Politbüro

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Politbüro oder Politisches Büro des Zentralkomitees ist die Bezeichnung für das höchste politische Führungsgremium der meisten Kommunistischen Parteien. Von 1952 bis 1966 wurde es in der Sowjetunion als Präsidium bezeichnet und vom Juli 1965 bis zum Dezember 1989 in Rumänien Politisches Exekutivkomitee. Seine Mitglieder (zwischen 5 und 40) werden vom Zentralkomitee (ZK) der jeweiligen Parteien gewählt. Mitglieder sind zumeist Sekretäre des Zentralkomitees, regionale Parteiführer und Regierungsvertreter wie Ministerpräsidenten und Minister, sofern die kommunistische Partei in der Regierung ist. Es gibt stimmberechtigte Vollmitglieder und nicht stimmberechtigte Kandidaten, die an Sitzungen teilnehmen können.

Auftrag und Leitung[Bearbeiten]

Das Politbüro leitet die Arbeit der Partei zwischen den Plenartagungen des ZK. Es ist das eigentliche politische Machtzentrum der Partei. In kommunistischen Staaten hat es Weisungsbefugnisse gegenüber den jeweiligen Regierungen der Staaten in allen wichtigen Aufgaben, vor allem in der Wirtschafts-, der Außen- und der Informationspolitik (Zensur).

Es wird als Kollektivorgan von einem zumeist sehr mächtigen Ersten Sekretär oder einem Generalsekretär geleitet. Im Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion war die Bezeichnung von 1952 bis 1966 Erster Sekretär, davor und danach Generalsekretär. In der SED gab es von 1949 bis 1950 einen Vorstand mit einem Politbüro und dann ein Politbüro des Zentralkomitees mit einem Ersten Sekretär und ab 1976 einem Generalsekretär.

Die Arbeit des Politbüros soll durch das Sekretariat des Zentralkomitees unterstützt werden. Praktisch wurde das Politbüro zu verschieden Zeiten und in verschiedenen Parteien auch vom Sekretariat dominiert.

Formaler Wahl- und Kontrollanspruch und tatsächliche Praxis[Bearbeiten]

Das Politbüro wird vom Zentralkomitee (ZK) der Partei gewählt und kontrolliert. Praktisch jedoch beruhten die meisten Abstimmungen im ZK auf Vorschlägen des Politbüros. Abweichende Vorschläge sind eher unüblich, da sogenannte Fraktionsbildungen in den Gremien der Partei als Subversion und parteischädigendes Verhalten angesehen wurden, das mit Entschiedenheit von den jeweiligen Parteien durch oft harte Sanktionen verfolgt wurde.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]