Regierung Orescharski

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Das Kabinett Orescharski stellt die 89. Regierung Bulgariens dar und war zwischen dem 13. März 2013 und dem 5. August 2014 im Amt. Sie war eine von Ministerpräsident Plamen Orescharski geführte Minderheitsregierung. Das Kabinett wurde nach landesweiten Protesten gegen die Regierung Borissow und den vorgezogenen Parlamentswahlen am 29. Mai 2013 gebildet. Nach dem Rücktritt der Regierung Borissow war zunächst die Interimsregierung Rajkow im Amt. Die Regierung des parteilosen Orescharski wird im Parlament von der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP), der Partei der türkischen Minderheit Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS) und der nationalistischen Ataka-Partei getragen.

Bereits in der zweiten Woche der Amtszeit kam es zu landesweiten Protesten wegen der Besetzung wichtiger Staatsposten durch politische Figuren der Parteien DPS und BSP aus der Regierung Stanischew und Brechen von Wahlversprechen. Als das Gesetz für den bulgarischen Geheimdienst DANS der Ernennung des umstrittenen Medienmoguls und Bankierssohn Deljan Peewski „zurecht geschnitten“ wurde und Peewski vom Parlament in einer Eilabstimmung, noch vor einem drohenden Gesetzes-Veto des bulgarischen Präsidenten Rossen Plewneliew zum Geheimdienstchef ernannt wurde, verlor Orescharski den Rückhalt in der Bevölkerung und das Vertrauen Plewneliews (→ Proteste gegen die Regierung Orescharski in Bulgarien 2013).[1]

Der Regierung gehörten auch parteilose Experten an und sie wurde mehrmals umgebildet. Nachdem die Bulgarischen Sozialistischen Partei die Europawahl 2014 verlor, kündigte die DPS die Koalistion auf. Der Regrierung Orescharski folgte an 5. August 2014 die Interrimsregierung Blisnaschki.

Anfangskabinett[Bearbeiten]

Regierungsumbildungen[Bearbeiten]

2013[Bearbeiten]

Die Erste formale Umbildung der Regierung Orescharski fand am 27. Juni 2013 statt, als Tswetelin Jowtschew und Daniela Bobewa zu Stellvertretende Ministerpräsidenten ernannt wurden.

2014[Bearbeiten]

In der Europawahl 2014 wurde Iskra Michajlowa zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt und Stanislaw Atanassow übernahm am 19. Juni 2014 das Ministerium für Umwelt und Gewässer.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bulgarien:Neue Massenproteste gegen Regierung in Sofia, Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2013; Tim Gerrit Köhler: Proteste in Bulgarien gegen Regierungschef. Vertrauensverlust im Rekordtempo, tagesschau.de, 21. Juni 20130; Marcus Bernath: Regierung in Sofia wird Demonstranten nicht los, derstandart.at, 21. Juni 20130
  2. Who Is Who: Bulgaria's New PM Plamen Oresharski
  3. Plamen Vasilev Oresharski (Biographie), BSP Burgas
  4. BSP presented the leaders of lists for national parliament, BSP, May 26, 2009