Renato Schifani

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Renato Schifani (2008)

Renato Giuseppe Schifani (* 11. Mai 1950 in Palermo) ist ein italienischer Politiker und Jurist, der lägere Zeit der Forza Italia (ab 2008 Popolo della Libertà) angehörte und seit 2013 Mitglied der Nuovo Centrodestra ist. Für die 16. Legislaturperiode des italienischen Parlaments wurde er am 29. April 2008 zum Präsidenten des Senats gewählt. In diesem Amt blieb er bis zum 16. März 2013, als sich nach den Parlamentswahlen die Mehrheitsverhältnisse im Senat verändert hatten.[1]

Politische Karriere[Bearbeiten]

Als gelernter Rechtsanwalt begann Renato Schifani seine politische Karriere bei der Democrazia Cristiana. Im Wahlbezirk Altofonte-Corleone wurde er 1996 erstmals für Silvio Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis in den Senat gewählt. Bei den nachfolgenden Parlamentswahlen (2001, 2006 und 2008) wurde er jeweils bestätigt. Von 2001 bis 2008 war er zudem Fraktionsvorsitzender der Forza Italia im Senat und arbeitete im Ausschuss für Raumplanung und Umwelt.

Nach dem deutlichen Wahlsieg von Berlusconis Popolo della Libertà bei den Parlamentswahlen 2008 wurde er am 29. April im ersten Wahlgang mit 178 Stimmen (d. h. vier Stimmen über der Mehrheit der neuen Regierungskoalition) zum Senatspräsidenten gewählt und bekleidete bis zum 14. März 2013 nach Staatspräsident Giorgio Napolitano das zweithöchste Staatsamt Italiens.

Schifani zählt zu den als Berluscones bezeichneten Politikern, die sich durch ihre treue Gefolgschaft gegenüber dem Vorsitzenden der Forza Italia auszeichnen.[2] Ein Gesetz, das er im Juni 2003 gemeinsam mit Antonio Maccanico ausgearbeitet hatte und verabschieden ließ, der so genannte „Maccanico-Schifani-Schiedsspruch“ (lodo Maccanico-Schifani), sah die Suspendierung aller Gerichtsverfahren gegen die Politiker in den fünf ranghöchsten Staatsämtern vor und begünstigte damit vor allem den damals amtierenden Premier Silvio Berlusconi. Am 13. Januar 2004 wurde das Gesetz jedoch für verfassungswidrig erklärt.[3]

Während des Streits zwischen Angelino Alfano und Silvio Berlusconi übe die zükunftige Ausrichtung der Partei stellte er sich erstmals gegen seinen politischen Mentor und wurde Mitglied der neuen Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centradestra, die Teil der Regierungen von Enrico Letta und Matteo Renzi war bzw. ist.

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Torna al lavoro il Parlamento. Schifani presidente del Senato La Repubblica, 29. April 2008
  2. vgl. Gagliardoni, Giorgio / Quinzani, Ferdinando: Agitprop e Berluscones. Il ritratto della nuova politica italiana nel diario di due militanti. Editori Riuniti, Rom 2002
  3. vgl. Gomez, Peter / Travaglio, Marco: Se li conosci li eviti. Chiarelettere, Mailand 2008
  4. Ordensverleihung

Weblinks[Bearbeiten]