Sali Berisha

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Sali Berisha (2011)

Sali Ram Berisha (* 15. Oktober 1944 in Viçidol bei Tropoja) ist ein albanischer Politiker (PD), der die politische Landschaft Albaniens seit dem Sturz der Diktatur 1990/91 stark prägt. Er war einer der Mitbegründer und viele Jahre Vorsitzender der Demokratischen Partei Albaniens (PD). Außerdem war er der erste aus freien Wahlen hervorgegangene Präsident Albaniens.

Zwischen 2005 und 2013 war Sali Berisha der 11. Ministerpräsident Albaniens. 2009 wurden er und sein Kabinett im Amt bestätigt. Bei den Parlamentswahlen vom 26. Juni 2013 unterlag Berisha jedoch samt dessen Allianz für Beschäftigung, Wohlstand und Integration deutlich gegen den Herausforderer und ehemaligen Bürgermeister Tiranas Edi Rama (PS) und dessen Allianz für ein Europäisches Albanien. Ein Regierungswechsel fand statt. Daraufhin trat er von seinem Amt als Ministerpräsident und Parteivorsitzender der Demokraten zurück, um als gewöhnliches PD-Mitglied im Kuvendi i Shqipërisë weiterzuwirken.[1]

Leben[Bearbeiten]

Familie und Ausbildung[Bearbeiten]

Berisha stammt aus ärmlichen Verhältnissen und wuchs im Dorf Viçidol bei Tropoja im gebirgigen Nordalbanien nahe der Grenze zu Kosovo auf. 1967 schloss er erfolgreich an der Universität Tirana ein humanmedizinisches Studium ab. Während den 1970ern wurde Berisha in Albanien für seine Forschungen im Bereich der Kardiologie einer breiten Öffentlichkeit bekannt und wurde zugleich zum Professor dieses Fachgebiets an der Universität Tirana ernannt.

1978 erlangte er von der UNESCO ein neunmonatiges Stipendium zu weiterführenden Studien in Paris. Nach deren erfolgreichen Beendigung kehrte er zurück nach Albanien, wo er Studien zur Hämodynamik durchführte. Die Ergebnisse wurden auch von vielen seiner westeuropäischen Kollegen gelesen. Zeitgleich führte er für kurze Zeit als Kardiologe die Abteilung der Hämodynamik der Medizinischen Universitätsklinik in Tirana. Während der Diktatur war er Parteisekretär der Medizinischen Fakultät und Arzt des Machthabers Enver Hoxha.

1989 wurde ihm von der Universität Tirana der Doktortitel zugestanden.

Verheiratet ist er mit Liri Berisha, einer Kinderärztin. Die beiden haben einen Sohn sowie eine Tochter, Shkëlzen und Argita. Sali Berisha spricht Englisch, Französisch, Spanisch und Russisch.[2]

Politische Laufbahn[Bearbeiten]

Empfang des damaligen US-Präsidenten George W. Bush bei seinem Staatsbesuch 2007 in Tirana

Bei den Studentenunruhen im Jahr 1990 wurden er und andere Universitätsprofessoren von der Staatsführung für Verhandlungen zu den jungen Demonstranten geschickt. Berisha verbündete sich mit den Studenten und gründete am 14. Dezember 1990 auf dem Gelände der Universität von Tirana die Demokratische Partei (PD), die erste unabhängige Partei Albaniens. Zuerst gehörte er dem Parteivorstand unter Führung von Azem Hajdari an, wenige Monate später wurde er zum Vorsitzenden gewählt.

Nachdem die PD die ersten freien Wahlen 1991 noch nicht für sich entscheiden konnte, war sie ein Jahr später erfolgreicher und löste das 50-jährige kommunistisch-sozialistische Regime des Landes ab. 1992 wurde Berisha zum ersten nicht-kommunistischen Staatspräsidenten Albaniens nach dem Zweiten Weltkrieg gewählt. Nach demokratischen und wirtschaftlichen Reformen, welche die internationale Gemeinschaft anfänglich als erfolgreich beurteilte, waren er und seine Partei 1996 an massiven Wahlfälschungen beteiligt, die der PD eine Drei-Viertel-Mehrheit im Parlament einbrachten.[3] Bei der wenige Monate später folgenden finanziellen Krise und den dadurch ausgelösten bürgerkriegsähnlichen Unruhen sah er sich gezwungen, Anfang 1997 den Ausnahmezustand über das Land zu verhängen. Dies konnte die Lage jedoch nicht beruhigen, und nach dem viel zu spät erfolgten erzwungenen Rücktritt der Regierung unter Aleksandër Meksi berief Berisha den Sozialisten Bashkim Fino zum Premier einer breit abgestützten Übergangsregierung. Mitte 1997 gewannen die Sozialisten die Neuwahlen und Berisha gab seinen Rücktritt bekannt.

Sali Berisha während den Feiern zum 100-jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit Albaniens im November 2012

Auch nach der erneuten Wahlschlappe von 2001 blieb Berisha Oppositionsführer. Von 1997 bis 2005 war er Mitglied des Albanischen Parlaments. Bei den Parlamentswahlen im Juli 2005 führte er seine Partei, unter anderem mit Hilfe US-amerikanischer Berater, die auch für George W. Bush gearbeitet hatten, zum Sieg. Nachdem das offizielle Wahlresultat lange auf sich hatte warten lassen, wurde er im September 2005 Ministerpräsident unter einer Koalition zwischen der PD, der Republikanischen und weiteren kleineren Parteien.

Bei den Parlamentswahlen vom Juni 2009 erreichte seine Partei erneut die Mehrheit und ging nebst anderen nun eine Koalition mit der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI) unter dem Vorsitzenden von Ilir Meta ein.

Bei den Wahlen vom Juni 2013 erreichte Berisha und seine Allianz mit nur noch 56 von 140 Sitzen nicht mehr die Mehrheit im Parlament. Klarer Sieger war der ehemalige Bürgermeister Tiranas sowie Vorsitzender der Sozialistischen Partei, Edi Rama, der nach dem Rücktritt Sali Berishas seit dem 10. September 2013 als Ministerpräsident den neuen Regierungschef des Landes stellt. Das Parteibündnis seiner Partei erreichte 84 Parlamentssitze. Nach der Wahlniederlage trat Sali Berisha auch als Vorsitzender der Demokratischen Partei zurück. Er wird jedoch weiterhin als gewöhnliches PD-Mitglied in der albanischen Politik weitermachen.[4]

Am 19. Juni 2014 wurde vom Büro des Kuvendi i Shqipërisë bekanntgegeben, dass Sali Berisha für zehn Tage vom Parlament ausgeschlossen sein wird, nachdem er die Ehefrau des Sozialministers Erion Veliaj (PS) wortwörtlich als „Nutte“ und „Prostituierte“ beleidigt hatte. Als Zeichen des Protests verließ Veliaj den Plenarsaal und die Abgeordneten der Sozialisten protestierten lautstark gegen dieses unmoralische Verhalten. Die Sitzung wurde danach vom Parlamentspräsidenten Ilir Meta (LSI) sofort pausiert und nach der Unterbrechung wurde die Disziplinarstrafe bekanntgegeben. Bei einem Interview am Abend erklärte Berisha, dass er seine Worte nicht bereut.[5]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Liri Berisha, Michelle Obama, Sali Berisha und Barack Obama in New York (2009)

Die Demokratische Partei und auch er selber werben immer wieder für ihre „hervorragende Regierung“, die Albanien wirtschaftlich stark vorangetrieben haben soll. Am 20. September 2011 war Berisha beim Börsenschluss von NASDAQ zugegen, wo er mit seiner Aussage zum Wirtschaftsstandort Albanien zuhause – vor allem bei den oppositionellen Sozialisten – viel Kritik einstecken musste: „Albanien ist offen für Unternehmen. Unser Weg ist kein Boulevard mit Blumen, aber er ist ein Weg mit Hoffnungen, ein Weg der Träume, die wahr werden.“[6]

Die zwischen 2005 und 2013 in der Opposition stehenden Sozialisten unter ihren Vorsitzenden Edi Rama waren und sind hingegen heftige Gegner der Regierungspolitik von Sali Berisha und seinen Demokraten. Gegenseitig werden Korruption, Vetternwirtschaft und ähnliches vorgeworfen.

Während vieler Parteikampagnen und wenn er in der Öffentlichkeit ist, bedient sich Berisha oft des Victory-Zeichens.

Kritik[Bearbeiten]

Sali Berisha stand während seinen Regierungszeiten als Ministerpräsident aber auch während seiner Amtszeit als Staatsoberhaupt im In- als auch im Ausland oft in Kritik. Ihm werden Ämterpatronage, Nepotismus und Klientelismus vorgeworfen.

Am 15. März 2008 starben bei einer Explosionskatastrophe nahe Tirana 26 Personen. Daraufhin trat der damalige Verteidigungsminister Fatmir Mediu (PR) vom Kabinett Berisha zurück. Nach drei Jahren wurden drei Hauptverantwortliche zu zehn Jahren Haft verurteilt. Einer davon war hoher Verantwortlicher im Verteidigungsministerium.

Am 21. Januar 2011 protestierten über 20.000 Menschen in der Hauptstadt gegen die von Berisha und seiner Demokratischen Partei geführte Regierung. Vier Oppositionelle wurden dabei von der Republikanischen Garde erschossen, als sie vor dem Regierungsgebäude demonstrierten. Einige Personen wurden dabei als Verantwortliche angeklagt, bis heute wurde jedoch kein gerichtliches Urteil erteilt.

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Sali Berisha – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Opposition gewinnt Wahl in Albanien Partei des Sozialisten Edi Rama erringt Mehrheit / OSZE: Im Wesentlichen frei und fair. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 26. Juni 2013, abgerufen am 2. September 2013.
  2. Profil auf der offiziellen Internetseite der Regierung. Abgerufen am 2. September 2013 (albanisch).
  3.  Lars Haefner: Wahlen. In: newsletter Albanien. Nr. 13/14, 10. August 2006, S. 7f.
  4. Frankfurter Allgemeine: Berisha nach Wahlniederlage zurückgetreten
  5. Berisha përjashtohet nga Parlamenti. Top Channel, 19. Juni 2014, abgerufen am 20. Juni 2014 (albanisch).
  6. Berisha: Kriza greke nuk ndikon në Shqipëri. Top Channel, 21. September 2011, abgerufen am 21. September 2011 (albanisch).