Rules of Engagement (Militär)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Die Rules of engagement der United Nations Operation in Somalia I

Rules of Engagement (RoE), auf Deutsch Einsatzregeln, bezeichnen einsatzbezogene Regeln für Streitkräfte zur Anwendung von militärischer Gewalt im Rahmen weltweiter nationaler und multinationaler Militäroperationen – sowohl in bewaffneten Konflikten als auch in Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Sie tragen rechtlichen, politischen, militärstrategischen sowie operativen Vorgaben, wie sie etwa in dem Status of Forces Agreement (SOFA) fixiert sind, Rechnung.

Allgemeines[Bearbeiten]

Die RoE werden von der NATO wie folgt definiert: „Anweisungen, erlassen von einem dazu befugten militärischen Führer, mit denen Umstände und Grenzen festgelegt werden, unter denen militärische Kräfte Kampfhandlungen mit anderen Kräften beginnen oder fortführen dürfen.“ Ziel ist es hierbei nicht, taktische Vorgaben zu machen. Vielmehr dienen sie als Hilfsmittel, da sie allgemeine Verhaltensweisen, wie z. B. das Tragen von Waffen oder die Reaktion auf feindselige Handlungen, regeln. Für jeden Einsatz werden die RoE neu angepasst, um den Erfordernissen angemessen gerecht zu werden: Wenn sich grundlegende Veränderungen der Lage im Einsatzgebiet vollziehen, können Einsatzregeln auch nachträglich angepasst werden. Das gesamte Spektrum potentieller Einsatzregeln ist zudem nicht automatisch auf allen militärischen Führungsebenen implementiert. Es ist möglich, sie je nach Lageentwicklung zu aktivieren oder zu deaktivieren.[1]

RoE können bestehendes Recht nicht erweitern, sie können es allenfalls weiter einschränken. Rechtswidriges Verhalten kann nicht (auch nicht nachträglich) durch RoE legitimiert werden.

Taschenkarten[Bearbeiten]

In der Regel geben dazu sog. Taschenkarten, die die Soldaten im Einsatz ständig bei sich tragen, die Umsetzung des Auftrages aus dem völkerrechtlichen Mandat wieder und stellen die zulässigen Maßnahmen zur Anwendung militärischer Gewalt für die Durchsetzung des Auftrages sowie die Selbstverteidigung bzw. Notwehr dar. Dabei werden vor allem der Schusswaffengebrauch und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erläutert. Ferner enthalten sie allgemeine Verbote und Gebote, die sich aus dem Völkerrecht sowie nationalen Vorgaben ergeben. Die Soldaten werden über den Inhalt der Taschenkarten belehrt, wodurch diese zum dienstrechtlich verbindlichen Befehl werden.

Internationaler Abstimmungsprozess[Bearbeiten]

In der NATO und EU gibt es komplexe Abstimmungsprozesse zu den RoE. In der NATO ist das oberste Entscheidungsgremium der Nordatlantikrat (NATO-Rat), der eine Weisung an den Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR) mit politischen Rahmenvorgaben erlässt. Dieser entwickelt mit den Stabschefs der Streitkräfte der NATO-Staaten ein Operationskonzept, einen Operationsplan und schließlich einsatzspezifische RoE, alles jeweils unter ständiger Genehmigungspflicht durch den NATO-Rat. Auch die einzelnen Regierungen haben in diesem Prozess die Möglichkeit, Einfluss auf die Gestaltung der RoE zu nehmen. Damit die RoE nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner reduziert werden, haben die Staaten das individuelle Recht, für ihre eigenen Truppenteil eine restriktivere Vorgehensweise (z.B. aufgrund nationaler Rechtsbindungen oder eines durch ein nationales Parlament vorgegebenen Mandats) festzulegen. Durch Abweichungen zwischen den Einsatzregeln und verschiedene Versionen von Taschenkarten können sich in multinational geführten Operationen allerdings praktische Schwierigkeiten für die Soldaten ergeben.[2]

Trivia[Bearbeiten]

Im Spielfilm Rules – Sekunden der Entscheidung werden die Einsatzregeln beim US-Militär teilweise filmisch thematisiert.

Weblinks und Literaturquellen[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Marcel Bohnert: Zur Notwendigkeit lagebezogener Einsatzregeln für Soldatinnen und Soldaten in Auslandsmissionen,In: Fabian Forster, Sascha Vugrin & Leonard Wessendorff (Hrsg.): Das Zeitalter der Einsatzarmee. Herausforderungen für Recht und Ethik. Berliner Wissenschaftsverlag, 2014, S. 137, ISBN 978-3-8305-3380-1
  2. Marcel Bohnert: Zur Notwendigkeit lagebezogener Einsatzregeln für Soldatinnen und Soldaten in Auslandsmissionen,In: Fabian Forster, Sascha Vugrin & Leonard Wessendorff (Hrsg.): Das Zeitalter der Einsatzarmee. Herausforderungen für Recht und Ethik. Berliner Wissenschaftsverlag, 2014, S. 136, ISBN 978-3-8305-3380-1