SPD-Fraktion

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Als SPD-Fraktion bezeichnet man die Fraktionen in den verschiedenen Parlamenten Deutschlands, deren Mitglieder in Wahlen von der Sozialdemokratische Partei Deutschlands aufgestellt wurden. Die mitgliederstärkste SPD-Fraktion in Deutschland ist die SPD-Bundestagsfraktion.

Inhaltsverzeichnis

Bundestagsfraktion[Bearbeiten]

SPD-Bundestagsfraktion Logo.svg

Nach der Bundestagswahl am 27. September 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion in der 17. Wahlperiode aus insgesamt 146 Abgeordneten zusammen. Davon sind 57 Frauen und 89 Männer. Die Fraktion der SPD ist die zweitgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag (nach der CDU/CSU-Fraktion).

Geschichte[Bearbeiten]

Am 31. August 1949 konstituiert sich die SPD-Bundestagsfraktion unter dem ersten Fraktionsvorsitzenden Kurt Schumacher. Stellvertretende Vorsitzende sind Erich Ollenhauer und Carlo Schmid. Die SPD-Bundestagsfraktion ist die größte Oppositionsfraktion im ersten Deutschen Bundestag. Bis 2009 hatte die SPD-Bundestagsfraktion insgesamt 12 Fraktionsvorsitzende. Seit 2009 ist Frank-Walter Steinmeier amtierender Fraktionsvorsitzender.

Organisatorisches[Bearbeiten]

Die Arbeit einer Fraktion wird geplant, koordiniert und organisiert. Dies ist die Hauptaufgabe des Fraktionsvorstandes. Der Fraktionsvorstand setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, seinen neun Stellvertretern, vier Parlamentarischen Geschäftsführern und weiteren 25 aus der Fraktion gewählte Mitgliedern zusammen sowie sog. Mitgliedern kraft Amtes. Der Fraktionsvorstand plant die Arbeit der Fraktion, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. Jeden Montagnachmittag tagt der Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Die parlamentarischen Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen sind im Besonderen dafür verantwortlich, die parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktion zu erfüllen. Der/die Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen bilden den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV). Der GfV regelt die laufende Arbeit der Fraktion und er informiert den Fraktionsvorstand regelmäßig über die laufenden Angelegenheiten der Geschäftsführung. Eine genaue Formulierung der Rechte und Pflichten einer Fraktion findet sich in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags. Darüber hinaus verfügt die SPD-Bundestagsfraktion auch über eigene Satzung/Geschäftsordnung, mit der sie die innere Organisation und Arbeitsweise regelt.

Parlamentarische Arbeit[Bearbeiten]

Alle Abgeordneten der Fraktion sind Mitglied in mindestens einer Ausschuss-Arbeitsgruppe (AG). Jedem ordentlichen Ausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD-Fraktion eine solche AG zugeordnet. Insgesamt verfügt die SPD-Bundestagsfraktion über 22 dieser Arbeitsgruppen. Sie tagen in der Regel am Dienstagvormittag in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages und bereiten die am Mittwoch stattfindenden Ausschusssitzungen vor. Die Fraktion wählt auf Vorschlag der AG-Mitglieder für jede AG einen Sprecher oder eine Sprecherin. Zusätzlich wird jeder AG einer bzw. einem der Stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion zugeordnet. Sie koordinieren die Arbeit der Arbeitsgruppen. Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion weitere Arbeitsgruppen gebildet, um Themenfelder abzudecken, die sich nicht explizit in der Ausschussarbeit des Deutschen Bundestages spiegeln. Zu diesen Arbeitsgruppen gehören derzeit unter anderem die AG Energie, AG Demokratie, AG Demographischer Wandel oder die AG zur Enquete-Kommission „Wachstum Wohlstand, Lebensqualität“

Landesgruppen[Bearbeiten]

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bilden die Abgeordneten aus den Bundesländern gemeinsam eine Landesgruppe. Alle Landesgruppen wählen aus ihren Mitgliedern heraus einen Sprecher oder eine Sprecherin. Die Abgeordneten der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bilden die Landesgruppe-Ost. Die Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen haben sich 2009 zu den SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen zusammengeschlossen.

Land Landesgruppensprecher
Baden-Württemberg Christian Lange
Bayern Martin Burkert
Hamburg Johannes Kahrs
Hessen Michael Roth
Niedersachsen/Bremen Holger Ortel
Nordrhein-Westfalen Axel Schäfer
Rheinland-Pfalz Gustav Herzog
Saarland Ottmar Schreiner
Schleswig-Holstein Ernst Dieter Rossmann
Ost Iris Gleicke

Fraktionsvorstand[Bearbeiten]

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Frank-Walter Steinmeier Peter Struck Franz Müntefering Ludwig Stiegler Peter Struck Rudolf Scharping Hans-Ulrich Klose Hans-Jochen Vogel Herbert Wehner Helmut Schmidt Fritz Erler Erich Ollenhauer Kurt Schumacher

Vorsitzende der SPD-Fraktion
Name Amtsantritt Ende der Amtszeit
Kurt Schumacher 6. September 1949 20. August 1952
Erich Ollenhauer 7. Oktober 1952 14. Dezember 1963
Fritz Erler 3. März 1964 22. Februar 1967
Helmut Schmidt 14. März 1967 22. Oktober 1969
Herbert Wehner 22. Oktober 1969 8. März 1983
Hans-Jochen Vogel 8. März 1983 12. November 1991
Hans-Ulrich Klose 12. November 1991 18. Oktober 1994
Rudolf Scharping 18. Oktober 1994 20. Oktober 1998
Peter Struck 20. Oktober 1998 25. Juli 2002
Ludwig Stiegler 25. Juli 2002 24. September 2002
Franz Müntefering 24. September 2002 21. November 2005
Peter Struck 21. November 2005 29. September 2009
Frank-Walter Steinmeier 29. September 2009 amtierend

Aktueller Fraktionsvorstand[Bearbeiten]

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand setzt sich wie folgt zusammen.

Name Position Aufgabenbereich
Frank-Walter Steinmeier Fraktionsvorsitzender
Thomas Oppermann Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Grundsatzfragen, Koordinierung und Finanzen
Petra Ernstberger Parlamentarische Geschäftsführerin Öffentlichkeitsarbeit
Iris Gleicke Parlamentarische Geschäftsführerin Personal und Organisation
Christian Lange Parlamentarischer Geschäftsführer Präsenz, Kontakte und EDV
Gernot Erler Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik und Menschenrechte
Elke Ferner Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gesundheit und Soziales
Hubertus Heil Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Wirtschaft und Arbeit
Ulrich Kelber Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Joachim Poß Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Haushalt und Finanzen
Florian Pronold Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Verkehr, Bau, Stadtentwicklung und Forschung
Christine Lambrecht Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Innen und Recht
Axel Schäfer Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Europa, Petitionen
Dagmar Ziegler Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Wolfgang Thierse Mitglied kraft Amtes
(Bundestagsvizepräsident)
Brigitte Zypries Justiziarin

Gemeinsam mit fünfundzwanzig weiteren gewählten Mitgliedern des Erweiterten Fraktionsvorstandes bildet er den Fraktionsvorstand.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Die SPD-Fraktion ist mit 146 Abgeordnetensitzen die zweitgrößte Fraktion im Bundestag nach der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Literatur[Bearbeiten]

  • Friedhelm Boll (Hg.): Die SPD im Deutschen Bundestag. Der Bildband zur Geschichte der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion 1949-2009, Dietz, Bonn 2009, ISBN 978-3-8012-0396-2.

Weblinks[Bearbeiten]

Wiktionary Wiktionary: SPD-Fraktion – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen