Schatz

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Dieser Artikel erläutert den wertvollen Fund; zu anderen Bedeutungen siehe Schatz (Begriffsklärung).

Der Schatz („thesaurus“) oder auch Schatzfund ist nach der Legaldefinition des § 984 BGB eine bewegliche Sache, die so lange verborgen war, dass sich ihr Eigentümer nicht mehr ermitteln lässt.

Allgemeines[Bearbeiten]

Lajos Kossuth vergräbt die ungarischen Kroninsignien 1848 in einem Wald nahe der Grenze zur Walachei

Der Normzweck des Fundrechts besteht einerseits darin, die Eigentumsrechte des Verlierers zu schützen, andererseits bei unbekannt bleibenden Verlierern einen originären Eigentumserwerb des Finders zu ermöglichen und damit die Eigentumsordnung zu bereinigen. Ein Schatz weist mystische Züge auf, die ihn besonders von normalen Funden abheben und wertvoll machen. Das kommt in Meyers Großem Konversations-Lexikon von 1909 zum Ausdruck, das den Schatz als „im allgemeinen etwas Vorzügliches, mit Sorgfalt Bewahrtes; sodann vor allem eine Sache, die so lange verborgen gelegen hat, dass der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist“[1] bezeichnet.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]

Der Gesetzgeber sah deshalb einen Regelungsbedarf für alle dem ursprünglichen Eigentümer verloren gegangenen Sachen, bei denen wegen ihrer langen verborgenen Lagerung der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist. Das ist der Kern der Legaldefinition des § 984 BGB, die gleichzeitig verlangt, dass ein Schatz entdeckt und infolge seiner Entdeckung vom Finder in Besitz genommen werden muss. Der Gesetzgeber hat sich beim Schatzfund mit dieser einen Bestimmung begnügt.

Inhalt[Bearbeiten]

Piraten kämpfen um einen Schatz (Illustration aus Howard Pyle's Book of Pirates, 1903)

Während beim normalen Fund der Eigentümer der verlorenen Sachen bekannt oder ermittelbar ist, ist dies beim Schatzfund nicht der Fall. Verborgen ist eine (bewegliche) Sache, wenn sie nicht ohne weiteres sinnlich wahrnehmbar ist. Wenn der Eigentümer noch zu ermitteln ist, handelt es sich nicht um einen Schatz, sondern um einen Fund. Dieser Fund ist besitzlos, der Schatz ist zusätzlich auch herrenlos. Anders als beim Fund ist beim Schatz die Entdeckung entscheidend, nicht aber das Besitzergreifen. Der Finder entdeckt die Sache, indem er sie wahrnimmt und sie an sich nimmt. Zu klären ist schließlich, was unter „verborgen“ zu verstehen ist. Offen liegende Gegenstände sind nicht verborgen, wenn ihre Auffindung durch die Verhältnisse wesentlich erschwert ist.[2] Verborgene Lagerung entzieht sich der menschlichen Wahrnehmung durch die Sinnesorgane. Die Entdeckung führt die lange verborgen gebliebene Sache wieder der menschlichen Nutzung zu,[3] sei es durch Ausstellung in einem Museum. Entdecken ist ein Realakt, für den keine Geschäftsfähigkeit erforderlich ist. Anders als beim normalen Fund wird beim Schatzfund bereits dessen Entdeckung honoriert, denn schon mit der Entdeckung erwerben Entdecker und Grundstückseigentümer ein dingliches Anwartschaftsrecht auf den Schatz.[4] Der Eigentumserwerb tritt dann durch Besitzergreifung ein.

Bleibt noch die Frage, wer als Entdecker eines Schatzes gilt. Bei Abbrucharbeiten im Jahre 1984 stieß ein Schaufelladerfahrer beim Abbruch eines Fundaments auf 23.200 Gold- und Silbermünzen aus dem Mittelalter. Dem Urteil des BGH zufolge[5] stand das hälftige Miteigentum dem Schaufelladerfahrer und dem Land Schleswig-Holstein zu, denn der Arbeitgeber des Schaufelladerfahrers hatte durch seinen Arbeitnehmer nicht bewusst nach dem Schatz gesucht – es war ein Zufallsfund. Der Arbeitgeber gilt nur dann als Entdecker, wenn er konkret den Auftrag nach Schatzsuche an seine Arbeitnehmer erteilt hat.

Rechtsfolgen[Bearbeiten]

Allgemein kommen zwei potenzielle Eigentümer eines Schatzfundes in Frage, nämlich der Grundstückseigentümer vom Grundstück, auf dem der Schatz gefunden wurde (Akzessionsprinzip) oder der Finder (Okkupationsprinzip). Kaiser Hadrian fand einen Kompromiss, der jedem der beiden die Hälfte zuspricht (Hadrianische Teilung).

Die Rechtswirklichkeit folgt dem Sachsenspiegel:[6] Schatzfunde oberhalb der Pflugtiefe bleiben bei den Findern, meist mit (stillschweigendem) Einverständnis der Grundeigentümer. Tiefer als 30cm graben fast nur Amtsarchäologen. Unter der Pflugtiefe gehörte schon nach dem Sachsenspiegel alles dem König.

Den römischen Kompromiss greift bei Schatzfunden § 984 BGB auf, denn Finder und Grundstückseigentümer erwerben den Schatz je zur Hälfte; dabei handelt es sich um gemeinschaftliches (§§ 752 f. BGB) Miteigentum (§ 1008 f. BGB). Verheimlicht der Finder die gefundene Sache, begeht er Unterschlagung gegenüber dem Grundstückseigentümer (§ 246 StGB). Nur wenige Schatzfinder werden wegen Unterschlagung bestraft.[7]

Das zivilrechtliche Eigentumsrecht wird in allen Bundesländern außer Bayern durch das öffentlich-rechtliche Denkmalschutzrecht überlagert. Das Landesrecht enthält teilweise eine Regelung – das so genannte Schatzregal – welches das Eigentumsrecht am Schatzfund unmittelbar dem Staat zuweist, oft als entschädigungslose Enteignung. Die Voraussetzung, dass der Schatzfund gemeldet wird, wird aber nicht oft erfüllt.

Öffentlich-rechtliche Beschränkungen[Bearbeiten]

Die meisten Bundesländer haben Denkmalschutzgesetze erlassen, die ein Graben nach Bodendenkmälern von einer behördlichen Genehmigung abhängig machen. Ein Schatzfund unterliegt danach einer Anzeigepflicht an die zuständige Behörde. Nach der Öffnungsklausel der Art. 3, Art. 73 EGBGB ist sogar ein Schatzregal zulässig, wonach ein Schatz beim Finden unmittelbar dem Staat als neuem Eigentümer zufällt.[8] Mit Hilfe von Art. 73 EGBGB können die Länder bestimmen, dass kulturhistorisch oder wissenschaftlich bedeutende Funde mit ihrer Entdeckung in das Eigentum des Landes fallen.[9]

Die Bestimmung lässt einen beim Inkrafttreten des BGB bestehenden Rechtszustand unangetastet, gestattet jedoch keine Weiterentwicklung dieses Rechts etwa auf Fossilienfunde. Art. 1 Abs. 2 EGBGB lässt zwar neue landesgesetzliche Vorschriften zu, aber nur hinsichtlich der Rechtsmaterie, die - hier in Art. 73 EGBGB - als unberührt bleibend aufgeführt worden ist. Demgemäß darf der Landesgesetzgeber - auch der eines Landes, in dem im Zeitpunkt des Inkrafttretens des BGB kein Schatzregal existierte - zwar weiterhin landesrechtliche Vorschriften über Regalien erlassen und diese auch inhaltlich verändern; der Gegenstand seiner Regelungen ist jedoch durch die Grenzen des traditionellen Regalbegriffs begrenzt.[10] Fossilien - versteinerte Überreste vorgeschichtlicher Tiere und Pflanzen – haben niemals im Eigentum eines Menschen gestanden. Art. 73 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 2 EGBGB kann deshalb für Regelungen über Fossilien nicht zur Begründung der Gesetzgebungsbefugnis des Landesgesetzgebers herangezogen werden. Die Zuständigkeit der Länder für den Denkmalschutz ergibt sich aus Art. 70 Abs. 1 GG.

Wegen des Schatzregals ist die praktische Bedeutung des § 984 BGB gering. Nachdem Nordrhein-Westfalen im Juli 2013 die Denkmalschutzbestimmungen verschärft hatte und nunmehr unmittelbar dem Land das Eigentum an Schatzfunden gewährt, ist Bayern das einzige Bundesland ohne diese Regelung.

Schatzsuche international[Bearbeiten]

Schätze sind wertvolle Sachen, die lange Zeit versteckt, vergraben oder versunken waren und deren Existenz ungeklärt war. Bei vielen Schätzen verlieren sich dabei die Eigentumsverhältnisse im Dunkel der Geschichte.[11] Verbesserte Ortungsverfahren und neuartige Bergungstechniken haben dazu geführt, dass bisher unentdeckte Schätze, insbesondere auf See, geborgen werden können. Professionelle Schatzsucher arbeiten systematisch an der Ortung und Bergung derartiger Schätze.

Für die Wissenschaft der Archäologie stellen Schatzsucher ein enormes Problem dar, da sie in der Regel am materiellen Wert interessiert sind und die Spurensicherung am Fundort zunichtemachen. Schatzsucher vernichten damit in hohem Grade historisches Wissen.

Rechtsfragen[Bearbeiten]

Dabei sind meist mehrere Staaten involviert (Land des Bergungsunternehmens, Land des versunkenen Schiffs und ggf. Staat, zu dem das Bergungsgebiet gehört), so dass es zu kollidierenden Rechtssystemen kommen kann. Bei Funden auf hoher See sind Seerecht und Internationales Privatrecht anzuwenden. Im Seerecht gibt es eine „Doktrin staatlicher Immunität“, wonach bei Schiffen in Dienst auf nichtkommerziellen Fahrten deren Wracks im Eigentum der Länder bleiben, die ihnen den Auftrag erteilt hatten. Das internationale Privatrecht wird anwendbar, wenn Schätze außerhalb der 12-Meilen-Zone von einer Küste entfernt liegen. Auch ein UNESCO-Abkommen regelt, dass Schiffswracks unabhängig vom Fundort dem Herkunftsland der Schiffe gehören.

Spektakuläre Einzelfälle[Bearbeiten]

Im Mai 2007 fanden professionelle Schatzsucher des amerikanischen Unternehmens „Odyssey Marine Exploration[12] im Atlantik einen Schatz von 17 Tonnen Gewicht, der sich auf der am 5. Oktober 1804 von der britischen Marine versenkten spanischen FregatteNuestra Señora de las Mercedes“ befand. Das Wrack lag in 518 m Tiefe, beinhaltete einen Schatz mit einem Wert von 500 Millionen $ und gehörte nach internationalem Recht Spanien, so hatte als letzte Instanz im Februar 2012 ein US-Berufungsgericht entschieden.[13] Odyssey Marine Exploration hatte 2,6 Millionen $ für die Bergung ausgegeben; die spanische Küstenwache hatte am 12. Juli 2007 deren Schiff Ocean Alert beschlagnahmt.

Schatzjäger wie Greg Brooks werten zeitgeschichtliche Dokumente aus und beginnen die professionelle Schatzsuche. Im August 2008 ortete seine Firma Sub Sea Research die am 16. Juni 1942 durch zwei von dem deutschen U-Boot U 87 abgeschossene Torpedos versenkte Port Nicholson.[14] Sie soll 71 Tonnen von Platin, Gold und Diamanten im Wert von 3 Milliarden $ als Kriegsgüterzahlung der Sowjetunion an die USA geladen haben und liegt 225 m tief nahe Cape Cod. Im Jahre 2009 erhielt die Sub Sea Research (SSR) die rechtliche Anerkennung als Schiffsberger und Eigentümer. Wegen der komplizierten technischen Bedingungen ist es noch nicht zur Bergung gekommen. Aber auch hier behindert ein Rechtsstreit die Bergung. Großbritannien beansprucht das Eigentum an der Port Nicholson seit dem Zeitpunkt, als sie sank und hat zu keiner Zeit das Eigentum aufgegeben.[15] Wenn sich die Schätzungen bewahrheiten, ist es der wertvollste Schatz aller Zeiten.

Der High Court von Singapur hatte am 24. Oktober 1974 den Fall des deutschen U-Boots U 859 zu entscheiden, das am 23. September 1944 in der Straße von Malakka durch ein britisches U-Boot versenkt worden war. Er kam zu dem Ergebnis, dass die Bundesrepublik Deutschland Eigentümerin des U-Boots und dessen wertvoller Ladung geworden sei.[16]

Schweiz[Bearbeiten]

Ein Schatz gehört dem Grundstückseigentümer, der Finder hat einen schuldrechtlichen Anspruch auf angemessene Vergütung bis zur Hälfte des Wertes (Art 723 Abs. 2 und 3 ZGB). Werden hingegen herrenlose Naturkörper oder Altertümer von erheblichem wissenschaftlichem Wert aufgefunden, so gelangen sie in das Eigentum des Kantons, in dessen Gebiet sie gefunden worden sind (Art. 724 Abs. 1 ZGB).

Österreich[Bearbeiten]

Österreich wendet nach § 399Vorlage:§/Wartung/RIS-Suche ABGB die gleiche zivilrechtliche Regelung wie in Deutschland an, kennt jedoch nicht das Schatzregal wie Deutschland und die Schweiz.

Sagenhafte Schätze – Fiktion, Literatur, Filme (Auswahl)[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.zeno.org/Meyers-1905/A/Schatz?hl=schatz Meyers Großes Konversations-Lexikon von 1909
  2. vgl. OLG Köln, OLGZ 92, 253: Münzen in Karton auf schwer zugänglichen Dachboden
  3. Hans Josef Wieling, Sachenrecht, 2007, S. 160
  4. Hans Josef Wieling, a.a.O., S. 161
  5. BGH, Urteil vom 20. Januar 1988 = NJW 1988, 1204: „Lübecker Schatzfund“
  6. Karl Zeuner, Der begrabene Schatz im Sachsenspiegel, 35. Mitteilungen des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung 22, 1901 S. 420-442
  7. siehe Arndt Koch, Schatzsuche, Archäologie und Strafrecht - strafrechtliche Aspekte der sogenannten "Raubgräber", in: Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 2006 Heft 9 S.556-560
  8. Hans Josef Wieling, a.a.O., S. 162
  9. BVerfG NJW 1988, 2593
  10. BVerwG, Urteil vom 21. November 1996, Az: 4 C 33/94
  11. Norbert von Frankenstein (Hrsg.), Schatzsuche: Verschollene und gefundene Schätze, 1993, S. 9 f.
  12. weltweit führend in Tiefseebergungen
  13. News Discovery vom 24. Februar 2012, Black Swan Shipwreck Ordeal Comes to an End
  14. Wreck Site über Port Nicholson
  15. United States District Court, District Of Maine, Urteil vom 26. April 2013, S. 6 (PDF; 150 kB)
  16. Georg Ress, Die Bergung kriegsversenkter Schiffe im Lichte der Rechtslage Deutschlands, Bemerkungen zu einem Urteil des High Court von Singapur vom 24. Oktober 1974, S. 372 f. (PDF; 1,1 MB)
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