Sächsisches Finanzgericht

Das Sächsische Finanzgericht ist die einzige Instanz der Finanzgerichtsbarkeit in Sachsen.

Gerichtssitz und -bezirk

Das Sächsische Finanzgericht hat seinen Sitz in Leipzig; der Gerichtsbezirk entspricht dem Gebiet des gesamten Bundeslandes.

Gerichtsgebäude

Das Gericht ist seit 2001 in dem villenartigen Gebäude Richterstraße 8 im Ortsteil Gohlis untergebracht. Zuvor residierte das Gericht in angemieteten Räumen in der Käthe-Kollwitz-Str. 44. Das Gebäude war nach dem Krieg von der sowjetischen Armee und dem Geheimdienst KGB genutzt worden und musste vollständig entkernt und totalsaniert werden. So wurden in allen Räumen Abhöreinrichtungen ("Wanzen") gefunden, auch die sanitären Einrichtungen zeigten sich verwahrlost. Bei einem Besuch in Leipzig äußerte die damalige Präsidentin des Bundesfinanzhofs, das Sächsische Finanzgericht habe von allen Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit das schönste Gebäude.

Instanzenzug

Wie alle Finanzgerichte ist das Sächsische FG Gericht der ersten Instanz, steht aber - was etwa an der Bezeichnung der Spruchkörper, der Eingruppierung der Richterstellen, den Rechtsbehelfen oder der Gestaltung der Rechtsanwaltsgebühren zu erkennen ist - im Range eines oberen Landesgerichtes. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München. Das Finanzgericht ist zuständig für

• Steuer- und Abgabenangelegenheiten,
• Zoll-, Verbrauchssteuer- und Finanzmonopolsachen.
• Kindergeldangelegenheiten

Gerichtsorganisation

Das Sächsische FG besteht aus acht Senaten (2008). Die Senate des Finanzgerichts setzen sich aus drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern zusammen. Die Zuständigkeiten sind nach Ausgangsbehörden (Finanzämter - Zollämter - Kindergeldstellen) aufgeteilt. Es besteht die Gepflogenheit, Termine mit Beteiligung weit entfernter Behörden auf den späten Vormittag und zeitigen Nachmittag zu legen; bei Beteiligung von Behörden aus Leipzig und Umgebung ist die Terminierung zu den Tagesrandzeiten üblich.

Siehe auch

• Liste deutscher Gerichte
• Liste der Gerichte des Freistaates Sachsen

Weblinks

• Internetpräsenz des Sächsischen Finanzgerichts
• Übersicht der Rechtsprechung des Sächsischen Finanzgerichts

Finanzgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland

Bundesfinanzhof

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