseldorfer Institut für Außen- und Sicherheitspolitik. http://www2.dias-online.org/Dokumente/direktorien/pi_law/031129_03.pdf (download 10.04.06)
  • MEYER, H. (2004): Kolumbien nach 2 Jahre Präsidentschaft von Alvaro Uribe Vélez. Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. http://www.kas.de/publikationen/2004/5198_dokument.html (download 09.04.06)
  • SCHMALZ, S. (O.J.): Der kolumbianische Sonderweg. Zur Anatomie des Bürgerkriegs. In: AG Friedensforschung an der Uni Kassel, Veranstalter des Friedenspolitschen Ratschlags. http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Kolumbien/schmalz.html (download 12.04.06)
  • Raul Zelik: Der Plan Colombia. in: Prokla - Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaften
  • Raul Zelik/Dario N. Azzellini: Kolumbien-Große Geschäfte, staatlicher Terror und Aufstandsbewegung. ISBN 3-929-008-48-3
  • Dario Azzellini und Boris Kanzleitner (Hrsg.): Das Unternehmen Krieg. (2003) ISBN 3935936176

[Bearbeiten] Weblinks

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