Polnische Vereinigte Arbeiterpartei

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Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) (poln. Polska Zjednoczona Partia Robotnicza (PZPR)), war eine realsozialistische Partei, welche zur Zeit der Volksrepublik Polen (1948-1989) im Rahmen einer sog. Diktatur des Proletariats dort ein Machtmonopol besaß.

Sie hatte sich die Einführung des Marxismus-Leninismus in Polen zum Ziel gesetzt. Laut ihrer Ideologie verkörperte sie die Vorhut der Arbeiterklasse.

Inhaltsverzeichnis 1 Ziele und Aufbau 2 Geschichte 2.1 Bis 1989 2.2 Fall der PVAP 2.3 Parteichefs 2.4 Parteitage 3 Bekannte Aktivisten 4 Sitz des Zentralkomitees 5 Siehe auch 6 Weblinks

[Bearbeiten] Ziele und Aufbau

Bis zum Jahr 1989 war die PVAP eine, mit quasi absoluter Macht ausgestattete, Staatspartei. Laut einer Verfassungsänderung aus dem Jahr 1976 war sie die „führende Kraft“ der Nation. Außerdem kontrollierte sie die bürokratisch organisierte staatliche Planwirtschaft. Das Hauptziel war die Schaffung einer kommunistischen Gesellschaft, sowie der Aufbau des Kommunismus auf der ganzen Welt. Die Partei war nach dem Prinzip des „Demokratischen Zentralismus“ organisiert, nachdem theoretisch die Bestimmung der Führung, die Entscheidungsfindung sowie die Leitung der Partei, demokratische erfolgen sollte. In der Praxis spielten das ZK (Komitet Centralny, KC), dessen Politbüro (Biuro Polityczne) und Sekretariat, die entscheidende Rolle. Zudem waren diese Organe wiederum ihrerseits einer strikten Kontrolle durch die Machthaber der Sowjetunion unterworfen. Eben diese trafen die wichtigsten politischen und personellen Entscheidungen, obwohl diese, laut Satzung, Sache der Parteitage (Zjazd) gewesen wären, welche in etwa alle fünf bis sechs Jahre stattfanden. In den Zeiten zwischen den Parteitagen, fanden die Versammlungen der Parteiorganisationen auf Ebene der Woiwodschaften, Powiaty, Gemeinden und Betriebe statt.

Die kleinste Organisationszelle stellte die sog. Basisparteiorganisation (Podstawowa Organizacja Partyjna, POP) dar, welche in Betrieben, Hochschulen, Kultureinrichtungen usw. tätig war. Die wichtigste Rolle übernahmen in der PVAP die Berufspolitiker, das sog. „Parteiaktiv“ (aktyw partyjny). Dieser Bestand aus Personen, die für die Leitung von staatlichen Institutionen, gesellschaftlichen Organisationen, Gewerkschaften etc. „empfohlen“ wurden. Auf dem Höhepunkt ihrer Entwicklung (Ende der 1970er Jahre) betrug die Mitgliederzahl über 3,5 Millionen. Das Politbüro des ZK, das Sekretariat sowie die Woiwodschaftskomitees entschieden über die Vergabe von Schlüsselpositionen innerhalb der Partei, aber auch in jeglichen Einrichtung welche die Bezeichnung „staatlich“ im Namen führten - angefangen bei Zentralbehörden, bis hin selbst zu kleinen staatlichen Unternehmen und Genossenschaften. Dieses System der Lenkung von Staat und Wirtschaft wurde als Nomenklatura bezeichnet. In einigen Bereichen der Wirtschaft wurde die Nomenklatura jedoch, mit Einverständnis der PVAP von ihren verbündeten Parteien kontrolliert, also der Vereinigten Bauernpartei (Zjednoczone Stronnictwo Ludowe, ZSL) im Bereich der Landwirtschaft, sowie der Demokratischen Partei (Stronnictwo Demokratyczne, SD) im Bereich des Handwerks, des Kleinunternehmertums und bei einigen Genossenschaften.

[Bearbeiten] Geschichte

[Bearbeiten] Bis 1989

Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei wurde auf einem Vereinigungsparteitag der Polnischen Arbeiterpartei (Polska Partia Robotnicza, PPR) und der Polnischen Sozialistischen Partei (Polska Partia Socjalistyczna, PPS), vom 15. bis 21. Dezember 1948 gegründet. Dies war durch die Entfernung von Funktionären der PPS, die sich der Vereinigung, die eigentlich eine Übernahme durch die PPR war, widersetzten, sowie derjenigen aus der PPR denen „nationalistisches Rechtsabweichlertum“ vorgeworfen wurde. Man schätzt das ca. 25 % der Sozialisten auf das „Abstellgleis“ kamen bzw. aus dem politischen Leben verdrängt wurden.

[Bearbeiten] Fall der PVAP

Ab Januar 1990, als der Fall der PVAP fast sicher schien, begannen Menschen im ganzen Land Gebäude der Partei zu besetzen um den Diebstahl des Vermögens und die Vernichtung der Archivbestände zu verhindern. Am 29. Januar 1990 fand der XI. Parteitag der PVAP statt, auf dem die Umwandlung der Partei vorangebracht werden sollte. Letztlich kam es zu ihrer Selbstauflösung. Ein Teil der Delegierten beschloss zwei neue, sozialdemokratisch orientierte Parteien zu gründen. Zu diesem Zweck erhielt die PVAP von der KPdSU Eine Million Dollar, als sog. „Moskauer Kredit“.

Ehemalige Funktionäre der PVAP gründeten die Sozialdemokratie der Polnischen Republik (Socjaldemokracja Rzeczypospolitej Polskiej, SdRP). Deren Hauptinitiatoren waren Leszek Miller und Mieczysław Rakowski. Die SdRP sollte unter anderem alle Rechte und Pflichten der PVAP übernehmen und in der Abwicklung des Eigentums der ehemaligen PVAP behilflich sein. Dieses besaß Ende der 80er Jahre beträchtliche Einnahmen, v.a. aus den Immobilien, über die sie Verfügte, sowie aus dem Unternehmen „Prasa-Książka-Ruch“ (Presse-Buch-Verkehr), welchem wiederum besondere Steuervergünstigungen zuteil wurden. Zu dieser Zeit machten die Mitgliedsbeiträge lediglich 30% der Gesamteinnahmen der PVAP aus.

Nach der Auflösung der PVAP und Gründung der SdRP gründete der verbliebene Teil der Mitglieder die Sozialdemokratische Union der Republik Polen (Unia Socjaldemokratyczna Rzeczypospolitej Polskiej, USdRP) die sich später in Polnische Sozialdemokratische Union (Polska Unia Socjaldemokratyczna) umbenannte, sowie die Bewegung 8. Juli (Ruch 8 Lipca).

Gegen Ende des Jahres 1990 fand im Sejm eine intensive Debatte über die Art und Weise der Übernahme des Vermögens der ehemaligen PVAP statt. Dieses bestand u.a. aus 3000 Immobilien, von denen ca. die Hälfte ohne jegliche Rechtsgrundlage genutzt wurde. Die Befürworter der Übernahme des Vermögens der PVAP argumentierten, dass dieses durch Raub und Zahlungen aus dem Staatshaushalt entstanden war, und daher von der Gesellschaft als ganzes erarbeitet worden sei. Die Gegner aus der SdRP waren der Meinung, das Vermögen sei durch Mitgliedsbeiträge entstanden und verlangten, die SdRP, die zu dieser Zeit das Vermögen verwaltete, solle vermögensrechtlich die Rechtsnachfolge der PVAP antreten. Dabei unterlagen das bewegliche Eigentum und die Konten der ehemaligen PVAP nicht der Kontrolle durch den Sejm.

Am 9. November 1990 Verabschiedete der Sejm das „Gesetz über die Übernahme des Vermögens der ehemaligen PVAP“. Dieses sollte schlussendlich zur Übernahme des Immobilienvermögens der PVAP durch den Staat führen. Ein Teil der Immobilien wurde bis zum Jahr 1992 übernommen, größtenteils zugunsten von Kommunalen Gebietskörperschaften. Um den Rest hielten gerichtliche Auseinandersetzungen noch bis ins Jahr 2000 an. Das bewegliche Eigentum und Geldvermögen der PVAP sind praktische verschwunden. Laut der Angaben von Abgeordneten der SdRP wurden ca. 90-95% der Parteivermögens für die Auszahlung von Abfindungen an hauptamtliche Mitarbeiter, sowie für soziale Zwecke verwendet.

[Bearbeiten] Parteichefs

Bis zum Jahr 1954 stand der Vorsitzende des ZK an der Spitze der Partei.

• I. Sekretär Bolesław Bierut (22. Dezember 1948 - 12. März 1956; bis 17. März 1954 als Generalsekretär)
• I. Sekretär Edward Ochab (20. März 1956 - 21. Oktober 1956)
• I. Sekretär Władysław Gomułka (21. Oktober 1956 - 20. Dezember 1970)
• I. Sekretär Edward Gierek (20. Dezember 1970 - 6. September 1980)
• I. Sekretär Stanisław Kania (6. September 1980 - 18. Oktober 1981)
• I. Sekretär Wojciech Jaruzelski (18. Oktober 1981 - 29. Juli 1989)
• I. Sekretär Mieczysław Rakowski (29. Juli 1989 - 29. Januar 1990)

[Bearbeiten] Parteitage

• I. (Gründungs-)Parteitag der PVAP, 15. - 22. Dezember 1948
• II. Parteitag der PVAP, 10. - 17. März 1954
• III. Parteitag der PVAP, 10. - 19. März 1959
• IV. Parteitag der PVAP, 15. - 20. Juni 1964
• V. Parteitag der PVAP, 11. - 16. November 1968
• VI. Parteitag der PVAP, 6. - 11. November 1971
• VII. Parteitag der PVAP, 8. - 12. Dezember 1975
• VIII. Parteitag der PVAP, 11. - 15. Februar 1980
• IX. (Außergewöhnlicher) Parteitag der PVAP, 14. - 20. Juli 1981
• X. Parteitag der PVAP, 29. Juni - 3. Juli 1986
• XI. (Letzter) Parteitag der PVAP, 27. - 30. Januar 1990 (Endet mit Selbstauflösung der Partei)

[Bearbeiten] Bekannte Aktivisten

Zu den bekanntesten Aktivisten der PVAP gehörten zudem noch:

Edward Babiuch Jakub Berman Józef Cyrankiewicz Piotr Jaroszewicz Aleksander Kwaśniewski Zbigniew Messner Hilary Minc

Mieczysław Moczar Józef Oleksy Józef Pińkowski Marian Spychalski Jerzy Szmajdziński Aleksander Zawadzki

[Bearbeiten] Sitz des Zentralkomitees

Bis zu Jahr 1990 befand sich das Entscheidungszentrum der PVAP in einem in den Jahren 1948-1952 aus obligatorischen Beiträgen des ganzen Volkes, errichteten Gebäude. Dieses hieß offiziell Haus der Partei (Dom Partii), umgangssprachlich hingegen Weißes Haus (poln. Biały Dom). Seit 1991 befindet sich im Gebäude das Zentrum fur Finanz- und Bankwesen (poln. Centrum Bankowo-Finansowe). Im Zeitraum 1991-2000 hatte hier ebenfalls die Warschauer Wertpapierbörse ihren Sitz. In den Jahren 1918-1931 befand sich an dieser Stelle das Gebäude des Transportministeriums, davor, 1831-1918 der Rechnungshof.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Parteien in Polen
• Postkommunismus

[Bearbeiten] Weblinks

• Rechenschaftsbericht des polnischen Innenministeriums über die Liquidation des ehemaligen Vermögens der PVAP (polnisch)