Regierungskrise in der Elfenbeinküste 2010/2011

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Die Teilung der Elfenbeinküste vor der Regierungskrise: grün die von den Rebellen der Forces Nouvelles, rot die von der Regierung kontrollierten Gebiete, gelb die Pufferzone

Bei der Regierungskrise in der Elfenbeinküste 2010/2011 handelte es sich um die Auseinandersetzungen rund um das Ergebnis der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl 2010 Ende November 2010. Der Amtsinhaber Laurent Gbagbo und Herausforderer Alassane Ouattara beanspruchten beide den Sieg für sich. Während der UNO-Sicherheitsrat, die Europäische Union und die Afrikanische Union Ouattara als legitimen Präsidenten anerkannten, weigerte sich Gbagbo abzutreten. Verschärfend wirkten latente Spannungen zwischen den von Ouattara repräsentierten Zuwanderern aus den Nachbarstaaten und der einheimischen Bevölkerung.

Auf Seiten von Ouattara kämpften die Forces Nouvelles de Côte d’Ivoire (FN), die seit Ende des Bürgerkriegs 2005-2007 den Norden des Landes kontrollierten. Am 17. März gründete Ouattara die Forces républicaines de Côte d’Ivoire (FRCI), die hauptsächlich aus den Forces Nouvelles bestanden und die neuen Streitkräfte der Elfenbeinküste werden sollten. Die ursprünglichen Streitkräfte (FDS), und insbesondere die Republikanische Garde unterstützte hingegen Gbagbo, der seine Machtbasis im Süden des Landes hatte. Außerdem kämpfte die Jugendorganisation Jeunes Patriotes (COJEP) auf Gbagbos Seite.

Auf dem Gebiet der Elfenbeinküste befanden sich Soldaten der UNO im Rahmen der Opération des Nations Unies en Côte d’Ivoire (ONUCI) und französische Elitekräfte der Opération Licorne. Diese unterstützten Ouattara bei verschiedenen Gelegenheiten. So bewachten sie das Hotel du Golf, in dem er sich seit Beginn der Krise aufhielt. Vor allem im späteren Verlauf griffen sie auch direkt in die Kämpfe ein.

Die Kämpfe fanden zunächst hauptsächlich entlang der Waffenstillstandslinie entsprechend dem Vertrag von Ouagadougou und in Teilen der früheren Hauptstadt Abidjan statt. Besonders der Stadtteil Abobo befand sich im Zentrum der Auseinandersetzungen, da er als einziger Stadtteil Abidjans über eine politische Mehrheit für Ouattara verfügt. Der Konflikt nahm an Intensität zu, bis die Verhältnisse Ende Februar in bürgerkriegsähnlichen Zuständen eskalierten.

Ende März startete die FRCI eine, von Massakern begleitete, Blitzoffensive die schnell erfolgreich war und Anfang April in der Einnahme großer Teile Abidjans mündete. Gbagbo selbst verschanzte sich mit hundert bis zweihundert seiner Getreuen in dem, von der FRCI belagerten, Bunker der Präsidentenresidenz und auch andere seiner verbliebenen Truppenteile leisteten im Zentrum der Metropole massiven Widerstand. Es folgten intensive Kämpfe, bei denen alle Seiten schwere Waffen im Stadtgebiet eingesetzten. Die ONUCI und Einheiten der französischen Streitkräfte griffen entscheidend auf Seiten Ouattaras ein, was schließlich am 11. April zur Festnahme Gbagbos führte. Dieser wurde am 30. November an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überstellt.

Der IStGH geht von mehr als 3.000 Personen aus, die durch die Krise ihr Leben verloren.[1] Außerdem gab es bis zu einer Million Flüchtlinge.[2] Die Flüchtlinge bewegten sich vor allem innerhalb der Elfenbeinküste, daneben waren Ghana und Liberia die Hauptziele der Flüchtenden.

Die ersten Wahlen nach der Krise fanden am 11. Dezember 2011 statt und verliefen friedlich.[2]

Hintergrund[Bearbeiten]

Teilung und Bürgerkrieg[Bearbeiten]

Die Wahlen wurden in einem geteilten Land durchgeführt. Rebellen hielten den Nordteil und Regierungstruppen den Südteil der Elfenbeinküste. Die Teilung des Landes war das Ergebnis des zwischen 2002 und 2007 herrschenden Bürgerkrieges, zu dessen Vorgeschichte wiederum der Ausschluss von Kandidaten und Wählern mit Migrationshintergrund aus den nördlichen Nachbarstaaten der Elfenbeinküste u. a. bei den Präsidentschaftswahlen in der Elfenbeinküste 1995 und 2000 gehört.

Wahl[Bearbeiten]

Die Präsidentschaftswahlen fanden am 31. Oktober 2010 und am 28. November 2010 statt. Infolge des Bürgerkrieges wurden die ursprünglich für 2005 vorgesehenen Wahlen mehrfach verschoben. Amtsinhaber Laurent Gbagbo gewann die erste Runde der Wahlen vor seinem wichtigsten Herausforderer Alassane Ouattara.

Chronik[Bearbeiten]

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Zwei Staatspräsidenten[Bearbeiten]

Zwei Tage nach der Stichwahl traten die ersten Differenzen bezüglich des Endergebnisses offen zutage. Ein Anhänger von Laurent Gbagbo verhinderte vor laufenden Fernsehkameras gewaltsam die Bekanntgabe durch die Unabhängige Wahlkommission. In der Folge verstrich der verfassungsgemäß letztmögliche Termin zur Verlautbarung der Wahlergebnisse. Der als nächste Instanz vorgesehene Verfassungsrat erklärte daraufhin Gbagbo zum Sieger während die Wahlkommission verspätet Alassane Ouattara die Präsidentschaft zusprach. Die für die Verifizierung der Wahl in letzter Instanz zuständige Opération des Nations Unies en Côte d’Ivoire (ONUCI) erklärte wiederum Ouattara zum Sieger. Beide Parteien konnten sich nicht einigen und so ließen sich sowohl Gbagbo als auch Ouattara in kurzer Folge zum ivorischen Präsidenten vereidigen und installierten jeweils eine eigene Regierung. Gbagbo ernannte die Regierung Aké N'Gbo mit Gilbert Marie N'gbo Aké als Premierminister und Ouattara ermächtigte Guillaume Soro zur Zusammenstellung der Regierung Soro III.

Verschiedene internationale Organisationen wie der Internationale Währungsfonds (IWF), die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) und die Afrikanische Union (AU) positionierten sich bald deutlich auf Seiten Ouattaras. Die Europäische Union (EU) beschloss auf einer Außenministerkonferenz Sanktionen die aber vorerst nicht in Kraft gesetzt wurden. Der UN-Sicherheitsrat agierte in der ersten Zeit noch vorsichtiger. Verschiedene Staaten warnten ihre Staatsbürger vor Reisen in die Elfenbeinküste.

Schon vom Tag der Stichwahl an galt eine, von Gbagbo ausgerufene, Ausgangssperre die regelmäßig verlängert wurde. Außerdem schränkte er nach der Entscheidung des Verfassungsrates die Pressefreiheit ein und wies die Armee an, die Grenzen zu schließen. In der Folge fanden zahlreiche gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien statt, die viele Opfer forderten und das öffentliche Leben stark einschränkten. Das Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) berichtete von ersten Massenfluchtbewegungen in Richtung Liberia und Guinea.

Die internationale Gemeinschaft wird aktiv[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik Dezember 2010

Die Abkoppelung der Elfenbeinküste von der Weltwirtschaft - finanzielle Vorbereitungen[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik Januar 2011

Wiederaufleben des Bürgerkrieges[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik Februar 2011

Intensivierung der Offensive der Forces républicaines de Côte d’Ivoire - Einnahme von Duékoué[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik März 2011

Einnahme von Abidjan - Gbagbos Lager löst sich auf[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik März 2011

Die UNO greift ein[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik April 2011

Der Bunker[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik April 2011

Festnahme Gbagbos[Bearbeiten]

Hauptartikel: Chronik April 2011

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Regierungskrise in der Elfenbeinküste 2010/2011 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Gbagbos Überstellung nach Den Haag hat Folgen. In: Neue Zürcher Zeitung. 1. Dezember 2011, abgerufen am 1. Dezember 2011.
  2. a b Parlamentswahlen in Côte d’Ivoire verlaufen friedlich. In: Neue Zürcher Zeitung. 12. Dezember 2011, abgerufen am 13. Dezember 2011.