Russische Partei der Pensionäre

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Basisdaten
Gründung: 1997
Gründungsort: Moskau
Vorsitzender: Igor Sotow
Mitglieder: 18.415 (Justizministerium[1]) 600.000 (Parteiangaben)
Website:

Die Russische Partei der Pensionäre (russisch Российская партия пенсионеров (РПП)/ Rossijskaja Partija Pensionerow (RPP)) ist eine von 1997 bis 2006 bestehende und 2012 wiedergegründete politische Partei in Russland.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Die Partei verstand sich als Interessenvertretung der Russischen Rentner.[2] Sie wird inhaltlich dem putinnahen Umfeld der Regierungspartei Einiges Russland zugerechnet.[3] Nach Angaben der Partei zählte sie zuletzt rund 600.000 Mitglieder und war in ca 60 regionalen Parlamenten vertreten. In der Russischen Staatsduma verfügte die Partei von 2003-2006 nur über einen einzigen Abgeordneten, ein Direktmandat, da sie den Sprung über die 5 %-Hürde nicht schaffte.[4]

Geschichte der Partei[Bearbeiten]

Die Partei wurde 1997 als Partei der Pensionäre gegründet. Am 29. Mai wurde die Partei beim russischen Justizministerium registriert. Bei den russische Parlamentswahlen 1999 errang die Partei 1,95 % der Stimmen. Am 1. Dezember 2001 wurde auf der Basis der Partei die Russische Partei der Pensionäre gegründet und am 15. Mai beim Justizministerium registriert.

Bei den russischen Parlamentswahlen 2003 erreichte die Partei in einem Wahlblock mit der Partei der sozialen Gerechtigkeit 3,1 % der Stimmen, jedoch keinen Sitz.[5] 2005 engagierte sich die Partei gegen Sozialreformen der russischen Regierung, die für viele Rentner finanzielle Einschnitte bedeutete. Seit der Wahl des aktuellen Vorsitzenden Igor Sotow im Dezember 2005 verfolgt die Partei erneut einen loyalen Kurs gegenüber Wladimir Putin.[6] Ihre größten politischen Erfolge verzeichnete die Partei zwischen 2003 und 2005 bei Regionalwahlen, bei denen sie den Einzug in acht von acht angetretenen Regionalparlamenten schaffte mit bis zu 13,3 % Stimmenanteil.[7]

Am 28. Oktober 2006 vereinigte sich die Partei mit den ebenfalls regierungsnahen Gruppierungen Rodina und Russische Partei des Lebens zur Partei Gerechtes Russland: Heimat, Rentner, Leben (russisch Справедливая Россия: родина, пенсионеры, жизнь) um auf dem linken Flügel eine große neue, der Regierung nahestehende Partei zu schaffen. Dies wird als Versuch der Regierung gesehen, die linke Konkurrenz zur kommunistischen Partei zu stärken.[8]

Parteivorsitzende[Bearbeiten]

  • November 1997 – Januar 2004: Sergej Atroschenko
  • Januar 2004 – Dezember 2005: Waleri Gartung
  • Dezember 2005 – Oktober 2006: Igor Sotow

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. zitiert nach Friedrich-Ebert-Stiftung: Parteienstudie Russland 2006
  2. Russland RU vom 7. April 2005
  3. Russland RU vom 19. Januar 2004
  4. Friedrich-Ebert-Stiftung
  5. Forschungsstelle Osteuropa der Otto-Wolf-Stiftung
  6. Russland RU vom 30. August 2006
  7. Russlandanalysen der Deutschen Gesellschaft für Osteuropaforschung
  8. Aktuell RU vom 30. Oktober 2006