Saeima

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Saeima
Logo Parlamentsgebäude
Logo Gebäude
Basisdaten
Sitz: Riga
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 100
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 17. September 2011
Vorsitz: Präsidentin der Saeima Solvita Āboltiņa (V)
31
13
22
20
14
31 13 22 20 14 
Sitzverteilung:
Website
www.saeima.lv

Die Saeima ist das Parlament der Republik Lettland.

Sie besteht aus einer Kammer mit 100 Sitzen. Die Mitglieder der Saeima werden in freier Verhältniswahl ermittelt. Parteien, welche mindestens 5 % der abgegebenen Stimmen erringen, ziehen in die Saeima ein. Wahlen zur Saeima werden alle vier Jahre, jeweils am ersten Sonnabend im Oktober, durchgeführt. Abweichend davon fanden die letzten Wahlen aufgrund eines Volksentscheids am 17. September 2011 statt. Den Vorsitz im Parlament hat der Präsident der Saeima (Saeimas priekšsēdētājs).

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Das derzeitige Parlament setzt sich nach den vorgezogenen Wahlen vom 17. September 2011 wie folgt zusammen[1]:

Partei Ausrichtung Vorsitzender Sitze
Saskaņas Centrs (SC)
Zentrum der Harmonie
sozialdemokratisch Nils Ušakovs 31
Reformu partija (RP)
Reformpartei
Mitte-rechts Valdis Zatlers 22
Vienotība (V)
Einigkeit
liberal-konservativ Solvita Āboltiņa 20
Nacionālā apvienība VL-TB/LNNK (NA)
Nationale Allianz VL-TB/LNNK
nationalkonservativ Gaidis Bērziņš und
Raivis Dzintars
14
Zaļo un Zemnieku savienība (ZZS)
Bündnis der Grünen und Bauern
agrarisch Raimonds Vējonis 13
Gesamt 100

Die nächsten Wahlen werden am 4. Oktober 2014 stattfinden.[2] Kandidatenlisten können bis 5. August eingereicht werden.

Gebäude[Bearbeiten]

Das Haupt- und Sitzungsgebäude des lettischen Parlaments befindet sich in der Altstadt von Riga, in Jēkaba ielā 11. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite sind drei weitere Gebäude, die von parlamentarischen Fraktionen und Kommissionen genutzt werden. Alle diese Bauten dienten ursprünglich anderen Zwecken und wurden der neuen Nutzung angepasst. Das Hauptgebäude wurde dabei ursprünglich für die Livländische Ritterschaft errichtet.

Vorherige Wahlen zur Saeima[Bearbeiten]

Saeima 1920 bis 1934[Bearbeiten]

Am 18. November 1918 erklärte der lettische Volksrat als Übergangsparlament die Republik Lettland für unabhängig. Eine lettische sozialistische Räterepublik war bis Frühjahr 1920 vom Staatsgebiet vertrieben. Im Frieden von Riga erkannte auch die Sowjetunion die Unabhängigkeit Lettlands an. Am 17. und 18. April 1920 wurde eine aus 150 Abgeordneten bestehende verfassunggebende Versammlung (Satversmes Sapulce) gewählt, die den Volksrat als Parlament ablöste. Die vorläufige Verfassung vom 1. Juni 1920 regelte die Bildung eines Ein-Kammern-Parlamentes, der Saeima.

Die Saeima bestand aus 100 Abgeordneten, die in fünf Wahlkreisen gewählt wurden. Das Mindestalter für die Wählbarkeit lag bei 21 Jahren.

Die Wahlkreise waren:

  1. Riga-Stadt
  2. Livland
  3. Kurland
  4. Semgallen
  5. Lettgallen

Die Saeima wurde in vier Wahlperioden gewählt:

  1. Saeima, gewählt am 7./8. Oktober 1922 (7. November 1922 – 29. Mai 1925)
  2. Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1925 (3. November 1925 – 9. Juni 1928)
  3. Saeima, gewählt am 6./7. Oktober 1928 (6. November 1928 – 23. Juli 1931)
  4. Saeima, gewählt am 3./4. Oktober 1931 (3. November 1931 – 15. Mai 1934)

Die Saeima wurde nach dem Staatsstreich vom 15. Mai 1934 von Kārlis Ulmanis aufgelöst und die Parteien verboten.

Wahlen seit der Unabhängigkeits Lettlands 1990[Bearbeiten]

Sonstiges[Bearbeiten]

Blick in den Sitzungssaal der Saeima
  • Die Bezeichnung des Lettischen Parlaments – gebildet aus dem Präfix sa- „zusammen“ und eima „[sie] gehen“ (einer archaischen Form des Verbs iet „gehen“) – sollte nicht verwechselt werden mit Seimas, dem Litauischen Parlament, und Sejm, dem Unterhaus des Polnischen Parlaments.

Literatur[Bearbeiten]

  •  Mads Ole Balling: Von Reval bis Bukarest – Statistisch-Biographisches Handbuch der Parlamentarier der deutschen Minderheiten in Ostmittel und Südosteuropa 1919–1945, Band 1, 2. Auflage. Kopenhagen 1991, ISBN 87-983829-3-4, S. 133.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Offizielles Wahlergebnis 2011 Zentrale Wahlkommission (Lettisch)
  2. zentrale Wahlkommission (abgerufen am 29. Mai 2014)

56.95111111111124.105Koordinaten: 56° 57′ 4″ N, 24° 6′ 18″ O