Präsidentschaftswahlen in Guinea-Bissau 2012

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Sieger der 1. Runde und nach Putsch verhaftet: Carlos Gomes Júnior

Die 1. Runde der Präsidentschaftswahlen in Guinea-Bissau 2012 fand am 18. März 2012 im westafrikanischen Staat Guinea-Bissau statt. Eine 2. Runde wurde durch einen Militärputsch verhindert, so dass die Wahlen nicht zu einer demokratischen Entscheidung über die Präsidentschaft führen konnten. Die Militärjunta versprach Wahlen in 2 Jahren.[1]

Die Wahlen waren vorzeitig notwendig geworden, nachdem der Präsident des Landes, Malam Bacai Sanhá, am 9. Januar 2012 in Paris gestorben war. Die Verfassung Guinea-Bissaus sieht in diesem Fall Neuwahlen innerhalb von 90 Tagen vor. Da Ex-Premier Carlos Gomes Júnior zwar mit mehr als 48 % der Stimmen deutlich die meisten, nicht aber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhielt, war eine 2. Runde für den 29. April 2012 geplant, in der Júnior gegen den Zweitplazierten der 1. Runde, Kumba Ialá, angetreten wäre.[2] Ialá zog jedoch seine Kandidatur nach der 1. Runde zurück, da er ebenso wie andere unterlegen Kandidaten bereits in der 1. Runde Wahlfälschungen zu entdecken meinte und keine manipulationsfreie 2. Runde erwartete. [3]

Am 12. April 2012, also zweieinhalb Wochen vor der geplanten 2. Runde, putschten Teile des Militärs von Guinea-Bissau [4] und verhaftete Carlos Gomes Júnior. Wenige Stunden vor dem Putsch bekräftigten Ialá und andere Oppositionskandidaten, die 2. Wahlrunde boykottieren zu wollen. Das Militärkommando, das den Putsch ausgeführt hatte, begründete ihn damit, dass die Mission der angolanischen Streitkräfte zur Hilfe der Reform der Guinea-Bissauischen Streitkräfte (MISANG) vorgehabt hätte, das Guinea-Bissauische Militär gewaltsam zu entmachten. [5] Der angolanische Außenminister hatte allerdings schon drei Tage vor dem Putsch den Rückzug dieser Mission erklärt [6], der schließlich Ende Mai vollzogen wurde.[7] Die für den 29. April geplante Stichwahl fand nicht statt und das Militärkommando einigte sich mit den Oppositionsparteien (unter Ausschluss der PAIGC) auf die Einsetzung von Manuel Serifo Nhamadjo zum Übergangspräsidenten, der Rui Duarte Barros zum übergangsweisen Premierminister ernannte. Für eine Zeit von einem Jahr sollen keine Wahlen stattfinden.[8]

Die Kandidaten:[9][10][Bearbeiten]

Ablauf der 1. Runde[Bearbeiten]

600 000 Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen.[11] Ein Sprecher der UNIOGBIS (United Nations Integrated Peacebuilding Office in Guinea-Bissau) erklärte anschließend, dass die Wahlen in friedlicher Atmosphäre abgelaufen waren.[12] Die Ermordung von Colonel Samba Diallo, des ehemaligen Oberhauptes des militärischen Geheimdienstes in einer Bar in der Hauptstadt Bissau kurz vor Mitternacht des Wahltages, weckte allerdings Befürchtungen, es könne zu Gewalttaten des Militärs kommen, da es angeblich Soldaten waren, die die Schüsse auf ihn abgefeuert hatten.[13]

Ergebnisse[Bearbeiten]

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Guinea-Bissau 2012
Partei Kandidat Erste Runde Zweite Runde
Stimmen Stimmenanteil Stimmen Stimmenanteil
Partido Africano da Independência da Guiné e Cabo Verde Carlos Gomes Júnior 154 797 48,97 %
Partido para a Renovação Social Kumba Ialá 73 842 23,36 %
Unabhängiger Manuel Serifo Nhamadjo 49 767 15,74 %
Unabhängiger Henrique Pereira Rosa 17 070 5,40 %
Unabhängiger Baciro Djá 10 298 3,26 %
Demokratische Allianz Vicente Fernandes 4 396 1,39 %
Partido dos Trabalhadores Aregado Mantenque Té 3 300 1,04 %
PDSSG-PJ Serifo Baldé 1 463 0,46 %
Unabhängiger Luís Nancassa 1 174 0,37 %
Total (Wahlbeteiligung 55 %/...) 316 107 100,00 % ' 100,00 %
Quelle: African Elections Database

Quellen[Bearbeiten]

  1. http://www.reuters.com/article/2012/04/18/us-bissau-idUSBRE83H1E920120418 abgerufen am 15. September 2012
  2. AFP: Guinea-Bissau leader Malam Bacai Sanha dies in Paris, abgerufen am 1. April 2012
  3. http://www.washingtonpost.com/world/africa/guinea-bissau-prime-minister-arrested-in-latest-instability-to-roil-african-narcostate/2012/04/13/gIQA6GGYFT_story.html abgerufen am 12. April 2012
  4. Militärs putschen in Guinea-Bissau, Frankfurter Rundschau, abgerufen am 13. April 2012
  5. Público (Lissabon), 14. April 2012 und 15. April 2012
  6. Confirmada retirada da MISANG da Guiné-Bissau, Canal-A, 10. April 2012 (portugiesisch)
  7. Radio Cultura Angolana: MISANG deixa Guiné-Bissau no fim-de-semana (portugiesisch)
  8. Nach dem Willen des Putsch-Regimes soll es in den kommenden zwei Jahren keine Wahlen geben. Spiegel Online vom 19. April 2012, abgerufen am 19. April 2012.
  9. Kumba Ialá pede desculpa por ter errado no passado (portugiesisch) In: Jornal de Angola. 13. Februar 2012. Abgerufen am 24. Februar 2012.
  10. Sumba Nansil: Guiné-Bissau: STJ recebe quinze intenções de candidaturas às Presidenciais (portugiesisch) In: Portuguese News Network. Jornal Digital. 15. Februar 2012. Abgerufen am 24. Februar 2012.
  11. Guinea-Bissau counts presidential poll votes, Al Jazeera vom 19. März 2012
  12. UN Mission Pleased With Peaceful Election in Guinea Bissau
  13. Guinea-Bissau votes to elect president but military overthrow feared, The Guardian vom 19. März 2012