Selbständigkeit (beruflich)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Artikel erläutert den allgemeinen Begriff des Unternehmers, zu nicht gewerbescheinpflichtigen selbständigen Tätigkeiten im österreichischen Steuerrecht siehe Einkünfte aus selbständiger Arbeit (Österreich).

Unter Selbständigkeit versteht man eine wirtschaftliche Tätigkeit, die allein auf die Rechnung des Erwerbstätigen, nicht auf die Rechnung eines Arbeitgebers erfolgt.

Selbständige, österreichisch auch selbständig Erwerbstätige, schweizerisch selbstständig Erwerbende genannt, ergänzen sich nach dem Europäischen System volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG) mit den Arbeitnehmern und den mithelfenden Familienangehörigen zur Anzahl der Erwerbstätigen.

Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Schreibweise[Bearbeiten]

Im 20. Jahrhundert verzeichneten Duden und andere Wörterbücher wie Wahrig und Mackensen ausschließlich die Formen selbständig, Selbständigkeit usw., weshalb weithin angenommen wurde, selbstständig, Selbstständigkeit usw. seien falsch geschrieben (und falsch gesprochen). Das ältere Grimmsche Wörterbuch dagegen hatte noch ausdrücklich für die Formen mit doppeltem st plädiert[1] und bei Adelung findet sich nur selbstständig.[2] Seit der Rechtschreibreform von 1996 gelten ausdrücklich beide Formen als korrekt,[3] wobei Duden[4], Wahrig[5] und die deutschsprachigen Nachrichtenagenturen[6] selbstständig usw. empfehlen, während die reformkritische Schweizer Orthographische Konferenz selbständig usw. bevorzugt.[7] Die Formen mit doppeltem st sind inzwischen verbreitet. [8] In Gesetzestexten [9] und in den Medien sind beide Schreibweisen zu finden; die FAZ verwendet die Schreibweise selbständig.[10]

Moderne Definition[Bearbeiten]

Nach dem Europäischen System der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen 1995 (2007) sind Selbständige (ESVG 1995 11.15) definiert als Personen, die alleinige oder gemeinsame Eigentümer eines Unternehmens ohne eigene Rechtspersönlichkeit sind, in dem sie arbeiten.

Da manche Berufe in vielen Ländern einer Gewerbeordnung unterliegen, andere nicht, spricht man auch von „gewerblich-selbständig“ und „freiberuflich-selbständig“,[11] andernorts bezeichnet „selbständige Arbeit“ speziell die freiberufliche und Ähnliches, „gewerblich Arbeit“ diejenige Selbständigkeit, die der Gewerbeordnung unterliegt.[12]

Selbständigkeit in Deutschland[Bearbeiten]

Die Definition der Selbständigkeit wird aus § 7 Abs. 1 des vierten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB IV) hergeleitet. Dieser enthält Begriffsbestimmungen, die eine Abgrenzung der selbständigen Tätigkeit zur abhängigen Beschäftigung ermöglichen. Die Aufnahme einer selbständigen Arbeit wird auch als Existenzgründung bezeichnet. Entspricht eine als selbständig gemeldete Arbeit den Merkmalen der abhängigen Arbeit, spricht man von Scheinselbständigkeit.

Zu den Selbständigen werden statistisch auch die mithelfenden Familienangehörigen gezählt, die darunter rund 10 Prozent ausmachen.

Definition[Bearbeiten]

Eine Beschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ist gem. § 7 Abs. 1 SGB IV definiert als nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Aus dem Hinweis „insbesondere in einem Arbeitsverhältnis“ kann geschlossen werden, dass es sich immer dann um ein Beschäftigungsverhältnis handelt, wenn ein wirksames Arbeitsverhältnis begründet worden ist.

Entscheidendes Merkmal, das die Arbeit zur Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung macht, ist die Nichtselbständigkeit. Dieses Merkmal ist allerdings nicht näher definiert, sondern durch die umfangreiche Rechtsprechung des BSG zur Frage des Vorliegens einer Beschäftigung durch andere Merkmale konkretisiert.

Das charakteristische Hauptmerkmal der Nichtselbständigkeit ist die persönliche Abhängigkeit. Das BSG geht bei der Begründung des Status eines Beschäftigten vom Hauptmerkmal der persönlichen Abhängigkeit des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber aus, wobei praktisch die persönliche Abhängigkeit synonym mit der Nichtselbständigkeit verwendet wird.

Nach Auffassung der höchstinstanzlichen Gerichte, sowohl der Arbeitsgerichtsbarkeit als auch der Sozialgerichtsbarkeit, enthält darüber hinaus § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB eine allgemeine gesetzgeberische Wertung, die für die Abgrenzung einer selbständigen Tätigkeit von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zu beachten ist. Ausgehend davon haben das Bundesarbeitsgericht (BAG) wie auch das Bundessozialgericht (BSG) in ständiger Rechtsprechung Kriterien entwickelt, die eine Abgrenzung des abhängigen Beschäftigungsverhältnisses von anderen Vertragsverhältnissen ermöglichen.

Dabei sind nach Auffassung des BSG alle Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Maßgebend ist stets das Gesamtbild der jeweiligen Arbeitsleistung unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung.[13]

Zu den Grundregeln der Rechtsprechung gehört, dass die tatsächlichen Verhältnisse die Grundlage der Beurteilung bilden, nicht in erster Linie die vertraglichen Vereinbarungen. Sie sind jedoch – wie andere Merkmale auch – bei der Beurteilung des Gesamtbildes heranzuziehen. Dabei kommt der Bezeichnung der Tätigkeit im Arbeitsvertrag allerdings nur untergeordnete Bedeutung zu, zumal dort sehr oft falsche oder ungenaue Bezeichnungen gewählt werden,[14] um das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zu suggerieren.

Es ist im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sozialversicherung unzulässig, den Versicherungsschutz und die damit verbundene Beitragspflicht zur vertraglichen Disposition der Beteiligten zu stellen (Rechtsformzwang – § 32 SGB I).

Typisches Merkmal eines Beschäftigungsverhältnisses ist die Weisungsbefugnis des Arbeitgebers, d. h., dem Arbeitgeber obliegt ein Direktionsrecht, aufgrund dessen der Beschäftigte seine Tätigkeit nicht im Wesentlichen selbst bestimmen kann, sondern hinsichtlich Zeit, Dauer, Ort und Art der Arbeit einem umfassenden Weisungsrecht unterliegt.[15] Bei Diensten höherer Art verfeinert sich die Weisungsgebundenheit zur "funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess".[16]

Gleichwohl liegt dann eine fremdbestimmte Dienstleistung vor, wenn die zu erfüllende Aufgabe von der Ordnung des Betriebes geprägt wird, sich aus Übung oder Herkommen ergibt und die Arbeitskraft im Dienste des Unternehmens eingesetzt wird.

Die selbständige Tätigkeit kennzeichnet demgegenüber das eigene Unternehmerrisiko, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen freigestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit.

Schwierigkeiten bereitet in der Praxis immer wieder die Frage, wann ein Unternehmerrisiko als Indiz für die Selbständigkeit vorliegt und welche Bedeutung diesem Kriterium bei der Würdigung des Gesamtbildes zukommt. Nach der Rechtsprechung des BSG besteht ein Unternehmerrisiko, wenn der Erfolg eines eigenen wirtschaftlichen Einsatzes ungewiss ist. Es bedeutet regelmäßig den Einsatz eigenen Kapitals, der auch mit der Gefahr eines Verlustes verbunden sein kann.

Das Bestehen eines Unternehmerrisikos ist jedoch nicht schlechthin entscheidend. Die Belastung mit Risiken kann vielmehr nur dann für Selbständigkeit sprechen, wenn dem Unternehmerrisiko eine größere Freiheit bei der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs des Einsatzes der eigenen Arbeitskraft gegenübersteht. Die Belastung eines Erwerbstätigen, der im Übrigen nach der Gestaltung des gegenseitigen Verhältnisses als Arbeitnehmer einzustufen wäre, mit zusätzlichen Risiken, vermag keine Selbständigkeit zu begründen. Die Aufbürdung weiterer Risiken kann also nur dann an Bedeutung gewinnen, wenn sie mit einem deutlichen Zuwachs an Dispositionsfreiheit und Gewinnchancen einhergehen.

Das BSG hat darüber hinaus weitere Kriterien festgestellt, die bei der Abgrenzung einer abhängigen Beschäftigung von einer selbständigen Tätigkeit behilflich sein können:

Merkmale einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung[Bearbeiten]

  • Keine Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft,[17] die Fremdbestimmtheit der Tätigkeit kennzeichnet das Beschäftigungsverhältnis.
  • Keine eigene Betriebsstätte,[18]
  • Keine im Wesentlichen frei gestaltete Arbeitstätigkeit.[19]
  • Kein Tragen des Unternehmerrisikos.[20]
  • Eingliederung in den Betrieb. Darunter ist jede und nicht nur eine gewerbliche Arbeitsorganisation zu verstehen,[21] z. B. Vorhandensein eines Vorgesetzten, der das Arbeitsverfahren regelt.
  • Vereinbarung Lohnabzüge vorzunehmen, Vereinbarung von Urlaub.
  • Dokumentationspflicht des Auftragnehmers über seine Arbeit (detaillierte Berichtspflicht).
  • Bindung des Auftragnehmers an nur einen Vertragspartner (Ausschließlichkeitsbindung).
  • Die Leistungen werden ausschließlich im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers erbracht.
  • Der Auftragnehmer muss sich einem umfangreichen Vertragswerk des Auftraggebers ohne eigenen Gestaltungsspielraum unterwerfen.
  • Auftrags- und Überwachungssysteme sind so ausgestaltet, dass eine laufende Kontrolle (z. B. über ein Betriebs-Funksystem) für den Auftraggeber jederzeit möglich ist.
  • Der Auftragnehmer bezieht im Wesentlichen vom Gewinn und Verlust unabhängige Bezüge.

Merkmale einer selbständigen Tätigkeit[Bearbeiten]

  • Entscheidungsfreiheit des Auftragnehmers, wann und wie viel Betriebsmittel/Transportmittel/Produktionsmittel angeschafft werden und wie die Anschaffung finanziert wird.
  • Entscheidungsfreiheit des Auftragnehmers über die Zahlweise der Kunden (z. B. sofortiger Bareinzug, Stundungsmöglichkeiten usw.).
  • Entscheidungsspielraum des Auftragnehmers bezüglich der Preiskalkulation.
  • Der Auftragnehmer ist im Einsatz von Hilfskräften frei.
  • Im Betrieb des Auftragnehmers können noch weitere Mitarbeiter beschäftigt sein.
  • Beim Auftragnehmer sind eigene Betriebsmittel (z. B. Fuhrpark) vorhanden.
  • Der Auftragnehmer setzt eigenes Betriebskapital ein.
  • Dem Auftragnehmer ist eigene Kundenakquisition erlaubt.
  • Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber bei Schäden an Produkten oder Produktionsgütern bzw. Produktionsmitteln, wenn der Auftraggeber von einem Kunden in Anspruch genommen wird.
  • Der Auftragnehmer hat eigene Werbungsmöglichkeiten.
  • Der Auftragnehmer unterhält eigene Geschäftsräume (wenn er nicht ein sogenanntes Home Office (häusliches Büro) betreibt).
  • Der Auftragnehmer führt eigene Geschäftsbücher.
  • Der Auftragnehmer hat deutlich mehr Büroarbeit zu erledigen als ein Nichtselbständiger
  • Er erhält keine Unterstützung vom Staat
  • Die Altersversorgung erfolgt selbständig und nicht durch den Staat

Formale Merkmale[Bearbeiten]

betreffen zumeist das Auftreten beider Parteien gegenüber Dritten (Behörden, Kunden, andere für den Auftraggeber Tätige). Sie dokumentieren lediglich, dass sich die Vertragspartner im Regelfall auch der Außenwelt gegenüber in einer dem Vertragswortlaut entsprechenden Weise verhalten.

Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen. Alle Umstände des Einzelfalles sind entsprechend zu berücksichtigen. Hierbei ist auch die vertragliche Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen den Beteiligten zu beachten. Weichen die tatsächlichen Verhältnisse jedoch von den vertraglichen Vereinbarungen ab, so haben die tatsächlichen Gegebenheiten ausschlaggebende Bedeutung.

Dem in den vertraglichen Vereinbarungen zum Ausdruck kommenden übereinstimmenden Willen der Vertragschließenden ist allerdings dann entscheidende Bedeutung beizumessen, wenn die tatsächliche Ausgestaltung der Tätigkeit in etwa gleichermaßen für eine Selbständigkeit wie für eine abhängige Beschäftigung spricht und zwingende Vorschriften des Sozialversicherungsrechts nicht verletzt werden. In diesen Fällen kann nicht etwa "im Zweifel" ein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis angenommen werden.

Erlauben weder die tatsächlichen Umstände noch die vertraglichen Vereinbarungen eine Entscheidung darüber, ob ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt, ist darauf abzustellen, von welcher der beiden Arten von Erwerbstätigkeiten das Berufsleben des Versicherten tatsächlich geprägt ist. Dies ist damit zu rechtfertigen, dass aus dem bisherigen Status im Erwerbsleben auf den Willen des Versicherten geschlossen werden kann, diesen Status nicht zu verändern.

Selbständigkeit in der Arbeitsmarktpolitik[Bearbeiten]

Zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit werden Übergänge in die Selbständigkeit gefördert. Dieses Programm erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass Arbeitslose in den Arbeitsmarkt reintegriert werden können.[22]

Einkommensteuerrecht[Bearbeiten]

In § 18 EStG sind die Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit im Sinne des Einkommensteuerrechts definiert. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit. Selbständig im Sinne dieses Beitrages sind im Einkommensteuerrecht auch Bezieher von Einkünften aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG) und Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft (§ 13 EStG).

Situation in anderen Ländern[Bearbeiten]

Vereinigte Staaten[Bearbeiten]

In den USA müssen Selbständige, deren Netto-Jahreseinkommen 400 Dollar oder mehr beträgt, dieses Einkommen direkt der Steuerbehörde IRS melden und dort auch einen Social Security-Beitrag abführen. Wenn das Nettoeinkommen weniger als 400 Dollar, das Bruttoeinkommen eines Jahres jedoch 600 Dollar oder mehr beträgt, kann das Einkommen dem IRS freiwillig gemeldet werden, damit diese Verdienstzeit für die Social Security angerechnet wird. Wenn die Einnahmen vom Ehepartner einer Person erwirtschaftet werden, die den (in der Selbständigkeit gering verdienenden) Partner in der eigenen Steuererklärung mitberücksichtigt, muss das Einkommen auf jeden Fall angegeben und versteuert werden. Darüber hinaus zahlen Selbständige auch Beiträge für Medicare.[23] Im Einzelnen geregelt sind die Pflichten Selbständiger im Self-Employed Contributions Act (SECA) von 1954. Kodifiziert ist dieses Gesetz in den §§ 1401‒1403 des Internal Revenue Code. Gering verdienende Selbständige können die Hälfte ihrer SECA-Beiträge von der Steuer (Federal Tax) absetzen.[24]

Eine Gewerbeanmeldung (business license) ist auf föderaler Ebene nur erforderlich, wenn die Branche staatlich kontrolliert wird (z. B. Transportwesen, Rundfunk, Verkauf von Alkohol). In einigen Bundesstaaten benötigen auch Rechtsanwälte, Ärzte, Krankenschwestern und Architekten eine Lizenz. Auf lokaler Ebene können zusätzliche Regelungen bestehen, die eine Gewerbeanmeldung für noch größere Personenkreise oder gar alle Gewerbetreibenden vorschreiben. Bei der Anmeldung eines Gewerbes muss in den USA beachtet werden, dass in vielen Stadtteilen zoning laws oder zoning ordinances gelten, die gewerbsmäßige Tätigkeiten ‒ selbst ein reines Online-Business ‒ grundsätzlich ausschließen.[25]

Literatur[Bearbeiten]

  • Collrepp, Friedrich von: Handbuch der Existenzgründung. 5. Auflage. Schäffer-Poeschel Verlag, 2005, ISBN 978-3-7910-2628-2.
  • De, D.: Entrepreneurship – Gründung und Wachstum von kleinen und mittleren Unternehmen. Pearson-Studium (Pearson-Education), Boston/San Francisco/Sydney/Madrid/Amsterdam/München 2005, ISBN 3-8273-7119-8.
  • Fallgatter: Theorie des Entrepreneurship: Perspektiven zur Erforschung der Entstehung und Entwicklung junger Unternehmungen. Dt. Univ.-Verl, Wiesbaden 2002, ISBN 3-8244-9091-9.
  • Günter Faltin: Kopf schlägt Kapital. 7. Auflage. Hanser Verlag, 2010, ISBN 978-3-446-41564-5.
  • Guy Kawasaki: The Art of the Start - Von der Kunst, ein Unternehmen erfolgreich zu gründen. Vahlen 2014, ISBN 978-3-8006-4680-7.
  • Fueglistaller/Müller/Volery: Entrepreneurship. Modelle – Umsetzung – Perspektiven. Mit Fallbeispielen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. 1. Auflage. Gabler, Wiesbaden 2004, ISBN 3-409-12577-9.
  • Lindner u.a.: Entrepreneur: Menschen, die Ideen umsetzen. Initiative für Teaching Entrepreneurship, Wien 2005, ISBN 3-200-00294-8.
  • Lutz von Rosenstiel und Thomas Lang-von Wins (Hrsg.): Existenzgründung und Unternehmertum: Themen, Trends und Perspektiven. Schäffer-Poeschel, Stuttgart 1999, ISBN 3-7910-1315-7.
  • Joseph Alois Schumpeter: Theorie der wirtschaftlichen Entwicklung: Eine Untersuchung über Unternehmergewinn, Kapital, Kredit, Zins und den Konjunkturzyklus. 8. Auflage. Duncker & Humblot, Berlin 1997, ISBN 978-3-428-07725-0.
  • Amtsblatt der EU: KOM(2005)548 endgültig 2005/0221(COD)

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Stichwort „selbstständig“ in der Onlineausgabe, abgerufen am 23. April 2014.
  2. Vgl. Grammatisch-kritisches Wörterbuch der hochdeutschen Mundart (1811), digitalisierte Onlineausgabe, abgerufen am 23. April 2014.
  3. Amtliches Wörterverzeichnis (PDF; 2,3 MB) des Rates für deutsche Rechtschreibung (der Fettdruck drückt laut Vorbemerkung „keine Wertung gegenüber den zugeordneten orthografischen und lexikalischen Varianten“ aus), abgerufen am 23. April 2014.
  4. Onlineeintrag auf duden.de, abgerufen am 23. April 2014.
  5. Wahrig: Ein Wort – eine Schreibung, Wissen-Media-Verlag, Gütersloh/München 2006, ISBN 3-577-07567-8.
  6. Liste der Nachrichtenagenturen, abgerufen am 23. April 2014.
  7. Onlineantwort auf der Website der SOK, abgerufen am 23. April 2014.
  8. Vgl. Selbständigkeit und Selbstständigkeit im Wortschatzportal der Universität Leipzig, abgerufen am 23. April 2014.
  9. Beispiele: ZPO und § 6 Allgemeines Eisenbahngesetz, abgerufen am 23. April 2014.
  10. Beispiele: Scheinselbständigkeit im Bundestag? und Die Angst der Finanzminister vor der Selbständigkeit, abgerufen am 17. Oktober 2014
  11. vergl. etwa Neugründung - freiberuflich oder gewerblich selbständig?, gruenderlexikon.de
  12. so im österreichischen Steuerrecht, vergl. Einkünfte aus selbständiger Arbeit (§ 22 EStG 1988) 8, steuerverein.at
  13. BSG-Urteil vom 1. Dezember 1977 – 12/3/12 RK 39/74
  14. BSG-Urteil vom 28. Oktober 1960, Az. 3 RK 13/56 und BSG-Urteil vom 17. Mai 1973, Az. 12 RK 23/72
  15. BSG-Urteil vom 20. Dezember 1961, Az. 3 RK 65/57; BSG-Urteil vom 1. Dezember 1977, Az. 12/3/12 RK 39/74 und BSG-Urteil vom 9. Dezember 1981, Az. 12 RK 4/81
  16. BSG-Urteil vom 29. März 1962, Az. 3 RK 74/57 und BSG-Urteil vom 29. August 1963, Az. 3 RK 86/59
  17. BSG-Urteil vom 1. Dezember 1977, Az. 12/3/12 RK 39/74
  18. BSG-Urteil vom 31. Mai 1978, Az. 12 RK 25/77
  19. BSG-Urteil vom 30. November 1978, Az. 12 RK 33/76
  20. BSG-Urteil vom 1. Dezember 1977, Az. 12/3/12 RK 39/74
  21. BSG-Urteil vom 29. März 1962, Az. 3 RK 74/57
  22. Wolf Nivorozhkin, Arbeitsmarktforschung (PDF; 315 kB)
  23. If you are self-employed Merkblatt des IRS (2013)
  24. Self-Employed Contributions Act (SECA)
  25. Do You Need a Business License to Be Self-Employed?
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!