Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2009

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Die Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde vom Mai 2009 wurde nach gescheiterten Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas gebildet. Die Legitimität der Regierung ist umstritten.

Regierungsbildung[Bearbeiten]

Am 7. März 2009 war die vorige Regierung zurückgetreten, um den Weg für eine Einheitsregierung unter Beteiligung von Fatah und Hamas freizumachen.[1] Präsident Mahmud Abbas forderte Premierminister Fayyad zum Verbleib im Amt während der Verhandlungen auf.[2] Nachdem fünf Runden solcher von Ägypten vermittelten Verhandlungen scheiterten, wurde Fayyad am 19. Mai von Abbas erneut mit dem Posten des Ministerpräsidenten betraut, die Regierung umgebildet und auf 20 Minister erweitert.[3]

Zusammensetzung[4][5][Bearbeiten]

Minister Portefeuille Politische Ausrichtung
Salam Fayyad Premierminister Dritter Weg
Riyad Al-Malki Außenminister Unabhängig (der PFLP nahe)
Sa'id Abu Ali Inneres Fatah
Ali Kashan Justiz Unabhängig
Hassan Abu Libdah Wirtschaft Fatah
Ahmad Al-Majdalani Arbeit PSF
Fathi Abu Moghli Gesundheit Unabhängig
Khouloud Daibes abu Dayyeh Tourismus Unabhängig
Lamis Al-Alami Bildung Unabhängig
Majida Al-Masri Soziale Angelegenheiten DFLP
Ismail Deiq Landwirtschaft Unabhängig (der PPP nahe)
Siham Al-Barghouthi Kultur FIDA
Ali Jarbawi Planung, Entwicklung Unabhängig
Sa'di al-Krunz Verkehr Fatah
Mohammad Sheteyeh Wohnbau Fatah
Khaled Al-Qawasmi Lokales  ?
Mahmoud Al-Habbash Religion, Waqf Unabhängig
Mashhour Abu Daqqa Telekommunikation Unabhängig
Rabiha Diab Frauen Fatah
Issa Qaraqe Gefangene Fatah
Naim Abul Hummus Generalsekretär Fatah
Maher Ghneim Minister ohne Portefeuille Fatah

Rücktritt[Bearbeiten]

Am 14. Februar 2011 trat die palästinensische Regierung um Ministerpräsident Salam Fayyad zurück. Präsident Abbas hatte zu diesem Schritt gedrängt, um eine Neubesetzung mehrerer Ministerposten zu erreichen. Beobachter werten dies unter anderem als eine Reaktion auf die politischen Umwälzungen in Ägypten.[6]

Nachdem Anfang Mai Ismail Haniyya und Mahmud Abbas ein Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und Hamas unterzeichnet hatten, wurde bekannt gegeben, dass eine aus unabhängigen Politikern bestehende Übergangsregierung gebildet werden soll. [7] Diese soll innerhalb eines Jahres Präsidenten- und Parlamentswahlen organisieren und die Gründung eines unabhängigen Staates vollenden. [8]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Palästinensischer Regierungschef tritt zurück, Focus. 7. März 2009. 
  2. Palästinenser-Premier Fajad kündigt Rücktritt an – Abbas dagegen, Reuters. 7. März 2009. 
  3. Isabel Kershner: Palestinians Reappoint Prime Minister Who Had Quit (Englisch), The New York Times. 19. Mai 2009. Abgerufen am 14. Februar 2010. 
  4. Kabinettsmitglieder (PDF; 33 kB)
  5. Council of Ministers , auf palestinecabinet.org
  6. Palästinensische Regierung ist zurückgetreten (Version vom 16. September 2011 im Internet Archive) bei tagesschau.de, 14. Februar 2011. Aufgerufen am 6. September 2014
  7. Fatah: Neue Regierung soll in einer Woche stehen auf derstandard.at, 14. Juni 2011. Aufgerufen am 16. Juni 2011
  8. Palästinenser-Regierung zurückgetreten, Der Standard. 14. Februar 2011.