Rückkehrgesetz

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Das Rückkehrgesetz (hebr. חוק השבות chok ha-schwut) ist ein israelisches Gesetz von 1950. Es ermöglicht grundsätzlich allen Juden weltweit, nach Israel einzuwandern (Alija). Jude ist danach, wer eine jüdische Mutter hat oder konvertiert ist und keiner anderen Religion angehört.[1] Das Rückkehrgesetz wurde von der Knesset, dem israelischen Parlament, am 5. Juli 1950 als erstes Gesetz nach der Staatsgründung 1948 angenommen, fünf Jahre nach Ende des Holocausts.

1950, als die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust noch frisch war, sollte dieses Gesetz Personen mit einer jüdischen Mutter, Großmutter, einem Ehegatten einer solchen oder halachisch Konvertierten das Recht gewähren, nach Israel zu ziehen und die Staatsbürgerschaft zu erwerben.

Gesetz[Bearbeiten]

Am 5. Juli 1950 verabschiedete die Knesset, Israels Parlament, das Rückkehrgesetz.[2] Ergänzt wurde dieses Gesetz für Nichtjuden und Juden durch das Nationalitätsgesetz von 1952. Diese zwei Teile der Gesetzgebung verbinden Religion, Geschichte, Nationalismus und Demokratie zum einmaligen israelischen Weg. Zusammen gewährt die Gesetzgebung besondere Rechte an Juden mit dem Ziel, ihre Immigration in die angestammte jüdische Heimat möglichst zu erleichtern.

Das Rückkehrgesetz proklamiert Israel als Heimat nicht nur für seine Bürger, sondern für alle Juden überall, egal unter welchen Bedingungen sie leben.

Zweck[Bearbeiten]

Der Zweck des Rückkehrgesetzes war, genauso wie beim Zionismus, eine Lösung für das Problem der Juden zu bieten, eine neue Heimat für alle Juden in Eretz Israel, dem Land Israel zu errichten. Durch das Rückkehrgesetz verwirklichte der israelische Staat das zionistische „Credo“, wie es schon zuvor in der Israelischen Unabhängigkeitserklärung und 1922 durch den Völkerbund festgelegt worden war, als er Großbritannien damit beauftragte, das britische Mandatsgebiet zu errichten. Es stellt auch eine Umsetzung der UN-Resolution 181 (UN-Teilungsplan von 1947) dar, die einen unabhängigen jüdischen Staat forderte.

Religiöse und kulturelle Vision[Bearbeiten]

Jüdische Immigration nach „Eretz Israel“ (Land Israel) wurde nicht nur als Erfüllung einer religiösen und kulturellen Vision, sondern als die einzige echte Option für Juden auf der Flucht vor antisemitischer Verfolgung angesehen. Während andere Staaten die Massenimmigration jüdischer Flüchtlinge abgelehnt hatten, arbeitete der Jischuw in Palästina daran, aus der Sehnsucht nach einer jüdischen Heimat eine politische Realität zu machen. Sie sahen es als Soforthilfe für das Überleben.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zusammenfassung des Rückkehrgesetzes
  2. Rückkehrgesetz Gesetz Nummer 5710-1950