Sangiin-Wahl 1998

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Sitzverteilung nach der Wahl

Die Sangiin-Wahl 1998, formell die „18. ordentliche Wahl von Sangiinabgeordneten“ (jap. 第18回参議院議員通常選挙, dai-jūhachi-kai Sangiin giin tsūjō senkyo), zum japanischen Rätehaus (Sangiin), dem Oberhaus (jōin) des nationalen Parlaments (Kokkai) fand am 12. Juli 1998 statt.

Im September 1997 war Premierminister Ryūtarō Hashimoto ohne Gegenkandidat für eine zweite Amtszeit als Parteivorsitzender wiedergewählt worden, nachdem es ihm in seiner ersten Amtszeit gelungen war, die Alleinregierung der LDP wiederherzustellen. Erklärtes Wahlziel der Partei war es, die Mehrheit im Sangiin zurückzugewinnen. Die 1996 entstandene DPJ hatte im März mit drei kleineren Oppositionsparteien fusioniert und trat erstmals bei Sangiin-Wahlen an. Durch ihre Mehrheit konnte die Opposition die Regierungsarbeit behindern, im Juni war ein Misstrauensvotum gegen die Regierung erst im Shūgiin gescheitert.

Hauptthema des Wahlkampfes war die fortgesetzt schwache Konjunktur: Die Regierung musste sich unter anderem wegen des zaghaften Reformkurses und einer Mehrwertsteuererhöhung im Vorjahr rechtfertigen.

Die Wahlbeteiligung betrug 58,84 % bei der Direktwahl und 58,83 % bei der Verhältniswahl und erholte sich damit vom Rekordtief von 1995 (44 %). Zuvor war das Wahlgesetz geändert worden, um die Wahllokale bis acht Uhr geöffnet zu lassen und die Briefwahl zu erleichtern.

Partei Nicht zur Wahl Wahlkreise Verhältniswahl 2001 gewählt Zusammensetzung nach der Wahl
Stimmen Anteil Sitze Stimmen Anteil Sitze
Liberaldemokratische Partei (LDP) 59 17.033.851 30,45 % 30 14.128.719 25,17 % 14 44 103
Demokratische Partei (DPJ) 20 9.063.939 16,20 % 15 12.209.685 21,75 % 12 27 47
Kommunistische Partei Japans (KPJ) 8 8.758.759 15,66 % 7 8.195.078 14,60 % 8 15 23
Kōmei 13 1.843.479 3,30 % 2 7.748.301 13,80 % 7 9 22
Sozialdemokratische Partei (SDP) 8 2.403.649 4,30 % 1 4.370.763 7,79 % 4 5 13
Liberale Partei 6 980.249 1,75 % 1 5.207.813 9,28 % 5 6 12
Neue Partei Sakigake 3 15.852.135 28,34 % 0 3.492.073 6,22 % 0 0 3
Liberale Liga (Jiyū Rengō) 1 0 0 0 1
Unabhängige und Sonstige 8 20 0 20 28
Summe 126 55.936.064 100 % 76 56.137.023 100 % 50 126 252

Auswirkungen[Bearbeiten]

Die LDP verlor 15 Sitze und entfernte sich weiter von einer eigenständigen Oberhausmehrheit. Premierminister Hashimoto kündigte am Tag nach der Wahl seinen Rücktritt an. Bei der Wahl zum Parteivorsitz am 21. Juli setzte sich Keizō Obuchi gegen Seiroku Kajiyama und Jun’ichirō Koizumi als Nachfolger durch.

Die DPJ unter Vorsitz von Naoto Kan gewann neun Sitze hinzu und konsolidierte ihre Führungsrolle in der Opposition. Die KPJ gewann ebenfalls neun Sitze hinzu und wurde erstmals drittstärkste Partei. Die Oppositionsparteien gewannen vor allem in den städtischen Mehrpersonenwahlkreisen stark hinzu: In 18 Wahlkreisen (Präfekturen) – darunter Ōsaka, Aichi, Tōkyō, Saitama und Kanagawa – blieb die LDP ganz ohne Sitz.

Weblinks[Bearbeiten]