Schufa

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Logo der Schufa Holding AG

Die Schufa Holding AG (Eigenschreibung SCHUFA, früher SCHUFA e. V.; Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit dem Geschäftssitz in Wiesbaden. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister. Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner mit Informationen zur Bonität Dritter zu versorgen.

Die Schufa ist im Besitz von 682 Millionen Einzeldaten von 66,3 Millionen natürlichen Personen,[1] damit hat sie ca. drei Viertel aller Deutschen erfasst. Außerdem sind Daten von 4,2 Millionen Unternehmen hinterlegt. Die Schufa bearbeitet jährlich mehr als 110,7 Mio. Anfragen zur Kreditwürdigkeit. Davon sind 1,7 Millionen Selbstauskünfte von Bürgern, die ihre Daten einsehen wollen. Sie beschäftigt rund 700 Mitarbeiter (Stand: 2013). Im Jahr 2013 belief sich das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit auf 15,4 Mio. Euro bei einem Umsatz von ca. 123 Mio. Euro.

Vorstandsvorsitzender der Schufa Holding AG ist seit dem 1. November 2010 Michael Freytag, zuvor Finanzsenator in Hamburg.[2] Der Vorsitzende des Aufsichtsrats ist Alexander Boldyreff.[3]

Geschichte[Bearbeiten]

Die Berliner städtische Elektrizitäts-Aktiengesellschaft (BEWAG) verkaufte in den 1920er Jahren neben dem Hauptprodukt Strom auch auf Raten finanzierte Haushaltsgeräte. Die Ratenzahlungen wurden damals zusammen mit der Stromrechnung beglichen und nur regelmäßig zahlende Kunden wurden mit Elektrogeräten versorgt.[4] So entstand ein System zur Beurteilung des Zahlungsverhaltens.

Aufgrund der so gesammelten Erfahrungen gründeten der leitende BEWAG-Mitarbeiter Walter Meyer und sein Bruder Kurt Meyer, ein Rechtsanwalt, zusammen mit Robert Kauffmann, dem damaligen geschäftsführenden Vorstand der BEWAG, im Jahr 1927 die Schutzgemeinschaft für Absatzfinanzierung in Berlin.[5] In der Folge entstanden 13 weitere regionale Schufa-Gesellschaften in ganz Deutschland. 1952 wurde die Bundes-Schufa e. V. von den 13 nach dem Zweiten Weltkrieg in Westdeutschland wiedererstandenen Regionalgesellschaften gegründet.

Im Jahr 2000 wurde die Bundes-Schufa e. V. in die Schufa Holding AG umgewandelt und 2002 wurden die Anteile der acht Regionalgesellschaften auf die Schufa Holding AG übertragen. Deren Vorstand besteht aus drei Personen, der Aufsichtsrat aus neun Personen, von denen drei selbst Mitarbeiter der Schufa sind.

Datenschutz[Bearbeiten]

In den 1970er-Jahren wurde die Schufa-Kartei auf elektronische Datenverarbeitung umgestellt und fiel in der Folge unter das 1977 beschlossene Bundesdatenschutzgesetz.

Auf Initiative des Berliner Verbraucherschutzvereins erließ der Bundesgerichtshof 1985 das „Schufa-Urteil“ (BGH-Urteil vom 19. September 1985, siehe BGHZ 95, S. 362 ff.), wonach Kundendaten nur dann an die Schufa übermittelt werden dürfen, wenn die Kunden einverstanden sind, die sogenannte „Schufa-Klausel“.

Seit dem 1. April 2010 ist die Datenübermittlung in § 28a BDSG geregelt. Danach dürfen personenbezogene Daten über eine Forderung nur übermittelt werden, wenn die Forderung durch Urteil festgestellt ist oder ein Vollstreckungstitel gem § 794 ZPO vorliegt, die Forderung unbestritten in der Insolvenztabelle festgestellt ist, der Schuldner die Forderung ausdrücklich anerkannt hat oder wenn der Betroffene nach Eintritt der Fälligkeit mindestens zweimal schriftlich gemahnt wurde, zwischen der ersten Mahnung und der Meldung an die Schufa mindestens vier Wochen liegen, die Übermittlung der Daten an die Schufa rechtzeitig angedroht wurde und der Betroffene die Forderung nicht bestritten hat.

Neben den Daten, die aufgrund der „Schufa-Klausel“ gespeichert werden, speichert die Schufa Angaben aus öffentlichen Verzeichnissen und amtlichen Bekanntmachungen, so beispielsweise die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung im Rahmen der zivilrechtlichen Zwangsvollstreckung. Dies gilt aufgrund der Öffentlichkeit dieser Daten als datenschutzrechtlich unbedenklich. § 850k Abs. 8 Zivilprozessordnung (ZPO) ermächtigt die Schufa explizit, das Bestehen von Pfändungsschutzkonten zu speichern. Der Gesetzgeber musste aufgrund des akuten Missbrauchs dieser Vorschrift durch die Auskunfteien und Banken diese Vorschrift nachbessern. Nun dürfen die Auskunfteien diese Angabe ausdrücklich nur verwenden, um Kreditinstituten auf Anfrage Auskunft darüber zu erteilen, ob die betroffene Person ein weiteres Pfändungsschutzkonto unterhält. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung zu einem anderen Zweck ist auch mit Einwilligung der betroffenen Person unzulässig.

Datenspeicherung[Bearbeiten]

Die Schufa ermittelt die von ihr eingestellten Daten nur teilweise selbst – externe Systeme wie das der ZEK werden mit einbezogen. Im Regelfall liefern Banken und andere Vertragspartner Daten über ihre Kunden an die Schufa. Hierzu ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich. Einige Daten beschafft sich die Schufa selbst; zum Beispiel Daten aus öffentlichen Quellen, etwa den Schuldnerverzeichnissen der Amtsgerichte. Ob diese Daten ohne Einwilligung des Betroffenen digitalisiert werden dürfen, gilt als umstritten. Einerseits handelt es sich beim Schuldnerverzeichnis um eine öffentliche Datenbank. Andererseits wird das Einstellen von Daten eines Gerichtes in eine rein privat betriebene Datenbank und deren Digitalisierung kritisiert. Der Gesetzgeber hatte eine entsprechende Erlaubnis zugunsten der Auskunfteien aus einem Entwurf der EU-Datenschutzrichtlinie wieder entfernt, so dass man die Digitalisierung dieser Daten als unzulässig ansehen kann.

Liegt eine Einwilligung vor, speichert die Schufa neben Name, Geburtsdatum, gegenwärtigen und früheren Anschriften auch Daten über Aufnahme und vertragsgemäße Abwicklung von Geschäftsbeziehungen („Positivmerkmale“) sowie Daten über nichtvertragsgemäßes Verhalten und gerichtliche Vollstreckungsmaßnahmen („Negativmerkmale“).

Inhalte[Bearbeiten]

Folgende Daten werden gespeichert:

Kontaktdaten[Bearbeiten]

  • Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, (Geburtsort), (Geburtsname)
  • aktuelle Anschrift, frühere Anschriften (somit auch "Umzugsverhalten"[6])

Art, Gegenstand und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Geschäfts[Bearbeiten]

  • Kredit- und Leasingverträge mit Betrag und Laufzeit
  • Eröffnung von Konten (Girokonto, Pfändungsschutzkonto)
  • ausgegebene Kreditkarten
  • Einrichtung eines Telekommunikationskontos
  • Kundenkonten des Handels, Versandhandels

Abweichendes Zahlungsverhalten[Bearbeiten]

  • Forderungen, die fällig, ausreichend gemahnt und nicht bestritten sind
  • Forderungen nach gerichtlicher Entscheidung und deren Erledigung

Missbrauch von Konten/Kreditkarten nach Nutzungsverbot[Bearbeiten]

Angaben aus öffentlichen Verzeichnissen, amtlichen Bekanntmachungen[Bearbeiten]

Anfragen[Bearbeiten]

  • Anfragen nach Branche
  • Konditionsanfragen

Die Höhe des Einkommens oder die Höhe des Kontostands werden nicht gespeichert.

Kürzel zur Speicherung ausgewählter Merkmale in der Schufa[Bearbeiten]

  • GI: Girokonto
  • CC: Kreditkarte
  • TK: Telekommunikationskonto
  • EV: Eidesstattliche Versicherung
  • HB: Haftbefehl
  • SU: Suchauftrag
  • IA: Insolvenzantrag
  • CA: Kreditkarte in Abwicklung

Folgende Merkmale werden nicht mehr neu eingemeldet oder wurden durch andere Merkmale ersetzt:

  • VB: Vollstreckungsbescheid
  • ZW: Zwangsvollstreckung
  • GK: Kündigung Girokonto
  • SM: Scheckkartenmissbrauch
  • LP: Lohnpfändung

Löschung der Daten[Bearbeiten]

Im Fall der positiven Erledigung offener Forderungen werden die Daten im Allgemeinen nach drei Jahren, respektive zum Ende des dritten Kalenderjahres nach ihrer Verzeichnung gelöscht – bei nicht titulierten Forderungen bis zu einer Summe von einschließlich 2.000 €, deren Meldung und Erledigung innerhalb von sechs Wochen geschieht, hingegen umgehend. Bei Minderjährigen erfolgt die Löschung direkt nach der Rückzahlung.

Dies gilt für

  • Kredite
  • nicht vertragsgemäß abgewickelte Geschäfte
  • titulierte Forderungen
  • Informationen aus Schuldnerverzeichnissen der Amtsgerichte.

Daten, die sich auf Giro- und Kreditkartenkonten sowie Handels- und Versandhandelskonten beziehen, werden nach Kontoauflösung gelöscht.

Geschäftspartner der Schufa[Bearbeiten]

Die Geschäftspartner der Schufa werden in drei Kategorien unterteilt:

  • A-Vertragspartner (Kreditkartenunternehmen, Kreditinstitute und Leasinggesellschaften) erhalten Positiv- und Negativmerkmale.
  • B-Vertragspartner (Nicht-Banken: Handel, Versandhandel, Elektronischer Handel, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren) erhalten Negativmerkmale. Die Schufa erbringt darüber hinaus für andere Unternehmen, insbesondere Versicherungen, die ein berechtigtes Interesse nachweisen können, Dienstleistungen zur Risikosteuerung und Kundenbetreuung.
  • F-Vertragspartner (Inkassounternehmen) erhalten Adressdaten (laut Pressestelle der Schufa aber nur von Menschen, die bei einem Vertragsabschluss auch in die Schufa-Klausel eingewilligt hatten, also wie in allen anderen Fällen auch).

Das Internet-Auktionshaus eBay nutzt die Schufa-Auskunft seit März 2003 beispielsweise zur Identitätsfeststellung bei der Neueröffnung von Benutzerkonten; eine angeblich zur Abwehr von Identitätsdiebstahl geeignete Maßnahme, da eine Anmeldung mit beispielsweise aus dem Telefonbuch entnommenen Daten durch eine Verknüpfung mit dem Geburtsdatum nicht möglich ist. Zusätzlich wird die Anfrage für ein Jahr exklusiv für den Verbraucher in dessen Datensatz zu Kontrollzwecken gespeichert. Die Reemtsma, sowie verschiedene Auktionshäuser und Freemail-Anbieter setzen ein Adult Verification System der Schufa ein.

Seit dem 1. November 2005 bietet Schufa zusätzlich ein Altersverifizierungssystem an, welches von der Kommission für Jugendmedienschutz genehmigt und anerkannt worden ist. Damit entfällt für den Bezug von Produkten, die nur an Volljährige verkauft werden dürfen (zum Beispiel hochprozentiger Alkohol oder nicht jugendfreie DVDs), das aufwändige PostIdent-Verfahren. Die Zustellung dieser Produkte erfolgt immer eigenhändig an den als erwachsen Identifizierten persönlich. Damit soll verhindert werden, dass Minderjährigen Artikel zugestellt werden, die für sie nicht erlaubt sind.

Laut Geschäftsbericht (2002) erhalten etwa 2.000 Vertragspartner aus dem Bereich Banken A-Daten (Positiv- und Negativmerkmale). Marktabdeckung ist hier nahe 100 Prozent bei Privatbanken und zwischen 85 und 90 % bei Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Ca. 2500 Vertragspartner aus dem Bereich Nicht-Banken erhalten B-Daten (Negativmerkmale). Empfänger sind auch externe Auftragnehmer entsprechend § 11 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie externe und interne Schufa-Stellen.

Eigenauskunft[Bearbeiten]

Laut Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat jede Person das Recht auf eine Auskunft über die bei der Schufa über sie gespeicherten Daten und darauf, fehlerhafte Daten korrigieren zu lassen. Eine Datenübersicht nach § 34 BDSG kann jeder Bürger einmal im Jahr schriftlich beantragen. Formulare sind im Internet erhältlich. Des Weiteren bietet die Schufa noch die kostenpflichtigen Produkte „Bonitätsauskunft“ und „Auskunft online“. Für die Anmeldung im Schufa-Portal und damit die Möglichkeit, nach Authentifizierung unter anderem im PostIdent-Verfahren online die eigenen Daten abfragen zu können, verlangt die Schufa eine einmalige Anmeldegebühr in Höhe von 18,50 €. Registrierte Nutzer des Portals können kostenpflichtig den „UpdateService“ der Schufa abonnieren, um per E-Mail und/oder SMS über Änderungen oder Abfragen ihrer Daten durch Vertragspartner der Schufa benachrichtigt zu werden und sich regelmäßig ihren Score mitteilen zu lassen. Gegen ein (für registrierte Nutzer des Portals verringertes) Entgelt kann eine schriftliche Schufa-Verbraucherauskunft bestellt werden, die im Gegensatz zur vollständigen Schufa-Auskunft keine Angaben enthält, von wem die zum Nutzer gespeicherten Daten an die Schufa übermittelt wurden. Die Schufa-Verbraucherauskunft kann der Nutzer verwenden, um mit seinen eigenen verifizierten Daten für Vertrauen in seine Person zu werben, ohne seine Geschäftsbeziehungen offenlegen zu müssen.

Sollten der beantragenden Person unrichtige Daten auffallen, so kann sie sich an das Verbraucherservicezentrum in Hannover wenden. Es gibt auch die Möglichkeit, ein Schufa-Verbraucherservicetelefon anzurufen.

Eine Meldung im August 2010, ein Drittel der 450.000 anfragenden Verbraucher habe bei der Schufa Fehler in den eigenen Daten gefunden, erwies sich als Falschmeldung.[7]

Scoring[Bearbeiten]

Die Schufa bietet ihren Vertragspartnern auch einen Score-Wert an. Das ist ein Wert von 1 bis 100, der dem jeweiligen Verbraucher zugeordnet wird und die statistische Wahrscheinlichkeit angibt, dass ein Kredit bedient wird. Je niedriger der Wert, desto größer die Ausfallwahrscheinlichkeit. Der Score-Wert ist abhängig vom Zweck, für den er angefragt wird – so erhalten beispielsweise Versicherungen andere Scorewerte als Mobilfunkanbieter. In die Score-Werte gehen unter anderem die Anzahl der Wohnungswechsel und die Anzahl der Bankkonten ein.

Das Scoreverfahren basiert auf dem logistischen Regressionsmodell, das die Eintrittswahrscheinlichkeit eines Zufallsereignisses mit zwei möglichen Ausgängen modelliert. Für das Verfahren von 2001 wurden ca. 6,7 Mio. anonymisierte Datensätze über eine „Reifezeit“ von 15 Monaten ausgewertet.[8]

Basisscore[Bearbeiten]

Der Basisscore wird in der Eigenauskunft in Prozent angegeben und jeweils nach drei Monaten neu berechnet. Er liegt zwischen 0 % und 100 %, wobei hohe Werte besser sind und 100 % ein rein theoretischer Wert ist.

Laut einer Studie des BMELV lag in einer Stichprobe von 100 Personen der Basisscore für Personen in einem Insolvenzverfahren typischerweise bei 5 %, bei abgeschlossenem Insolvenzverfahren mit Restschuldbefreiung bei 29 %. Bei dieser Untersuchung lag für 4 % kein Basisscore vor, 9 % hatten einen Basisscore unter 89 %, 60 % hatten einen Basisscore zwischen 89 % und 99 %, 27 % hatten einen Basisscore von über 99 %.[9]

Branchenscore[Bearbeiten]

Die Branchenscores werden tagesaktuell berechnet. Branchenscores wurden 1997 eingeführt und 2001 („Version 1.0“) sowie 2008 („Version 2.0“) überarbeitet. Es gibt folgende Arten:

  • Schufa-Score für Banken, Version 2.0[10]
  • Schufa-Score für Telekommunikationsunternehmen, Version 2.0
  • Schufa-Score für Sparkassen/Genossenschaftsbanken, Version 1.0
  • Schufa-Score für Handel, Version 2.0
  • Schufa-Score für Hypothekengeschäft, Version 2.0
  • Schufa-Score für Versandhandel, e-Commerce und Identitätsmanagement, Version 2.0
  • Schufa-Score für Freiberufler, Version 1.0[11]
  • Schufa-Score für Kleingewerbetreibende, Version 1.0

Zu jedem werden folgende Angaben gemacht:

  • „Scorewert“ zwischen 0 und 1.000 in der Version 1.0 bzw. zwischen 0 und 10.000 in der Version 2.0, wobei große Werte besser sind,
  • „Rankingstufe“ von A bis P, wobei A die beste Stufe ist,
  • „Erfüllungswahrscheinlichkeit“ zwischen 0 % und 100 %, wobei 100 % am besten ist.

Widerspruch[Bearbeiten]

Der Ermittlung und Weitergabe von Score-Werten kann schriftlich bei der Schufa widersprochen werden.

Auskunft[Bearbeiten]

Seit 1. April 2010 können Verbraucher entsprechend § 34 Abs.  4 BDSG eine Auskunft über die historischen Wahrscheinlichkeitswerte – das heißt Schufa-Scores, die innerhalb der vergangenen 12 Monate an Schufa-Vertragspartner übermittelt wurden – sowie die aktuellen Branchenscores erhalten. Zur Erläuterung des Zustandekommens der Scorewerte werden entsprechend der gesetzlichen Vorgabe Einzelbewertungen in den sechs Datenarten „bisherige Zahlungsstörungen“, „Kreditnutzung“, „Kreditaktivität letztes Jahr“, „Länge Kredithistorie“, „Allgemeine Daten“ und „Anschriftendaten“ (meist nicht verwendet) sowie die Gesamtbedeutung des Scorewerts angegeben.

Auch die Polizei, Steuerfahndung und die Vollstreckungsbehörden können auf die Daten der Schufa zugreifen. Für Auskunftsersuchen ist § 93 AO eine ausreichende Rechtsgrundlage.[12]

Firmenauskunft[Bearbeiten]

Seit dem Jahr 2006 bietet die Schufa im Rahmen der sogenannten Vollauskunft und Vollauskunft plus auch Informationen über die Bonität von Unternehmen an. Diese wurden durch die konkurrierende Auskunftei Bürgel Wirtschaftsinformationen geliefert. Seit Juli 2010 geht die Schufa schrittweise dazu über, diese Daten durch ein eigenes Scoring zu ersetzen.[13] Sie zielt dabei sowohl auf ins Handelsregister eingetragene Gesellschaften, als auch nicht eingetragene Freiberufler, Selbstständige und Kleinunternehmer.[14]

Anteile und Beteiligungen[Bearbeiten]

Die Anteile an der Schufa Holding AG liegen, gemäß Geschäftsbericht 2008, in folgenden Händen:

Die Schufa Holding AG ist an folgenden Unternehmen beteiligt:

  • insiders GmbH (Softwarehaus in Mainz, u. a. technische Anbindungen an Schufa) 100,0 %
  • Invest Solutions GmbH 33,5 %
  • KSV Kreditschutz-Vereinigung (operatives Geschäft zum 31. Dezember 2002 eingestellt – davor 90 % Beteiligung)
  • Systemhaus für Finanzdienstleister InformationLinks GmbH 48 %
  • tolina Holding GmbH 25,1 %

Kritik[Bearbeiten]

Die Schufa nimmt unter den Auskunfteien eine herausgehobene Stellung ein. Dies liegt an ihrer Beziehung zu Kreditinstituten und zur sonstigen kreditgebenden Wirtschaft und an dem Umfang ihrer Daten. Dies führt dazu, dass es in Deutschland nur schwer möglich ist, ein Bankkonto ohne Unterzeichnung der Schufa-Klausel zu erhalten. Bei Jedermann-Konten gibt es keine Verpflichtung, die Schufa-Klausel zu unterschreiben. Solche Guthabenkonten werden überwiegend vom Sparkassenverbund angeboten, da in einzelnen Bundesländern die Sparkassengesetze eine Kontoführung für jedermann vorschreiben. Begründet wird das „Schufa-System“ mit dem Hinweis, dass es nicht nur dem Kreditgeber nützt, sondern auch den Verbraucher vor Überschuldung schützt, was allerdings als Entmündigung des Verbrauchers kritisiert wird.

Kritik an der Schufa kommt von Verbraucherschutzverbänden, Datenschützern und Rechtsanwälten:

Legitimation von Anfragen[Bearbeiten]

Unzulässige Gefälligkeitsabfragen von Schufa-Daten z. B. durch einen bei einem Schufa-Vertragspartner beschäftigten Bekannten sind nicht zuverlässig zu verhindern. So berichtet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein in seinem 24. Tätigkeitsbericht über einen Fall, bei dem ein Geschäftsmann letztendlich über eine Wohnungsverwaltungsgesellschaft, welche Vertragspartner der Schufa ist, unberechtigterweise Schufa-Daten erhielt.

Scoring[Bearbeiten]

Die Berechnung des Score-Wertes wird von der Schufa nicht offengelegt und ist daher für Außenstehende undurchsichtig. Bis zum Jahr 2001 ist das Einholen einer Eigenauskunft als negatives Merkmal in das Scoring eingeflossen; nach massiven Protesten stellte die Schufa diese Praxis ein. Jeder Verbraucher kann bei der Schufa die Scoreübermittlung zu seiner Person untersagen.[15] Ob dieser Antrag negative Auswirkungen auf eine spätere Kreditentscheidung hat, ist offen. Seit Anfang 2007 ist in der Eigenauskunft (online) der eigene Basis-Score-Wert in %-Werten zu sehen und wird vierteljährlich neu berechnet. Wesentlich ist jedoch der branchenspezifische Score-Wert, wie z. B. die Banken-Score bei Kreditentscheidungsprozessen und Kontoeröffnungen.[16] Unter großer Kritik steht, dass das Einholen von Kreditangeboten als äußerst negatives Merkmal in das Scoring einfließt, wenn das Kreditinstitut bei der Schufa-Anfrage den Anfragegrund „Anfrage Kredit“ statt „Anfrage Kreditkondition“ angibt.[17] Diese Praxis ist durch die Neuregelung in § 28a Abs. 2 S. 4 BDSG inzwischen verboten: Es „wird klargestellt, dass Daten über Verhaltensweisen des Betroffenen, die (im Rahmen eines vorvertraglichen Vertrauensverhältnisses) der Herstellung von Markttransparenz dienen, (auch mit Einwilligung des Betroffenen) nicht zur zukünftigen Übermittlung an Auskunfteien übermittelt werden dürfen (Satz 4). In der Vergangenheit wurden nämlich z. B. Anfragen von Betroffenen nach Kreditkonditionen bei verschiedenen Banken zur Informationsgewinnung gleichgesetzt mit mehrmaligen, auf einen konkreten Vertragsabschluss gerichteten Kreditanfragen, bei Auskunfteien eingemeldet und von diesen negativ bei der sogenannten Scorewertberechnung berücksichtigt. Diese Wertung widerspricht der Forderung nach Markttransparenz und dem Leitbild eines verantwortungsbewussten Kunden, der sich auf der Grundlage mehrerer vergleichbarer Angebote für oder gegen einen Vertrag entscheidet. Nach der vorgeschlagenen Neuregelung ist die Übermittlung von Daten über Anfragen nach Kreditkonditionen zur Informationsgewinnung in den Datenbestand einer Auskunftei unzulässig.“[18]

Am 1. November 2011 wurde die Schufa Holding AG auf Klage des Wirtschaftsberaters und Schuldnerberaters Andreas Manoussos vom Landgericht Berlin dazu verurteilt, die Details der Berechnung der Kreditausfallwahrscheinlichkeit bzw. des Scoring-Verfahrens offenzulegen (LG Berlin, Urteil vom 1. November 2011 – 6 O 479/10).[19][20]

Anderer Ansicht ist das Landgericht Wiesbaden (Urteil vom 1. Dezember 2011 - 8 O 100/11), welches einen weitergehenden Auskunftsanspruch nicht sieht, da das schutzwürdige Geheimhaltungsinteresse der Schufa entgegen stehe.[21]

Auch der BGH bestätigte am 28. Januar 2014 (AZ VI ZR 156/13) ein Urteil des LG Gießen, demzufolge der Informationsumfang der SCHUFA-Auskunft zum Score den Anforderungen des BDSG genügt und die genaue Scoreberechnung als Geschäftsgeheimnis betrachtet werden kann.[22] Der für die Aufsicht der SCHUFA zuständige Hessische Datenschutzbeauftragte begrüßte das Urteil, das die Aufsichtspraxis bestätige. Durch die umfangreichen Informationen zu Scorewerten und Datenarten in den erteilten Auskünften, die die im jeweiligen Scorewert verarbeiteten Daten vermitteln, in Verbindung mit den allgemeinen Informationen, sei das Scoreverfahren für Betroffene ausreichend transparent.[23]

Datenschutz[Bearbeiten]

Angesichts der Bestrebungen der Schufa, sich neue Geschäftsfelder im Bereich Wohnungswirtschaft, Versicherungswirtschaft und Inkassounternehmen zu erschließen, warnten der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und einige Landesbeauftragte für den Datenschutz in einer gemeinsamen Presseerklärung (15. Mai 2003) vor einer Entwicklung der Schufa zu einer privatwirtschaftlich organisierten Zentraldatei. Laut Presseerklärung führt jede weitere Datenquelle „zu einem detaillierteren Persönlichkeitsprofil des betroffenen Menschen.“ Der gläserne Bürger würde damit Realität.

Missbrauch[Bearbeiten]

Es wurden zahlreiche Fälle bekannt, bei denen z. B. Telekommunikations-Unternehmen ihren Kunden mit einem Schufa-Eintrag drohten und diesen dann vornahmen, wenn diese wegen ausbleibender Leistungen den Vertrag kündigten. Bei widersprochenen Forderungen darf zwar gemäß § 28a Abs. 1 S. 1 Ziff. 4 lit. d) BDSG keine Datenübermittlung und auch nach den Schufa-Richtlinien kein Eintrag erfolgen, die Schufa prüft dies aber nicht selbst. Weist der Betroffene, vorzugsweise über einen Anwalt, der Schufa den erfolgten Widerspruch nach, dann löscht das Unternehmen den Eintrag zwar – der Rufschaden bleibt aber ggf. bestehen. Strafanzeigen gegen das meldende Unternehmen wegen Verleumdung nach § 187 StGB werden von den Staatsanwaltschaften regelmäßig eingestellt, mit der Begründung, der Verursacher – die einzelne Person in dem Unternehmen – sei kaum zu ermitteln. Der Forderung, dass die Schufa auch gegenüber den meldenden Unternehmen ein Qualitätsmanagement betreiben möge, ist sie bisher nicht nachgekommen.

Fehlerhafte Daten[Bearbeiten]

Das Bundesverbraucherschutzministerium hat 2009 eine Studie über die Fehlerquoten verschiedener Auskunfteien erstellt und festgestellt, dass auch die Schufa eine sehr hohe Fehlerquote hat.[24][25] Die Stiftung Warentest hat für ihre Zeitschrift Finanztest schon 2003 eine Untersuchung durchgeführt und herausgefunden, dass sehr viele Daten (69 %) unvollständig, veraltet oder falsch waren.[26] 2010 kam sie nach einer eigenen Stichprobe zu dem Ergebnis, dass 1 % der Schufa-Daten falsch seien, 8 % veraltet und bei 28 % Daten fehlten.[27] Allerdings basiert das Geschäftsmodell der Schufa auf dem Gegenseitigkeitsprinzip, sodass Vertragspartner der Schufa Aktualisierungen von Daten laut Vertrag der Schufa melden sollen.[28]

Internet-Recherchen[Bearbeiten]

Anfang Juni 2012 wurde bekannt, dass die Schufa in Zusammenarbeit mit dem Hasso-Plattner-Institut private und berufliche soziale Netzwerke, insbesondere Facebook, und andere Internetdienste als Quelle zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern erforschen wollte.[29] Dieses Vorgehen wurde von Verbraucherschützern und von der Politik wegen der Grenzüberschreitung bei der Erfassung und Sammlung geschützter persönlicher Daten kritisiert.[30] Aufgrund der umfangreichen Kritik wurde der Vertrag am 8. Juni 2012 von Seiten des Hasso-Plattner-Instituts gekündigt.[31][32]

Literatur[Bearbeiten]

  • Ina Becker: Datenschutzrechtliche Fragen des SCHUFA-Auskunftsverfahrens. Unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten „Scorings“. 1. Auflage. Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2006, ISBN 3-8300-2378-2. Link zum Buch http://www.verlagdrkovac.de/3-8300-2378-2.htm
  • Ina Becker: Credit Crunch wegen falscher SCHUFA-Meldung, Marketing Rechtsbrief 07/2011, S. 6 f., Link zum Artikel
  • G. Michael Beckhusen: Der Datenumgang innerhalb des Kreditinformationssystems Schufa. Unter besonderer Berücksichtigung des Scoring-Verfahrens ASS und der Betroffenenrechte. 1. Auflage. Nomos Verlag, Baden-Baden 2004, ISBN 3-8329-0994-X Link zum Buch
  • Können Daten Verbraucher schützen? Informationelle Selbstbestimmung und verantwortungsvolle Kreditvergabe - zwei Seiten einer Medaille? Hrsg. von der Schufa Holding AG, Wiesbaden 2006. ISBN 3-00-019820-2
  • Was Sie über die Schufa wissen sollten! Information rund um die Schufa – Interna Aktuell, ISBN 978-3-937887-32-6, 2005. 27 S. Link zum Buch
  • Bernd O. Weitz: Die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA). Eine Fallstudie für den Wirtschaftsunterricht, Verlag: Universität Halle-Wittenberg (Juni 2002), ISBN 3-86010-649-X (Link zum Buch)
  • Timoleon Kosmides: Datenschutzrechtliche Beurteilung und Betroffenenrechte bei der Bonitätsprüfung in Griechenland unter Berücksichtigung des europäischen und des deutschen Rechts, in: Brandi-Dohrn/Heckmann (Hrsg.): Informationstechnik und Recht. Jahrbuch 2008, Köln 2009, S. 141–158. ISBN 978-3-504-67017-7 Link zum Buch
  • Timoleon Kosmides: Schutz der Persönlichkeit und der Privatsphäre des Einzelnen bei der Verarbeitung kreditwürdigkeitsrelevanter Daten in Griechenland aufgrund des Datenschutzgesetzes, Revue hellenique de droit international (RHDI) 62 (1/2009), S. 215–238. ISBN/ISSN: 0035-3256-3 Link zum Buch
  • Stephan Gärtner: Harte Negativmerkmale auf dem Prüfstand des Datenschutzrechts. Ein Rechtsvergleich zwischen deutschem, englischem und österreichischem Recht, Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2011. ISBN 978-3-8300-5418-4 Link zum Buch
  • Hermann Pump, Das Auskunftsersuchen an die Schufa, StLex 2, 249–346, 191

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [1] Unternehmensbericht 2013
  2. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,724242,00.html spiegel.de vom 20. Oktober 2010
  3. http://www.schufa.de/de/private/presse/aktuellepressemitteilungen/120704.jsp www.schufa.de vom 9. Oktober 2012
  4. Geschichte der Schufa - Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung
  5. Geschichte der SCHUFA - Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung, schufa.de, abgerufen: 20. Januar 2014
  6. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/schufa-speichert-mehr-daten-als-gedacht-a-963661.html
  7. Joachim Jahn: Verwirrung um falsche Schufa-Daten. In: faz.net 2010
  8. R. Hüls, A. Henking (2003): „Mit Scoring zu mehr Ertrag“ in „Bank und Markt“, Heft 03/2003
  9. Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), Verbraucherinformation Scoring, Juni 2009 PDF
  10. Schufa-Score für Banken - mehr Sicherheit / Scoring - der Bonitätsindex für Privatpersonen PDF-Datei
  11. https://www.schufa4b.de/de/business/produkteservices_1/b2bprodukte_1/b2bscores_1/scoringservices.jsp
  12. Hermann Pump, Das Auskunftsersuchen an die Schufa, StLex 2, 249- 346, 191
  13. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatRobert Chromow: Schufa-Auskünfte über Unternehmen und Manager. In: Akademie.de. 14. Juli 2010, abgerufen am 22. Juli 2012.
  14. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatSchufa gibt auch über Unternehmen Auskunft. In: Die Zeit. 13. Juli 2010, abgerufen am 22. Juli 2012.
  15. http://www.vzhh.de/schulden/30408/scoring.aspx
  16. Formular für Bestellung einer Datenübersicht, Score-Berechnung und Bonitätsauskunft schufa.de
  17. Stiftung Warentest: Kreditanfrage: Score schlechter test.de, 29. März 2007 (abgerufen am 1. Februar 2013)
  18. Entwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetz (pdf; 130 kB)
  19. http://www.risiko-manager.com/index.php?id=81&tx_ttnews%5Btt_news%5D=15385&tx_ttnews%5BbackPid%5D=25&cHash=2764e224f9753f1ba13b5ca9d05ef10d
  20. http://www.ilex-recht.de/content/view/827/131/
  21. http://www.dr-bahr.com/news/nur-begrenzter-auskunftsanspruch-gegen-schufa.html
  22. http://www.tagesschau.de/inland/schufa140.html
  23. http://www.datenschutz.hessen.de/presse_2014.htm#entry3982
  24. Studie über Auskunfteien (PDF; 1,03 MB)
  25. Pressemitteilung zu der Studie
  26. Stiftung Warentest: Schufa: Dürftiges Ergebnis In: Finanztest 4/2003 (abgerufen am 1. Februar 2013)
  27. Stiftung Warentest: Auskunfteien – Fehler über Fehler. In: Finanztest, 06/2010 (abgerufen am 1. Februar 2013)
  28. Schufa: Gegenseitigkeitsprinzip. In: schufa.de, 12. Juni 2012
  29. HPI und SCHUFA starten gemeinsames Web-Forschungsprojekt, Pressemitteilung der Schufa, online abgerufen am 8. Juni 2012
  30. Prüfung der Kreditwürdigkeit - Schufa will Facebook-Profile auswerten, www.faz.net, online abgerufen am 7. Juni 2012
  31. Facebook-Projekt der Schufa ist geplatzt, www.welt.de, online abgerufen am 8. Juni 2012
  32. Schufa-Forschungsprojekt gekündigt, Pressemitteilung des Hasso-Plattner-Instituts, online abgerufen am 8. Juni 2012
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