Schinui

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Wahlplakat 2006

Schinui (מפלגת שינוי – Mifleget Schinui, dt. Partei des Wechsels) ist eine zionistische, säkulare und liberale Partei in Israel. Bis 2009 war sie Mitglied der Liberalen Internationale.

Geschichte[Bearbeiten]

Anfänge[Bearbeiten]

Schinui wurde 1974 noch unter dem Eindruck des Jom-Kippur-Krieges gegründet. Sie hat mehrere Abspaltungen und Fusionen erlebt. 1977 nahm sie innerhalb des Bündnisses «Demokratische Bewegung für den Wechsel» (Dash) an der Knesset-Wahl teil; das Wahlbündnis wurde drittstärkste Fraktion. Schon im folgenden Jahr zerfiel das Bündnis. In der Knesset-Wahl 1981 konnte Schinui lediglich zwei Sitze erringen. In dieser Größenordnung verharrte sie während der 1980er Jahre.

Wahlbündnis Meretz[Bearbeiten]

1992 schloss sich Schinui mit Mapam und der Bürgerrechtsbewegung Ratz zum Parteienbündnis Meretz zusammen. Meretz konnte in der Wahl am 23. Juni 1992 zur dritten Kraft hinter Awoda und Likud aufsteigen. Anschließend beteiligte sich Meretz an den Mitte-Links-Regierungen von Jitzchak Rabin und Schimon Peres. 1996 beschlossen Mapam, Ratz und Schinui, ihr Bündnis in eine einheitliche Partei umzuformen. Der Schinui-Vorsitzende Amnon Rubinstein warb für die Fusion, aber eine Mehrheit des Parteivolks stand der sozialdemokratischen Ausrichtung der Meretz-Partei kritisch gegenüber.

Ära Poraz/Lapid[Bearbeiten]

Unter Führung von Avraham Poraz spaltete sich 1997 wieder eine eigenständige Schinui ab. Sie gab sich ein liberales Profil, sowohl in der Wirtschaftspolitik als auch in religiösen Grundsatzfragen. 1999 übergab Poraz den Parteivorsitz an den TV-Journalisten Josef "Tommy" Lapid. In der darauffolgenden Wahl zur 15. Knesset am 17. Mai 1999 konnte Schinui sechs Mandate erzielen. Bei der Parlamentswahl 2003 stieg sie sogar zur drittstärksten Partei mit 15 von 120 Sitzen auf und trat in die Regierung von Ariel Scharon ein. Lapid wurde Justizminister. Schinui unterstützte den Abzugsplan Scharons aus Gaza - auch später aus der Opposition heraus - und war treibender Motor hinter einer recht erfolgreichen liberalen Wirtschaftspolitik.

Im Dezember 2004 zerbrach die Koalition mit dem Likud Scharons an Differenzen über den Haushalt. Schinui wollte Zahlungen von mehreren Millionen Euro an orthodox-religiöse Organisationen nicht mittragen und stimmte in erster Lesung gegen den Haushaltsentwurf der Regierung. Scharon entließ daraufhin die Schinui-Minister.

Niedergang[Bearbeiten]

Poraz, Stellvertreter von Lapid im Parteivorsitz, verlor 2006 überraschend das Rennen um die Spitzenkandidatur 2006 gegen Ron Levintal. Als Reaktion verließen Poraz, Lapid und neun weitere Abgeordnete die Partei und bildeten am 26. Januar 2006 die Säkulare Fraktion. Bereits kurz darauf spalteten Hemi Doron und Eliezer Sandberg die neue Partei Nationale Heimat (הבית הלאומי, HaBayit HaLeumi) ab. Die Säkulare Fraktion sammelte sich in der radikalliberal-säkularen Partei Hetz (Pfeil, HaMiflaga HaChilonit-Zionit – Säkulare Zionistische Partei).

Ein weiterer Schlag für Schinui war die Gründung der liberalen Kadima, die ihr Wähler der politischen Mitte entzog. Infolgedessen scheiterte Schinui bei der Wahl am 28. März 2006 deutlich an der Zwei-Prozent-Hürde. 2009 trat sie nicht zur Wahl an.

Vorsitzende[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

  • www.shinui.org.il – Offizielle Internetseite (nicht mehr abrufbar)