Sūmitsu-in

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Das Gebäude des Sūmitsu-in, errichtet 1922
Sitzung des Sūmitsu-in ein Jahr vor seiner Auflösung, 1946
Sūmitsu-in Kaigi no Zu (枢密院会議之図, dt. „Treffen des Sūmitsu-ins [mit dem Kaiser]“). Farbholzschnitt von Yōshū Chikanobu, 1888

Das Sūmitsu-in (jap. 枢密院) war ein Beratungsgremium des japanischen Kaisers (Tennō) von 1888 bis 1947.

Als Vorbild diente das Privy Council des britischen Monarchen, daher wird es ebenfalls als Privy Council bezeichnet, auf deutsch Geheimer Rat, Kronrat oder Staatsrat.

Das Sūmitsu-in wurde auf kaiserlichen Erlass am 28. April 1888 unter dem Vorsitz von Itō Hirobumi eingerichtet.[1] Erste Aufgabe war, einen Entwurf für eine japanische Verfassung zu erstellen. Damit stand es in Konkurrenz zum Senat, dem Genrōin, dessen Verfassungsentwurf ein Jahrzehnt vorher u.a. von Itō Hirobumi als zu liberal abgelehnt wurde.

Die neue, sogenannte Meiji-Verfassung erwähnt das Sūmitsu-in kurz in Kapitel 5, Artikel 46: „Der Kronrat soll, in Übereinstimmung mit den Bestimmungen über die Organisation des Kronrats, über wichtige Staatsangelegenheiten beraten, wenn er vom Kaiser konsultiert wird.“

Der Kronrat beriet den Kaiser in wichtigen Angelegenheiten, darunter:

Der Kronrat hatte damit sowohl judikative als auch einige exekutive Funktionen. Er hatte jedoch keine legislativen Befugnisse, denn er konnte keine Gesetze einbringen.

Der Kronrat bestand aus einem Vorsitzenden (枢密院議長, sūmitsu-in gichō), einem stellvertretenden Vorsitzenden (枢密院副議長, sūmitsu-in fuku-gichō) ohne Stimme, 12 (später 24) Ratsmitgliedern (枢密顧問官, sūmitsu komonkan), einem Chefsekretär und drei zusätzlichen Sekretären. Alle Ratsangehörigen, den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden eingeschlossen, wurden vom Kaiser auf Lebenszeit ernannt, auf Ratschlag des Premierministers und des Kabinetts.

Zusätzlich zu den 24 stimmberechtigten Mitgliedern waren der Premierminister und die anderen Minister ex-officio Mitglieder des Kronrats. Die Prinzen des Kaiserhauses (sowohl der shinnōke als auch der ōke) waren mit Erreichen der Volljährigkeit ebenfalls berechtigt, an Sitzungen teilzunehmen. Der Vorsitzende hatte besondere Rechte, denn er rief die Sitzungen ein und bestimmte die Tagesordnung. Der Kronrat traf sich im Geheimen im Kaiserpalast, bei wichtigen Sitzungen in Anwesenheit des Kaisers. Es war berechtigt, jegliche Fragen zu beraten, zu denen der Kaiser eine Meinung einholen wollte.

Einschätzungen des politischen Einflusses des Sūmitsu-in reichen von Behauptungen, dass es die mächtigste Einrichtung der Meiji-Regierung (en) war (rein rechtlich wohl zutreffend), bis hin zu Behauptungen, dass es völlig nebensächlich bei der Gestaltung der nationalen Politik war (in der tatsächlichen Praxis wohl so). In den ersten Jahren nach der Gründung hatten viele Minister und andere einflussreiche Politiker auch einen Sitz im Kronrat. Später jedoch wurde es zu einem Club der “old boys”, der oft im Konflikt mit der Regierung stand[2]. Bei mehreren Versuchen des Sūmitsu-in, Entscheidungen der Regierung zurückzuweisen, und sich in außenpolitischen Fragen durchzusetzen, wurde klar, dass das Machtgleichgewicht zu Gunsten der Regierung ausfiel. Beim Angriff auf Pearl Harbor und der folgenden Kriegserklärung wurde der Kronrat gar nicht erst zu Rate gezogen.

Mit dem Erlass der Nachkriegsverfassung am 3. Mai 1947 wurde der Sūmitsu-in aufgelöst.

Vorsitzende[Bearbeiten]

# Name Amtszeit
01 Itō Hirobumi 30. April 188830. Oktober 1889
02 Ōki Takatō 24. Dezember 18891. Juni 1891
03 Itō Hirobumi 1. Juni 18918. August 1892
04 Ōki Takatō 8. August 189211. März 1893
05 Yamagata Aritomo 11. März 189312. Dezember 1893
06 Kuroda Kiyotaka 17. März 189425. August 1900
07 Saionji Kimmochi 27. August 190013. Juli 1903
08 Itō Hirobumi 13. Juli 190321. Dezember 1905
09 Yamagata Aritomo 21. Dezember 190514. Juni 1909
10 Itō Hirobumi 14. Juni 190926. Oktober 1909
11 Yamagata Aritomo 26. Oktober 19091. Februar 1922
12 Kiyoura Keigo 8. Februar 19227. Januar 1924
13 Hamao Arata 13. Januar 192425. September 1925
14 Hozumi Nobushige 1. Oktober 19258. April 1926
15 Kuratomi Yūzaburō 12. April 19263. Mai 1934
16 Ichiki Kitokurō 3. Mai 193413. März 1936
17 Hiranuma Kiichirō 13. März 19365. Januar 1939
18 Konoe Fumimaro 5. Januar 193924. Juni 1940
19 Hara Yoshimichi 24. Juni 19407. August 1944
20 Suzuki Kantarō 7. August 19447. Juni 1945
21 Hiranuma Kiichirō 9. April 19453. Dezember 1945
22 Suzuki Kantarō 15. Dezember 194513. Juni 1946
23 Shimizu Tōru 13. Juni 194626. September 1946

Quellen[Bearbeiten]

  •  W.G. Beasley: The Rise of Modern Japan. Palgrave Macmillan, 2000, ISBN 0312233736.
  •  Kenneth W. Colgrove: The Japanese Privy Council. 1931.
  •  Andrew Gordon: A Modern History of Japan: From Tokugawa Times to the Present. Oxford University Press, 2003, ISBN 0195110617.
  •  Marius B. Jansen: The Making of Modern Japan. Belknap Press, 2000, ISBN 0674009916.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Beasley: The Rise of Modern Japan. S. 68
  2. Gordon: A History of Modern Japan. S. 92