SPD Berlin

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SPD Berlin
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Jan Stöß 
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Basisdaten
Vorsitzender: Jan Stöß
Stellvertreter: Fritz Felgentreu
Barbara Loth
Iris Spranger
Philipp Steinberg
Schatzmeister: Ulrike Sommer
Landesgeschäftsführer: Dennis Buchner
Parlamentsmandate:
47/149
Mitglieder: 16.457 (Stand: 2011)[1]
Website: www.spd-berlin.de

Die SPD Berlin ist der Landesverband und zugleich Bezirk der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Stadtstaat Berlin.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Berliner SPD zu Beginn des 20. Jahrhunderts[Bearbeiten]

Die zahlreichen Arbeiterbezirke im Berliner Zentrum und die Arbeiterhochburgen Prenzlauer Berg, Lichtenberg, Boxhagen-Rummelsburg und Wedding hatten frühzeitig eigene Ortsvereine oder Bezirksverbände gegründet, die in nummerierte Abteilungen gegliedert waren. Die Leitungen sahen ihre Aufgaben in der Verbreitung des sozialistischen Gedankenguts vor allem von August Bebel oder Wilhelm Liebknecht unter den Berliner Einwohnern. Es wurden Marxistische Arbeiterschulen (MASch) gegründet, die sich jedoch nicht nur mit historischen oder aktuellen politischen Inhalten befassten, sondern auch über medizinische Themen, den Fortschritt in Technik und Naturwissenschaften und natürlich Gemeindeangelegenheiten diskutierten.[2] Man engagierte sich bei den jährlichen Feiern zum Ersten Mai und anlässlich von Wahlen in der deutschen Hauptstadt. Nach dem Zusammenschluss ehemaliger Berliner Vororte und Alt-Berlin zur Gemeinde Groß-Berlin entstand der VSPD Bezirk Groß-Berlin.[3]

SPD-Wahlergebnisse in der Weimarer Republik[Bearbeiten]

Wahl zur
Stadtverordnetenversammlung
SPD-Ergebnis (in Prozent) Sitze
1919 (Alt-Berlin) 31,8 46
1920 (Groß-Berlin) 17,2 39
1921 20,5 46
1925 32,6 72
1929 28,4 64
1933 22,0 50

Nach der Novemberrevolution 1918 wurde die Berliner Stadtverordnetenversammlung erstmals in allgemeinen Wahlen bestimmt. Die SPD schnitt bei den Wahlen zwischen 1921 und 1929 als stärkste Partei ab. Hochburgen der Partei waren die Bezirke Wedding, Prenzlauer Berg, Friedrichshain, Kreuzberg, Spandau, Tempelhof, Neukölln, Treptow, Lichtenberg, Weißensee, Pankow und Reinickendorf, wo Ergebnisse über 30 % erzielt wurden.[4]

Neugründung nach 1945 und SED-Gründung[Bearbeiten]

Nachdem die Alliierten unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs alle deutschen Parteien und Massenorganisationen verboten hatten, konnte sich der SPD-Bezirksverband (Groß-)Berlin am 15. Juni 1945 wieder gründen. Ein extra gebildeter Zentralausschuß veröffentlichte einen Aufruf zur (Neu-)Gründung der SPD in Berlin. Am 19. Juni 1945 wurden Max Fechner, Erich Gniffke und Otto Grotewohl zum ersten Vorstand gewählt. Vorangegangen waren Gründungen auf Unterbezirksebene in den einzelnen Berliner Bezirken. Am 9. August 1945 wurde auf dem ersten regulären Parteitag Hermann Harnisch als erster und Werner Rüdiger als zweiter Vorsitzender gewählt. Auch der Bezirksparteitag am 25. November 1945 bestätigte diese Wahl.

Die innerparteiliche Diskussion in der Partei wurde in den ersten Monaten durch die Frage des Umgangs mit der KPD geprägt. Während in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) die Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED durchgesetzt wurde, konnte die SMAD diese Vereinigung in der Viersektorenstadt Berlin nicht erreichen. Die SPD Berlin beschloss eine Urabstimmung über die Vereinigung. Diese wurde im sowjetischen Sektor durch die SMAD verboten und konnte nur im Westen durchgeführt werden.

Gedenktafel für den Landesparteitag in der Zinnowwald-Schule

Diese Abstimmung am 31. März 1946 erbrachte in den Westsektoren eine überwältigende Ablehnung der sofortigen Vereinigung von 82 Prozent der Teilnehmer.[5] Gleichzeitig sprachen sich über 60 Prozent der Mitglieder für eine enge Zusammenarbeit mit der KPD aus.

Ein am 7. April 1946 durchgeführter Bezirksparteitag in Berlin-Zehlendorf wurde von den Vereinigungsbefürworten boykottiert. Sie führten dagegen am 13. April 1946 in Berlin-Mitte einen eigenen Parteitag durch und wählten 35 Mitglieder des SED-Vorstandes von Groß-Berlin.[6]

Da die Tätigkeit der Parteien weiterhin der Kontrolle der Besatzungsbehörden unterlag, entschied der Kontrollrat auf Antrag der SPD nach langen Beratungen am 31. Mai 1946, in ganz Groß-Berlin sowohl SED als auch SPD zuzulassen und wies an, dass die Mitglieder jeweils frei entscheiden sollten, welcher Partei sie künftig angehören wollten. Das bedeutete aber nicht, dass die SPD im Ostsektor ungehindert politisch aktiv sein konnte.[7] Ähnlich wie in den anderen Ländern der SBZ wurde die Parteiarbeit der SPD dort durch Einschüchterung, mangelnde Papierzuteilung und administrative Schikanen behindert. Am 11. März 1948 beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der demokratischen Parteien einen Protest gegen die Behinderung der Arbeit der demokratischen Parteien im Ostsektor der Stadt.

Der neue Stadtverordnetenvorsteher Otto Suhr bei seiner Antrittsrede 1946, im Hintergrund die vier Alliierten

Bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin im Oktober 1946[8], bei der neben der SED auch die SPD antrat, errang die SPD bei einer Wahlbeteiligung von 92,3 Prozent aller Wahlberechtigten einen Stimmenanteil von 48,7 Prozent gegenüber der SED mit 19,8 Prozent, die CDU errang als Mitbewerber 22,2 Prozent und die Liberaldemokratische Partei (LDP) 9,3 Prozent. Otto Suhr (SPD) wurde zum Präsidenten der Berliner Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Teilung Berlins[Bearbeiten]

Mit der Beendigung der gemeinsamen Arbeit der Alliierten Kommandantur Berlin am 16. Juni 1948 durch die sowjetische Delegation, die Berlin-Blockade, die Einführung der Währungsreform in Ostberlin und die Abriegelung der Ostsektoren wurde auch der Arbeit der Berliner Stadtverordnetenversammlung die Basis entzogen.

Am 30. November 1948 erklärten die 23 Stadtverordneten der SED (gemeinsam mit etwa 1.600 Delegierten kommunistisch beherrschter Organisationen (Demokratischer Block)) den Magistrat für abgesetzt. Ein provisorischer demokratischer Magistrat unter Kontrolle der SED wurde für Ost-Berlin gebildet und damit die einheitliche Kommunalverwaltung in Ost und West beendet.

Damit teilten sich auch die Wege der SPD Berlin in West und Ost, auch wenn der gemeinsame Landesverband noch bis 1961 bestand.

Die SPD in Ost-Berlin[Bearbeiten]

Seit 1947 hatte die Verfolgung der demokratischen Parteien und Politiker eine immer höhere Intensität angenommen. Im Oktober 1947 wurde Wilhelm Mardus, der Bürgermeister Friedrichshains, von der SMAD wegen „Sabotage von Holzlieferung“ abberufen. Ella Kay, die Leiterin des Bezirksamtes Prenzlauer Berg, wurde nach Krawallen von SED-Sympathisanten in der Bezirksversammlung Anfang Dezember am 8. Dezember 1947 aus dem Amt entfernt.

Am 23. November 1948 erfolgte die Abberufung der letzten demokratischen Politiker in Ost-Berlin aus ihren Wahlämtern. Alle freiheitlichen Bezirksräte sowie rund 2000 Angestellte der Stadt wurden entlassen. Neben der Entlassung griffen die Machthaber zum Instrument der Ausweisung. So wurde z. B. im März 1949 Kurt Exner, der vorherige Bezirksbürgermeister, aus seiner Wohnung in Prenzlauer Berg verwiesen.

Der Landesausschuss der SPD Groß-Berlin stellte am 18. Dezember 1948 fest: „Kein Sozialdemokrat kann den Stadtsowjet im Ostsektor anerkennen“ und bestätigte am 26. Februar 1949: „Der Landesausschuss vertritt die Auffassung, daß der anhaltende Abbau der Selbstverwaltung durch den Stadtsowjet eine weitere Mitarbeit von Sozialdemokraten in öffentlichen Funktionen des Ostsektors unmöglich macht.“

Organisatorisch blieb die SPD in Ost und West ein gemeinsamer Landesverband mit zwölf Kreisverbänden im Westen und acht im Osten. Die Kreisverbände im Osten mussten jedoch massive Einschränkungen ihrer Arbeit hinnehmen. So war eine Teilnahme an Wahlen im sowjetischen Machtbereich nicht möglich. Diese wurden als Scheinwahlen mit einer Einheitsliste der Nationalen Front durchgeführt. Öffentlichkeitsarbeit der Partei war genauso unmöglich wie öffentliche Kundgebungen.

Die SPD Berlin bemühte sich demonstrativ, ihren Vertretungsanspruch für ganz Berlin deutlich zu machen. So erhielt jeder der acht Kreisverbände im Osten einen oder zwei Patenverbände im Westteil der Stadt. Diese Kreisverbände stellten bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung bzw. zum Abgeordnetenhaus auch Kandidaten aller acht Ost-Berliner Kreise auf sicheren Listenplätzen auf.

Beispielsweise wurde der Friedrichshainer Kreisvorsitzende Kurt Neubauer 1952 zum Mitglied des Deutschen Bundestages gewählt, dem einzigen mit Wohnsitz im sowjetischen Machtbereich. Margarete Berger-Heise, die Kreisvorsitzende von Berlin-Weißensee, wurde Mitglied im Abgeordnetenhaus, ebenso wie Rudi Müller, der Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg, der sein Mandat als in Neukölln gewählter Abgeordneter erhielt.

Im Jahr 1948 wurde mit der Sozialistischen Aktion eine SED-nahe innerparteiliche Opposition gegen den Westkurs in der Landespartei gegründet. In den 1950er Jahren nahm der Druck auf die SPD in Ost-Berlin weiter zu. Anfang 1952 schloss die SED-Führung die Kreisbüros der SPD in Ost-Berlin. Diese Maßnahme führte zu einem massiven Presseecho im Westen. Um die negative Öffentlichkeitswirkung zu begrenzen, wurden die Kreisgeschäftsstellen wieder freigegeben und die Maßnahme in der DDR-Propaganda als westliche Lüge dargestellt. 1953 wurden die Sozialdemokraten mit einer Verhaftungswelle eingeschüchtert. Verhaftet und dort misshandelt wurden z. B. der Kreissekretär Herbert Mießner aus Weißensee und Otto Hildebrandt aus Prenzlauer Berg, der in der Haft starb.

Neben den Verhaftungen blutete die Partei durch eine Vielzahl von Mitgliedern aus, die zur Flucht in den Westen gezwungen wurden. Den Höhepunkt hatte die Fluchtwelle nach dem gescheiterten Aufstand des 17. Juni 1953. Aber auch in den Folgejahren ebbte die Fluchtbewegung nicht ab. So wurden im Jahr 1958 140 Mitglieder aus Ost-Berlin gezählt, die in den Westen flüchteten.

Die SPD stand im Fokus der Beobachtung durch das Ministerium für Staatssicherheit. 1957 waren elf hauptamtliche Mitarbeiter in der Abteilung V, Referat SPD der Stasi, mit der Beobachtung beschäftigt.

Um eine Unterwanderung der Partei zu verhindern, verlangte die Ost-Berliner SPD bei Neueintritten einen, später zwei und sogar drei Bürgen. Bedingt durch die massive Verfolgung, die Flucht und die geringen Möglichkeiten der Neueintritte sank die Zahl der Parteimitglieder kontinuierlich. Stiegen die Mitgliederzahlen von 9641 im Juni 1946 bis zum März 1947 noch auf 15 019, sanken sie zum 30. Juni 1948 auf 14 928, zum 31. Dezember 1952 auf 7621 und zum 30. Juni 1961 auf 5237.

Mit dem Mauerbau am 13. August 1961 endete die Möglichkeit einer offiziellen Arbeit der SPD in Ost-Berlin. Die Kreisbüros der SPD wurden von den Machthabern geschlossen, die Partei verboten. Am 29. Mai 1961 fand die letzte Sitzung des gemeinsamen Landesvorstandes in Berlin-Lichtenberg statt.

Am 23. August beschloss der Landesvorstand der SPD:

„Die Maßnahmen seit dem 13. August haben es den Funktionären und Mitgliedern der SPD im Ostsektor unmöglich gemacht, mit der Gesamtorganisation […] die Verbindung aufrechtzuerhalten.“

Die Schließung der Kreisbüros und die Repressalien und Erpressung führen dazu, dass die Mitglieder der SPD im Ostsektor in eine „für sie unhaltbare Lage“ gekommen sind. Die acht Kreisverbände wurden für aufgelöst erklärt und die Mitglieder aus ihren Pflichten gegenüber der Partei entlassen. Die SPD behielt sich das gemäß Viermächtestatus bestehende Recht auf Neugründung vor. Der Beschluss endete mit den Worten „Wir danken allen. Wir vergessen keinen. Wir vergessen nichts.“

Um den Kontakt zu den Sozialdemokraten jenseits der Mauer aufrechtzuerhalten und humanitäre Hilfe bei Verfolgung zu leisten, bestand von 1961 bis 1989 ein Ostbüro der SPD in West-Berlin. 600 Sozialdemokraten bezogen sich bei ihrem Eintritt in die SDP 1989/90 noch auf ihre damalige SPD-Mitgliedschaft in der SPD Ost-Berlin.

Die SPD in West-Berlin[Bearbeiten]

Am 5. Dezember 1948 fand in den Westsektoren eine letzte Wahl zur Berliner Stadtverordnetenversammlung statt. Eine Wahl in Ost-Berlin wurde von der SMAD untersagt. Die SPD gewann die Wahl unter dem Eindruck von Blockade und Luftbrücke mit 64,5 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im Dezember 1950 wurde die SPD mit 44,7 Prozent der Stimmen trotzdem noch stärkste Partei. Als Hauptgrund der massiven Verluste wurde das vorläufige Abebben der politischen Spannung in Berlin nach dem Ende der Blockade ebenso angesehen wie erhebliche Flügelstreitigkeiten innerhalb der SPD.

Mitgliederentwicklung

  • Juni 1946: 39.00 Mitglieder
  • März 1947: 54.000 Mitglieder
  • Juni 1948: 55.306 Mitglieder
  • Dezember 1952: 39.909 Mitglieder
  • Juni 1961: 38.723 Mitglieder

Während der Teilung Berlins befand sich der Landesverband Berlin nur in West-Berlin.

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Mit der deutschen Wiedervereiniung 1990 ging die Ost-SPD mit der West-SPD wieder zusammen. Es gründete sich ein neuer Landesverband Berlin.

SPD-Wahlergebnisse von 1946 bis 2011[Bearbeiten]

Abgeordneten- hauswahl SPD-Ergebnis (in Prozent) Sitze der SPD[9]
1946 48,7 63
1948 64,5 76
1950 44,7 61
1954 44,6 64
1958 52,6 78
1963 61,9 89
1967 56,9 81
1971 50,4 73
1975 42,6 67
1979 42,7 61
1981 38,3 52
1985 32,4 48
1989 37,3 55
1990 30,4 76
1995 23,6 55
1999 22,4 42
2001 29,7 44
2006 30,8 53
2011 28,3 47

Nach dem Zweiten Weltkrieg fand 1946 die erste und vorerst letzte Berlin-weite Wahl zum Abgeordnetenhaus statt. Zwischen 1948 und 1989 war diese Wahl nur in West-Berlin möglich; ab 1990 wurde das Berliner Abgeordnetenhaus wieder in ganz Berlin gewählt. 1948 sowie zwischen 1954 und 1975 errang die Berliner SPD die absolute Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: Landeswahlleiterin)

Personen[Bearbeiten]

Landesvorsitzende[Bearbeiten]

Jahre Vorsitzender
1945–1946[10] Hermann Harnisch
1946–1958 Franz Neumann
1958–1963 Willy Brandt
1963–1968 Kurt Mattick
1968–1977 Klaus Schütz
1977–1979 Gerd Löffler
1979–1981 Dietrich Stobbe
1981 Peter Glotz
1981–1985 Peter Ulrich
1985–1986 Jürgen Egert
1986–1992 Walter Momper
1992–1994 Ditmar Staffelt
1994–1999 Detlef Dzembritzki
1999–2004 Peter Strieder
2004–2012 Michael Müller
seit 2012 Jan Stöß

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Jahre Vorsitzender
1951–1958 Franz Neumann
1958–1973 Alexander Voelker
1973–1977 Wolfgang Haus
1977–1981 Franz Ehrke
1981 Klaus Riebschläger
1981 Alexander Longolius
1981–1983 Hans-Jochen Vogel
1983–1985 Peter Ulrich
1985–1989 Walter Momper
1989–1994 Ditmar Staffelt
1994–1999 Klaus Böger
1999–2001 Klaus Wowereit
2001–2011 Michael Müller
seit 2011 Raed Saleh

Regierende Bürgermeister[Bearbeiten]

Der Regierende Bürgermeister Walter Momper und Oberbürgermeister Tino Schwierzina, 1990

In dieser Zeit stellten diese die Regierenden Bürgermeister: Ernst Reuter (1951–1953: Koalition mit CDU und FDP), Otto Suhr (1955–1957: im Amt verstorben, Koalition mit CDU), Willy Brandt (1957–1966: Koalition mit CDU, ab 1963 mit FDP), Heinrich Albertz (1966–1967: Koalition mit FDP), Klaus Schütz (1967–1977: Koalition mit FDP, 1971–1975: Alleinregierung), Dietrich Stobbe (1977–1981: Koalition mit FDP bis zum Rücktritt nach der Garski-Affäre), Hans-Jochen Vogel (1981: Koalition mit FDP) und Walter Momper (1989–Wiedervereinigung: Koalition mit AL)

Walter Momper (1990–1991: zusammen mit dem bisherigen Magistrat von Ost-Berlin, bis 19. November 1990: Koalition mit AL, danach Alleinregierung) und Klaus Wowereit (seit 2001: Koalition mit Grüne von 2001 bis 2002, mit PDS von 2002 bis 2007 und mit Linkspartei seit 2007). Auch 2011 kann Wowereit mit einem neuen Koalitionspartner weiter regieren, weil die SPD mit 28,3 % stärkste Partei blieb. [11]

Bürgermeister[Bearbeiten]

Von Januar 1991 bis zum Juni 2001 koalierte die SPD mit der CDU als Juniorpartner. In dieser Zeit stellte sie mit den Bürgermeisterinnen Christine Bergmann (1991–1998), Annette Fugmann-Heesing (1998–1999) und Klaus Böger (1999–2001) die jeweiligen Stellvertreter des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen.

In den ersten drei Senaten von Klaus Wowereit waren folgende SPD-Senatoren zusätzlich Bürgermeister von Berlin: Klaus Böger (2001–2002), Karin Schubert (2002–2006) und Ingeborg Junge-Reyer (2006–2011). In dem seit 1. Dezember 2011 amtierenden Senat ist Michael Müller neben seinem Amt als Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Bürgermeister von Berlin. Insgesamt hatten sich 11.136 der rund 17.200 Mitglieder an dazugehörigen Abstimmung beteiligt, das entspricht 64,77 Prozent. Davon erhielt Müller 59,11 Prozent. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß kam auf 20,8 Prozent der Stimmen, Fraktionschef Raed Saleh auf 18,6 Prozent.[12]

Opposition[Bearbeiten]

Die SPD Berlins war von Oktober 1953 bis Januar 1955 und von Juni 1981 bis zum März 1989 nicht an der Regierung in Berlin beteiligt. Sie ist damit diejenige Partei, welche seit Kriegsende am längsten in Berlin (West) (mit-)regiert hat. In Berlin seit der Wiedervereinigung ist sie ununterbrochen an der Regierung beteiligt, auch wenn sie nicht immer den Regierenden Bürgermeister gestellt hat.

Quellen[Bearbeiten]

  • Manfred Rexin: Die SPD in Ost-Berlin, Seite 2-30, Franz-Neumann-Archiv e. V. Band 5, Dezember 1989, Die SPD in Ost-Berlin 1946–1961
  • Siegfried Heimann: Die SPD in Ostberlin 1945–1961; in: Gerd-Rüdiger Stephan et al.: Die Parteien und Organisationen der DDR – Ein Handbuch, 2002, S. 402-425, ISBN 3-320-01988-0
  • Ditmar Staffelt: Der Wiederaufbau der Berliner Sozialdemokratie 1945/46 und die Einheitsfrage, 1986, ISBN 3-8204-9176-7

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Mitgliederverteilung nach Bundesländern. Bundeszentrale für politische Bildung, 2012, abgerufen am 15. März 2013 (PDF; 257 kB).
  2. Ursula Hermann: Aus dem Alltag eines Arbeitervereins 1891 bis 1901. Der sozialdemokratische Arbeiterverein von Lichtenberg-Friedrichsberg in Protokollen und Berichten., FIDE Verlag Berlin 2011, ISBN 978-3-931363-17-8
  3. SPD-Mitgliedbuch von Lea Engel (1895–1994) vom 1ten Januar 1923 im Zugriff der "44Pinguine"
  4. Otto Büsch, Wolfgang Haus: Berlin als Hauptstadt der Weimarer Republik 1919-1933, 1987, ISBN 3110101769, Seite 66, Online
  5. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-Format1946: Urabstimmung in den Westsektoren. In: Willy-Brandt-Haus. Abgerufen am 11. März 2008.
  6. Seite 474-475
  7. Anjana Buckow: Zwischen Propaganda und Realpolitik: Die USA und der sowjetisch besetzte Teil Deutschlands 1945–1955, Franz Steiner Verlag, 2003, ISBN 3-515-08261-1, S. 196.
  8. Der Landeswahlleiter in Berlin: Wahlergebnisse zur Stadtverordnetenversammlung 1946
  9. Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin
  10. Verein Aktives Museum e. V. (Hrsg.), Vor die Tür gesetzt – Im Nationalsozialismus verfolgte Berliner Stadtverordnete und Magistratsmitglieder 1933–1945, Berlin 2006, ISBN 3-00-018931-9, S. 215.
  11. Die Landeswahlleiterin für Berlin - Berliner Wahlen 2011 - Ergebnisse nach Regionen - Zweitstimmen - Ergebnistabelle. In: wahlen-berlin.de. Abgerufen am 19. September 2011.
  12. http://www.zeit.de/politik/2014-10/michael-mueller-gewinnt-spd-mitgliederentscheid-um-wowereit-nachfolge