Präsident der Kirgisischen Republik

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Präsident der Kirgisischen Republik
Standarte des Präsidenten
Standarte des Präsidenten
Präsident Almasbek Atambajew
Amtierender Präsident
Almasbek Atambajew
seit dem 1. Dezember 2011
Amtssitz Bischkek
Amtszeit 6 Jahre
(keine Wiederwahl möglich)
Schaffung des Amtes 27. Oktober 1990
Letzte Wahl 30. Oktober 2011
Webseite www.president.kg

Der Präsident der Kirgisischen Republik (kirgisisch: Кыргыз Республикасынын Президенти) ist das Staatsoberhaupt von Kirgisistan. Amtierender Präsident ist Almasbek Atambajew.

Geschichte[Bearbeiten]

Geschaffen wurde das Amt am 27. Oktober 1990 im Zuge der Erlangung der Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Erster Amtsinhaber war Askar Akajew welcher im Zuge der Tulpenrevolution im Jahr 2005 aus dem Amt schied. Sein Amtsnachfolger Kurmanbek Bakijew musste durch einen weiteren Volksaufstand im Jahr 2010 ebenfalls zurücktreten.

Verfassungsmäßige Stellung[Bearbeiten]

Laut Artikel 60 der kirgisischen Verfassung ist der Präsident das Oberhaupt des Staates. Er ist das Symbol für die Einheit des Volkes und des Staates.

Kompetenzen[Bearbeiten]

Von 1990 bis 2010 hatte der Präsident im politischen System eine relativ starke Stellung mit weitreichenden Machtbefugnissen. In der aktuellen Verfassung von 2010 wurden die Befugnisse des Präsidenten jedoch stark beschnitten, wodurch dieser zum größten Teil nur noch repräsentative Aufgaben hat.

Laut Verfassung hat der Präsident unter anderem folgende Kompetenzen:

  • Unterzeichnung und Verkündung der vom Parlament verabschiedeten Gesetze
  • Einberufung von Sondersitzungen des Parlaments im Falle von Problemen, die angegangen werden müssen
  • Rederecht bei Sitzungen des Parlaments
  • Ernennung und Entlassung von Mitgliedern der Regierung im Bereich der Verteidigung und der nationalen Sicherheit
  • Oberbefehl über die Streitkräfte des Landes
  • Verleihung von staatlichen Auszeichnungen
  • Verleihung von Ehrentiteln
  • Verleihung höchster militärischer und diplomatischer Ränge, sowie anderer spezieller Titel
  • Erteilung von Begnadigungen

Wahl[Bearbeiten]

Der Präsident wird in direkter Wahl für eine Amtszeit von 6 Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist nicht möglich. Für die Wahl sind bis zu zwei Runden vorgesehen. Sollte der Kandidat in der ersten Runde die absolute Mehrheit von mindestens 50 Prozent der Stimmen verfehlen, so ist eine erneute Stichwahl mit dem Zweitplatzierten Kandidaten erforderlich.

Um an der Wahl teilnehmen zu können muss ein Kandidat Bürger der kirgisischen Republik sein, sowie die kirgisische Sprache beherrschen. Er darf nicht jünger als 35 und nicht älter als 70 Jahre sein. Außerdem muss der Kandidat einen festen Wohnsitz haben und mindestens 15 Jahre lang im Land leben. Die Anzahl der Kandidaten bei einer Wahl ist nicht beschränkt. Um sich erfolgreich bei der Wahl registrieren zu lassen, muss ein Kandidat mindestens 30.000 Unterstützungsunterschriften sammeln.

Rücktritt[Bearbeiten]

Sollte der Präsident vorzeitig aus dem Amt scheiden (z.B. durch Krankheit oder Tod), so übernimmt der Sprecher des Parlaments kommissarisch die Amtsgeschäfte bis ein neuer Präsident gewählt ist. Neuwahlen sind dann innerhalb von 3 Monaten ab dem Zeitpunkt des Rücktritts durchzuführen.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]