Robert Fico
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Robert Fico [ˈfitsɔ] (* 15. September 1964 in Topoľčany) ist ein slowakischer Politiker, Jurist und der amtierende Ministerpräsident der Slowakei.
Im Jahr 1999 wurde er Parteivorsitzender der von ihm gegründeten SMER-SD. Von Juli 2006 bis Juli 2010 war er der vierte Ministerpräsident der Slowakei seit 1993 (Regierung Fico I). Unter seiner ersten Regierung trat die Slowakei dem Schengen-Abkommen und der Eurozone bei. Am 4. April 2012 wurde er zum zweiten Mal Ministerpräsident.
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Leben [Bearbeiten]
Fico studierte an der Juristischen Fakultät der Comenius-Universität Bratislava, arbeitete dann im Staats- und Rechtsinstitut der Slowakischen Akademie der Wissenschaften. 1987 trat er der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei bei. Nach seiner Rückkehr trat er 1992 der „Partei der demokratischen Linken“ (SDĽ, Strana demokratickej ľavice) bei und wurde später stellvertretender Vorsitzender dieser Partei. 1994 war er der einzige Oppositionsabgeordnete, der während der legendär gewordenen "Langen Parlamentsnacht" nicht die Sitzung verließ und mit den zukünftigen Regierungsfraktionen von ZRS, SNS und HZDS über die zukünftige Ausrichtung des Landes diskutierte und Anträge einbrachte.[1] Er wurde auch ein stellvertretender Direktor des Rechtsinstituts des slowakischen Justizministeriums, danach Parlamentsabgeordneter und Vertreter der Slowakei beim Europäischen Gericht für Menschenrechte. 1999 gründete er die Partei Smer – Die Richtung und wurde ihr Vorsitzender.
Erste Regierung Fico (2006–2010) [Bearbeiten]
Im Jahr 2006 bildete Robert Fico eine Regierungskoalition seiner sozialdemokratischen SMER-SD, der nationalkonservativen ĽS-HZDS des ehemaligen Ministerpräsidenten Vladimír Mečiar und der nationalistischen SNS von Ján Slota. Wegen der Beteiligung der SNS an der Koalition suspendierte die Sozialdemokratische Partei Europas die Mitgliedschaft von Ficos Partei bis 2008, nahm sie dann jedoch wieder auf.
Von den Reformen der Regierung Dzurinda hat Fico den einheitlichen Steuersatz für die Umsatzsteuer sowie wesentliche Teile der Reform des Gesundheitswesens zurückgenommen. Das Rentensystem wurde wieder teilverstaatlicht.[2] Außerdem wurde das Energietransportunternehmen Transpetrol wieder verstaatlicht.[3] Arbeitnehmerrechte wurden ausgebaut.[4] Die Beziehungen zu Russland, Weißrussland, Serbien, Vietnam und China wurden verbessert. Kurz nach Antritt seiner Regierung rief Fico die slowakischen Truppen aus dem Irak zurück, die dort zur Unterstützung der USA stationiert waren. Fico erklärte, dass in Zukunft nur Auslandseinsätze durchgeführt werden, die auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrats basieren. 2010 zog die slowakische Armee fast vollständig aus dem Kosovo ab. Auch erklärte Fico, dass die slowakische Regierung die im Februar 2008 erklärte Unabhängigkeit solange nicht anerkennen wird, wie „man diesen schweren Verstoß gegen das internationale Recht nicht beheben wird.“[5]
Oppositionsführer (2010–2012) [Bearbeiten]
Bei den Parlamentswahlen in der Slowakei 2010 wurde die SMER zwar sogar mit Stimmengewinnen als stärkste Partei bestätigt, die Regierungskoalition verlor jedoch ihre Mehrheit. Fico übernahm daraufhin das Amt des Vizepräsidenten des slowakischen Parlamentes.[6]
Zweite Regierung Fico (seit 2012) [Bearbeiten]
Bei den Parlamentswahlen in der Slowakei 2012 im März 2012 erreichte die SMER einen Stimmanteil von 44,4 Prozent, stellte 83 Abgeordnete im slowakischen Nationalrat mit 150 Sitzen und bildete allein die Regierung, vier Minister sind parteilos.[7]
Weblinks [Bearbeiten]
Commons: Robert Fico – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- »Fico ist der am weitesten links stehende Premier Europas« (junge Welt vom 12. Juni 2010)
- Ficos Seite auf der Homepage des Nationalrats der Slowakei
- Robert Ficos Account auf Flickr
Einzelnachweise [Bearbeiten]
- ↑ Hannes Hofbauer/David X. Noack: Slowakei: Der mühsame Weg nach Westen, Wien 2012, S. 111. ISBN 978-3-85371-349-5
- ↑ http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Slowakei/staat.html
- ↑ http://www.jungewelt.de/2010/06-12/001.php
- ↑ http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Slowakei/politik.html
- ↑ Fico: Sme principiálni a Kosovo neuznáme., in: www.sme.sk, abgerufen am 24. Oktober 2011 13:17
- ↑ http://www.nrsr.sk/web/Default.aspx?sid=poslanci/poslanec&PoslanecID=40&CisObdobia=5
- ↑ Priebežné neoficiálne výsledky volieb do NR SR, nrsr2012.statistics.sk, abgerufen am 11.März 2012 um 02:20.
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| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Fico, Robert |
| KURZBESCHREIBUNG | slowakischer Jurist und Ministerpräsident |
| GEBURTSDATUM | 15. September 1964 |
| GEBURTSORT | Topoľčany |
