SPD-Fraktion

Als SPD-Fraktion bezeichnet man die Fraktion der SPD-Mitglieder in den verschiedenen Landtagen Deutschlands sowie im Bundestag.

Bundestagsfraktion

Nach der Bundestagswahl am 27. September 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion in der 17. Wahlperiode aus insgesamt 146 Abgeordneten zusammen. Davon sind 57 Frauen und 89 Männer. Die Fraktion der SPD ist die zweitgrößte Fraktion im Deutschen Bundestag (nach der CDU/CSU-Fraktion).

Geschichte

Am 31. August 1949 konstituiert sich die SPD-Bundestagsfraktion unter dem ersten Fraktionsvorsitzenden Kurt Schumacher. Stellvertretende Vorsitzende sind Erich Ollenhauer und Carlo Schmid. Die SPD-Bundestagsfraktion ist die größte Oppositionsfraktion im ersten Deutschen Bundestag. Bis 2009 hatte die SPD-Bundestagsfraktion insgesamt 12 Fraktionsvorsitzende. Seit 2009 ist Frank-Walter Steinmeier amtierender Fraktionsvorsitzender.

Organisatorisches

Die Arbeit einer Fraktion wird geplant, koordiniert und organisiert. Dies ist die Hauptaufgabe des Fraktionsvorstandes. Der Fraktionsvorstand setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, seinen neun Stellvertretern, vier Parlamentarischen Geschäftsführern und weiteren 25 aus der Fraktion gewählte Mitgliedern zusammen sowie sog. Mitgliedern kraft Amtes. Der Fraktionsvorstand plant die Arbeit der Fraktion, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. Jeden Montag Nachmittag tagt der Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Die parlamentarischen Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen sind im Besonderen dafür verantwortlich, die parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktion zu erfüllen. Der/die Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer und Geschäftsführerinnen bilden den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand (GfV). Der GfV regelt die laufende Arbeit der Fraktion und er informiert den Fraktionsvorstand regelmäßig über die laufenden Angelegenheiten der Geschäftsführung. Eine genaue Formulierung der Rechte und Pflichten einer Fraktion findet sich in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags. Darüber hinaus verfügt die SPD-Bundestagsfraktion auch über eigene Satzung/Geschäftsordnung, mit der sie die innere Organisation und Arbeitsweise regelt.

Parlamentarische Arbeit

Alle Abgeordneten der Fraktion sind Mitglied in mindestens einer Ausschuss-Arbeitsgruppe (AG). Jedem ordentlichen Ausschuss des Deutschen Bundestages hat die SPD-Fraktion eine solche AG zugeordnet. Insgesamt verfügt die SPD-Bundestagsfraktion über 22 dieser Arbeitsgruppen. Sie tagen in der Regel am Dienstagvormittag in Sitzungswochen des Deutschen Bundestages und bereiten die am Mittwoch stattfindenden Ausschusssitzungen vor. Die Fraktion wählt auf Vorschlag der AG-Mitglieder für jede AGeinen Sprecher oder eine Sprecherin. Zusätzlich wird jeder AG einer bzw. einem der Stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion zugeordnet. Sie koordinieren die Arbeit der Arbeitsgruppen. Darüber hinaus hat die SPD-Bundestagsfraktion weitere Arbeitsgruppen gebildet, um Themenfelder abzudecken, die sich nicht explizit in der Ausschussarbeit des Deutschen Bundestages spiegeln. Zu diesen Arbeitsgruppen gehören derzeit unter anderem die AG Energie, AG Demokratie, AG Demographischer Wandel oder die AG zur Enquete-Kommission „Wachstum Wohlstand, Lebensqualität“

Landesgruppen

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bilden die Abgeordneten aus den Bundesländern gemeinsam eine Landesgruppe. Alle Landesgruppen wählen aus ihren Mitgliedern heraus einen Sprecher oder eine Sprecherin. Die Abgeordneten der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bilden die Landesgruppe-Ost. Die Abgeordneten aus Niedersachsen und Bremen haben sich 2009 zu den SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen zusammengeschlossen.

Land	Landesgruppensprecher
Baden-Württemberg	Christian Lange
Bayern	Martin Burkert
Hamburg	Johannes Kahrs
Hessen	Michael Roth
Niedersachsen/Bremen	Holger Ortel
Nordrhein-Westfalen	Axel Schäfer
Rheinland-Pfalz	Gustav Herzog
Saarland	Ottmar Schreiner
Schleswig-Holstein	Ernst Dieter Rossmann
Ost	Iris Gleicke

Fraktionsvorstand

Fraktionsvorsitzende

Vorsitzende der SPD-Fraktion
Name	Amtsantritt	Ende der Amtszeit
Kurt Schumacher	6. September 1949	20. August 1952
Erich Ollenhauer	7. Oktober 1952	14. Dezember 1963
Fritz Erler	3. März 1964	22. Februar 1967
Helmut Schmidt	14. März 1967	22. Oktober 1969
Herbert Wehner	22. Oktober 1969	8. März 1983
Hans-Jochen Vogel	8. März 1983	12. November 1991
Hans-Ulrich Klose	12. November 1991	18. Oktober 1994
Rudolf Scharping	18. Oktober 1994	20. Oktober 1998
Peter Struck	20. Oktober 1998	25. Juli 2002
Ludwig Stiegler	25. Juli 2002	24. September 2002
Franz Müntefering	24. September 2002	21. November 2005
Peter Struck	21. November 2005	29. September 2009
Frank-Walter Steinmeier	29. September 2009	amtierend

Aktueller Fraktionsvorstand

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand setzt sich wie folgt zusammen.

Name	Position	Aufgabenbereich
Frank-Walter Steinmeier	Fraktionsvorsitzender	–
Thomas Oppermann	Erster Parlamentarischer Geschäftsführer	Grundsatzfragen, Koordinierung und Finanzen
Petra Ernstberger	Parlamentarische Geschäftsführerin	Öffentlichkeitsarbeit
Iris Gleicke	Parlamentarische Geschäftsführerin	Personal und Organisation
Christian Lange	Parlamentarischer Geschäftsführer	Präsenz, Kontakte und EDV
Gernot Erler	Stellvertretender Fraktionsvorsitzender	Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik und Menschenrechte
Elke Ferner	Stellvertretende Fraktionsvorsitzende	Gesundheit und Soziales
Hubertus Heil	Stellvertretender Fraktionsvorsitzender	Wirtschaft und Arbeit
Ulrich Kelber	Stellvertretender Fraktionsvorsitzender	Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Joachim Poß	Stellvertretender Fraktionsvorsitzender	Haushalt und Finanzen
Florian Pronold	Stellvertretender Fraktionsvorsitzender	Verkehr, Bau, Stadtentwicklung und Forschung
Christine Lambrecht	Stellvertretende Fraktionsvorsitzende	Innen und Recht
Axel Schäfer	Stellvertretender Fraktionsvorsitzender	Europa, Petitionen
Dagmar Ziegler	Stellvertretende Fraktionsvorsitzende	Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Wolfgang Thierse	Mitglied kraft Amtes (Bundestagsvizepräsident)	–
Brigitte Zypries	Justiziarin	–

Gemeinsam mit fünfundzwanzig weiteren gewählten Mitgliedern des Erweiterten Fraktionsvorstandes bildet er den Fraktionsvorstand.

Zusammensetzung

Die SPD-Fraktion ist mit 146 Abgeordnetensitzen die zweitgrößte Fraktion im Bundestag nach der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Literatur

• Friedhelm Boll (Hg.): Die SPD im Deutschen Bundestag. Der Bildband zur Geschichte der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion 1949-2009, Dietz, Bonn 2009, ISBN 978-3-8012-0396-2.

Weblinks

• www.spdfraktion.de – Offizielle Fraktionswebsite
• www.youtube.de/spdfraktion – Offizieller You tube-Kanal der SPD-Bundestagsfraktion
• www.facebook.de/spdbundestagsfraktion– Offizielle Seite der SPD-Bundestagsfraktion auf facebook

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