Rui Tavares

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Rui Tavares

Rui Miguel Marcelino Tavares Pereira, kurz Rui Tavares (* 29. Juli 1972 in Lissabon) ist ein portugiesischer Politiker der Partido Livre.

Tavares wurde 2009 in das Europäische Parlament gewählt. Der zu diesem Zeitpunkt parteilose Politiker zog dabei über die Liste des Bloco de Esquerda ein und gehörte entsprechend der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken an. Am 20. Juni 2011 wechselte er jedoch zur Grüne/EFA-Fraktion.

EU-Parlamentarier[Bearbeiten]

Tavares ist stellvertretender Vorsitzender im Sonderausschuss gegen organisiertes Verbrechen, Korruption und Geldwäsche.

Er ist Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Unterausschuss Menschenrechte, in der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern des Mercosur und in der Delegation der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika. Als Stellvertreter sitzt er im Ausschuss für Kultur und Bildung.[1]

Politische Aktivitäten[Bearbeiten]

Nachdem Ungarn in kurzer Zeit mehrere Gesetzesänderungen und ein neues Grundgesetz zum 1. Januar 2012 einführte, schaltete sich in Absprache mit der Kommission und dem Rat das Europäische Parlament ein. Tavares wurde zum Berichterstatter eines Ausschusses berufen. Er stellte den Bericht[2] am 2. Juni 2013 in einer Debatte im Europäischen Parlament vor.[3] Der Bericht drückt die Befürchtung aus, dass Grundrechte nicht eingehalten werden, eine zu große Machtkonzentration geschaffen und der Rechtsstaat eingeschränkt wird. Der Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orbán, beteiligte sich an der Debatte und nannte den Bericht eine Gefahr für Ungarn.

2013 gründete Tavares die Partei Livre.

Quelle[Bearbeiten]

  1. Website des Europäischen Parlaments
  2. Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: Bericht vom 25. Juni 2013 über die Lage der Grundrechte: Standards und Praktiken in Ungarn (gemäß der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Februar 2012). 25. Juni 2013, abgerufen am 22. Juli 2013.
  3. Tavares, Rui: Situation of fundamental rights: standards and practices in Hungary (debate). 2. Juli 2013, abgerufen am 22. Juli 2013.

Weblinks[Bearbeiten]