Präsident von Israel
Der israelische Präsident (hebräisch נשיא ישראלNasi Jisra'el) ist das Staatsoberhaupt Israels. Der Amtssitz des Präsidenten befindet sich in Jerusalem.
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[Bearbeiten] Wahl und Amtszeit
Der Präsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus.
Die Amtszeit des Präsidenten beträgt seit einer Verfassungsänderung 7 Jahre. Eine Wiederwahl ist nicht mehr möglich.
Bis zu einer Gesetzesänderung im Jahr 1998 betrug die Amtszeit des Präsidenten 5 Jahre, dafür könnte er beliebig oft wiedergewählt werden.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind im Grundgesetz über den Staatspräsidenten von 1964 geregelt.
[Bearbeiten] Kompetenzen
Der israelische Präsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in
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- der Eröffnung der ersten Sitzung der Knesset einer Legislaturperiode.
- der Ernennung eines Mitglieds der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung.
- der Unterzeichnung aller Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen.
- der Beglaubigung ausländischer Diplomaten.
- der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden.
- der Ernennung von Richtern, des Leiters der Israelischen Zentralbank und diversen anderen Amtsträgern.
- der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen.
- der Ausübung des Begnadigungsrechts.
- der offiziellen völkerrechtlichen Vertretung des Staates Israel.
Der Präsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.
Die Amtszeit des Präsidenten endet nach Ablauf der Periode für die er gewählt wurde, wenn er von seinem Amt zurücktritt oder wenn drei Viertel der Knesset den Präsidenten für amtsunfähig z.B. wegen eines Fehlverhaltens erklären.
[Bearbeiten] Amtsinhaber
| Nr. | Name | Vom | Bis | Aufstellende Partei | Vorheriger Beruf | |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 9 | Shimon Peres | 15. Juli 2007 | lfd. | Kadima | Politiker | |
| 8 | Mosche Katzav | 1. August 2000 | 1. Juli 2007 | Likud | Politiker | |
| 7 | Ezer Weizman | 13. Mai 1993 | 13. Juli 2000 | Awoda | General der Luftstreitkräfte, Politiker | |
| 6 | Chaim Herzog | 5. Mai 1983 | 13. Mai 1993 | Awoda | Anwalt, General, Diplomat | |
| 5 | Yitzhak Navon | 19. April 1978 | 5. Mai 1983 | Awoda | Pädagoge, Schriftsteller | |
| 4 | Ephraim Katzir | 24. Mai 1973 | 19. April 1978 | Awoda | Biophysiker | |
| 3 | Zalman Shazar | 21. Mai 1963 | 24. Mai 1973 | Mapai | Schriftsteller, Dichter, Politiker | |
| 2 | Yitzhak Ben-Zvi | 8. Dezember 1952 | 23. April 1963 | Mapai | Zionistischer Politiker, Historiker | |
| 1 | Chaim Weizmann | 17. Mai 1948 | 9. November 1952 | Allgemeine Zionisten | Zionistischer Politiker, Chemiker | |
Farblegende zur Tabelle: rot = Sozialistische Parteien, blau = Konservative Parteien, gelb = Liberale Parteien
[Bearbeiten] Geschäftsführende Präsidenten
Der Präsident wird geschäftsführend vom Parlamentspräsidenten der Knesset vertreten. Bisher waren dies:
| Dalia Itzik | 2. Juli 2007 - 13. Juli 2007 | Vom Rücktritt Moshe Katzavs bis zur Amtseinführung von Schimon Peres. |
| Avraham Burg | 14. Juli 2000 - 31. Juli 2000 | Vom Rücktritt Ezer Weizmans bis zur Amtseinführung von Moshe Katzav. |
| Kadish Luz | 24. April 1963 - 20. Mai 1963 | Vom Tod Yitzhak Ben-Zvi bis zur Amtseinführung von Zalman Shazar. |
| Yosef Sprinzak | 10. November 1952 - 7. Dezember 1952 | Vom Tod Chaim Weizman bis zur Amtseinführung von Yitzhak Ben-Zvi. |
[Bearbeiten] Siehe auch
Politisches System Israels
Knesset