SMER – sociálna demokracia

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SMER – sociálna demokracia
Richtung – Sozialdemokratie
Logo der SMER-SD
Parteivorsitzender Robert Fico
Partei­vorsitzender Robert Fico
Gründung 1999
Haupt­sitz Súmračná 25
82102 Bratislava
Aus­richtung Sozialdemokratie
Farbe(n) Rot, Grün
Parlamentsmandate 83 von 150 (Nationalrat, 2012)
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale (SI)
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
EP-Fraktion Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)
Website www.strana-smer.sk

SMER – sociálna demokracia (wörtlich Richtung – Sozialdemokratie; vor dem 1. Januar 2005 SMER (tretia cesta)Richtung (Dritter Weg); oft abgekürzt Smer oder SMER-SD) ist eine sozialdemokratische Partei in der Slowakei und seit den Parlamentswahlen 2006 die stimmenstärkste Partei im slowakischen Nationalrat. Parteivorsitzender ist Robert Fico.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei entstand 1999 durch Abspaltung von der Partei der demokratischen Linken (Strana demokratickej ľavice, SDĽ), die als Nachfolgerin der Kommunistischen Partei der Slowakei entstanden war, wobei Robert Fico in den Meinungsumfragen damals das beliebteste Mitglied der SDĽ war. Die Partei wurde schnell zur populärsten Partei in der Slowakei, während die Popularität der SDĽ konstant zurückging.

2004 war SMER die größte Partei im slowakischen Parlament (Nationalrat der Slowakischen Republik) – sie hatte 25 der 150 Sitze inne. Seit etwa 2004 lag sie in sämtlichen Umfragen vorn.

Am 1. Januar 2005 kam es zu einer Verschmelzung von SMER mit den folgenden kleinen sozialdemokratischen Parteien:

Die so entstandene Partei wurde in „SMER – Sociálna demokracia“ umbenannt.

Im Juni 2006 gewann SMER mit Robert Fico als Spitzenkandidaten die vorgezogenen Parlamentswahlen mit 29 % der Stimmen. Die Partei von Ministerpräsident Mikuláš Dzurinda (SDKÚ) unterlag mit 18 %. Daraufhin ging die SMER eine Koalition mit der rechtsextremen SNS und der konservativen HZDS ein, weshalb die Mitgliedschaft der SMER im Dachverband der europäischen sozialdemokratischen Parteien SPE bis auf weiteres suspendiert wurde. Am 14. Februar 2008 hat das Präsidium der SPE die Wiederaufnahme von SMER in die Sozialdemokratische Partei Europas beschlossen.[1] Dies geschah laut SPE vor allem anderem wegen der von SMER konsequent durchgesetzten sozialdemokratischen Politik in der Slowakei seit dem Wahlsieg 2006 sowie der Tatsache, dass sich keine der Befürchtungen der SPE bezüglich der Slowakischen Nationalpartei (SNS) als Koalitionspartner von SMER bewahrheitet haben.

Die Partei gewann die Parlamentswahlen am 12. Juni 2010 mit 34,8 % der Stimmen und errang mit Abstand die meisten Mandate (62), 12 mehr als 2006.[2] Allerdings musste sie sich trotzdem mit der Oppositionsrolle begnügen, da der bisherige Koalitionspartner HZDS an der Fünfprozenthürde scheiterte und die SNS ebenfalls leichte Stimmenverluste hinnehmen musste, sodass das bisherige Regierungsbündnis ohne Mehrheit blieb. Da die SMER keinen neuen Koalitionspartner fand, bildete Iveta Radičová ein Mitte-rechts-Bündnis der bisherigen Oppositionsparteien SDKÚ und KDH sowie der neu ins Parlament eingezogenen Sloboda a Solidarita und Most–Híd mit 79 von 150 Parlamentssitzen. Robert Fico übernahm das Amt des Parlamentsvizepräsidenten.

Die SMER gewann nach dem Bruch der Regierung Iveta Radičová bei den notwendig gewordenen vorgezogenen Parlamentswahlen in der Slowakei 2012 die absolute Mehrheit der Sitze. Robert Fico übernahm daraufhin am 4. April 2012 erneut das Amt des Ministerpräsidenten. Seiner Regierung gehören neben Mitgliedern der SMER auch vier Parteilose an.

Ergebnisse der SMER-SD bei den Slowakischen Parlamentswahlen[Bearbeiten]

Jahr Prozent der Wählerstimmen Errungene Parlamentssitze Regierungsbeteiligung/ Opposition
Parlamentswahlen 2002 13,46 % 25 Opposition
Parlamentswahlen 2006 29,14 % 50 In Koalitionsregierung bestehend aus SMER-SD, ĽS-HZDS und SNS unter Ministerpräsident Robert Fico (SMER-SD). Siehe Regierung Robert Fico I.
Parlamentswahlen 2010 34,79 % 62 Opposition
Parlamentswahlen 2012 44,41 % 83 Alleinregierung unter Robert Fico nach absoluter Mehrheit. Siehe Regierung Robert Fico II.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Smer ab 2009 SPE-Vollmitglied? – orf.at, aufgerufen am 5. Mai 2008
  2. Pravica môže vládnuť, má tesný náskok (Slowakisch), SME. Abgerufen am 13. Juni 2010.