Rede zur Lage der Union (EU)

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Dieser Artikel behandelt die Rede zur Lage der Union des Europäischen Kommissionspräsidenten; den Artikel zur State of the Union Address in den USA siehe State of the Union Address.

Die Rede zur Lage der Union (in Anlehnung an die State of the Union Address der Rede des US-amerikanischen Präsidenten) ist eine jährlich stattfindende Rede des Präsidenten der Europäischen Kommission vor der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments. Die Rede soll die Arbeit der EU-Kommission bekannter und transparenter machen.

Hintergrund[Bearbeiten]

Nach dem Vorbild der Rede zur Lage der Nation des Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde sie 2009 als Teil einer neuen Kommunikationsstrategie der Europäischen Kommission eingeführt und erstmals 2010 von Kommissionspräsident Manuel Barroso gehalten.[1]

Die Rede wird live durch Europe by Satellite und EuroparlTV übertragen.

Bisherige Reden[Bearbeiten]

2010[Bearbeiten]

Die erste Rede zur Lage der Union wurde am 7. September 2010 von Manuel Barroso gehalten. Mehr als zwei Drittel der ihm zustehenden Zeit befasste er sich mit wirtschaftlichen Themen. Die restliche Zeit nutzte er um über Sicherheitspolitik, Umwelt und Grundrechte zu sprechen.[2]

2011[Bearbeiten]

In seiner zweiten Rede zur Lage der Union vom 28. September 2011 zeigte sich Barroso kämpferisch und erlangte durch Aussagen wie „Griechenland ist und bleibt ein Mitglied des Euroraums“ großen Beifall im Parlament.[3]

2012[Bearbeiten]

2012 hielt er seine Rede am 12. September 2012, in der einen Bund der Nationalstaaten forderte und Vorschläge für eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ankündigte.[4]

Kritik[Bearbeiten]

Im Vorfeld der ersten Rede zur Lage der Union wurde diskutiert, ob Abgeordnete, die der Rede ohne Begründung fernbleiben, ihr Sitzungsgeld nicht ausbezahlt bekommen sollten. Diese Initiative, die garantieren sollte, dass Barroso nicht vor einem leeren Haus spricht, wurde von einzelnen Abgeordneten als „Angriff auf das freie Mandat gewertet“.[1][2] Auch wurde kritisiert, dass Barroso die Bürger Europas nicht direkt ansprach, sondern sich nur an das Parlament wandte.[2]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatBarroso will das Gesicht Europas werden. Tagesschau.de, 7. September 2010, abgerufen am 4. Oktober 2011.
  2. a b c Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatBarroso: Gemeinsam schwimmen oder getrennt untergehen. derStandard.at, 7. September 2010, abgerufen am 4. Oktober 2011.
  3. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatBarroso warnt vor dem "Tod des geeinigten Europa". WienerZeitung.at, 29. September 2011, abgerufen am 4. Oktober 2011.
  4. Rede zur Lage der Union 2012: EU-Kommissionspräsident Barroso fordert einen Bund der Nationalstaaten und kündigt Vorschläge für eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion an. Europäische Kommission, 2012, abgerufen am 13. Januar 2013.