Repräsentantenrat des Irak

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Repräsentantenrat des Irak
Logo Parlamentsgebäude
Logo Parlamentsgebäude in Bagdad
Basisdaten
Sitz: Bagdad
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erste Sitzung: 6. März 2006
Abgeordnete: 325
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 15. Juli 2014
Vorsitz: Salim al-Jabouri
Website
www.parliament.iq

Der Repräsentantenrat des Irak (‏مجلس النواب العراقي‎ / Madschlis an-Nuwwāb al-ʿIrāqī, kurdisch: ئه‌نجومه‌نی نوێنه‌رانی عێراق, Encumena Nûnerên Êraq) ist das Parlament der Republik Irak mit Sitz in der grünen Zone in Bagdad. Es wird direkt von der Bevölkerung des Landes gewählt. Die Anzahl der Mitglieder beträgt aktuell 325.

Laut der irakischen Verfassung ist ein Zweikammersystem vorgesehen, neben dem Repräsentantenrat soll auch ein Rat der Union, welcher sich aus Vertretern der Gouvernements zusammensetzt, die Legislative des Landes bilden. Die Aufgaben des Rates sind allerdings nicht klar definiert, weshalb zurzeit ein de facto Einkammersystem herrscht.

Geschichte[Bearbeiten]

Erstmals trat ein gewähltes Parlament im Jahr 1925 zusammen. Das Unterhaus, die sog. Abgeordnetenkammer (Madschlis al-Nuwwab) wurde direkt gewählt, während das Oberhaus vom König ernannt wurde. Zwischen 1925 und dem Sturz der Monarchie 1958 fanden zehn Parlamentswahlen statt. Nach dem Sturz der Monarchie wurde das Parlament aufgelöst und die Legislative an den Ministerrat übergeben. [1]

Mit der Verfassung von 1970 führte das Baath-Regime das Parlament wieder ein. Das erste Wahlgesetz wurde allerdings erst zehn Jahre später erlassen. Bei den ersten Parlamentswahlen am 20. Juni 1980 konnten schließlich 250 Personen gewählt werden, wobei lediglich die Einheitsliste mit vorher ausgesuchten Kandidaten wählbar war. Außer der Baʿth-Partei waren somit keine anderen Parteien und Personen zugelassen. [2] Das Parlament blieb machtlos, da die Entscheidungsgewalt beim revolutionären Kommandorat und damit letztlich bei Saddam Hussein blieb. Die letzte Wahl vor dem Sturz Saddams wurde 2000 abgehalten.

Im März 2004 wurde ein Regierungsrat von der Koalitions-Übergangsverwaltung berufen, dieser sollte eine Übergangsverfassung ausarbeiten und die nächsten Wahlen vorbereiten. Am 30. Januar 2005 fanden schließlich die ersten freien Wahlen statt, es wurde ein Übergangsparlament gewählt, das eine Verfassung für das Land ausarbeitete. Nach der Annahme der Verfassung fanden im Dezember desselben Jahres erneut Wahlen statt, dieses Mal wurden die Mitglieder für vier Jahre gewählt. Laut der irakischen Verfassung sollten 25 % der Sitze für Frauen reserviert sein, damit war der Frauenanteil im Parlament der höchste im Nahen Osten. Diese Quote wurde allerdings nach der Parlamentswahl 2010 abgeschafft. [3]

Am 12. April 2007 wurde in der Kantine des Parlamentes ein Selbstmordanschlag verübt, bei dem der Abgeordnete Mohammed Awad getötet und weitere Abgeordnete verletzt wurden. [4] Die letzten Wahlen fanden am im Mai 2014 statt.

Plenarsaal in Bagdad

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Leibholz, Gerhard (Hrsg): Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart. Neue Folge, S. 568 ISBN 978-3-16-641292-4 (online)
  2. Fürtig, Henner: Kleine Geschichte des Irak: von der Gründung 1921 bis zur Gegenwart, S. 103, C.H.Beck ISBN 978-3-406-49464-2
  3. Deutsche Welle: Aus für Frauenquote in Iraks Parlament, 4. März 2010.
  4. Der Spiegel: Bombenanschlag im irakischen Parlament, 12. April 2007.

Weblinks[Bearbeiten]