Schin Bet

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Wappen des Schin Bet

Schin Bet (שב) ist die Kurzbezeichnung des israelischen Inlandsgeheimdienstes in Tel Aviv, der 1949 errichtet wurde. Schin (ש) und Bet (ב) sind die Anfangsbuchstaben von Scherut Bitachon (deutsch: „Sicherheitsdienst“). Eine weitere Abkürzung des Geheimdienstes ist Schabak (שב״כ), ein Akronym für Schabak – Scherut haBitachon haKlali?/i (שירות הביטחון הכללי), (deutsch: „Allgemeiner Sicherheitsdienst“). Er zählt neben dem militärischen Nachrichtendienst Aman und dem Auslandsgeheimdienst Mossad zu den israelischen Geheimdiensten. Ein ehemaliger vierter Nachrichtendienst Lakam wurde im Jahr 1986 offiziell aufgelöst.

Auftrag[Bearbeiten]

Die Aufgaben des Schabak sind:

Organisation[Bearbeiten]

Die Personalstärke des Dienstes wird auf etwa 5000 hauptamtliche Mitarbeiter geschätzt. Es wird aber von einer wesentlich höheren Zahl von inoffiziellen Mitarbeitern (Informanten) ausgegangen.

Am 15. Mai 2005 übernahm Juval Diskin, ein ehemaliger Schabak-Agent, die Leitung des Schin Bet. Sein Vorgänger, Avi Dichter, wurde nach fünfjähriger Tätigkeit mit Lob aus seinem Amt entlassen.

Im November 2003 haben vier frühere Chefs des Schin Bet, Avraham Schalom, Ja'akov Peri, Karmi Gilon und Ami Ajalon, die israelische Regierung aufgerufen, einen Friedensschluss mit den Palästinensern zu erreichen.

Am 28. März 2011 wurde Joram Kohen von Premierminister Benjamin Netanyahu zum Schin-Bet-Direktor berufen, der damit Juval Diskin ablöst.

Kontroversen[Bearbeiten]

Bis 1987 leugnete die israelische Regierung, dass der Schin Bet und andere staatliche Organe Folter anwendeten.[1] Von 1987 bis 1999 wurden bestimmte Formen von Folter von der Regierung euphemistisch als „mäßiger physischer Druck“ bezeichnet[2], galten als legal, wurden auch nicht als Verstoß gegen die 1991 ratifizierte UN-Anti-Folter-Konvention angesehen[3] und systematisch angewendet.[4] Im September 1999 erklärte das Oberste Gericht diese Verhörmethoden für illegal. Doch selbst nach 1999 werfen Menschenrechtsorganisationen wie das Public Committee Against Torture in Israel und B'Tselem dem Schin Bet systematische Folter von Gefangenen vor,[5] die konkreten Fälle werden jedoch von israelischen Gerichten nicht verfolgt, sondern entweder als unbegründet verworfen oder die Behandlung der Gefangenen wird gerechtfertigt. Menschenrechtsorganisationen wie das Public Committee Against Torture in Israel werfen dem Shin Bet und der Regierung daher vor, zur Folterpraxis von vor 1999 zurückzukehren.[6]

In der Bundesrepublik Deutschland steht der Nachrichtendienst seit 2009 außerdem in der Kritik, weil Schabak-Agenten bei der Abfertigung von Flügen israelischer Fluggesellschaften auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld wiederholt Personenkontrollen vorgenommen haben, die in ihrer Art und Weise nur von deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen der Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse durchgeführt werden dürfen.[7]

Über die Praktiken des Inlandsgeheimdienstes hat der Filmregisseur Dror Moreh sechs ehemalige Leiter des Geheimdienstes interviewt und aus ihren Aussagen, ergänzt um Archivmaterial, 2012 den Dokumentarfilm "Töte zuerst - Der israelische Geheimdienst" produziert.[8] Der Film wurde im Januar 2013 für den US-Filmpreis Oscar in der Kategorie "bester Dokumentarfilm" nominiert. In Israel kam er Anfang 2013 in die Kinos, in Deutschland war er im März auf arte und im Ersten zu sehen.[9]

Direktoren[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Lisa Hajjar: Courting conflict. The Israeli Military Court System in the West Bank and Gaza (London, University of California Press 2005), ISBN 0-520-24193-2, S. 72
  2. Gavin H. Boyles, Jessica L. Downs: Human Rights in the World Community: Issues And Action (University of Pennsylvania Press 2006), ISBN 0812219481, S. 87.
  3. Gad Barzilai: Communities and Law. Politics and Cultures of Legal Identities (University of Michigan Press 2003), ISBN 0-472-11315-1, S. 94f; Robert B. Ashmore: State Terrorism and Its Sponsors. In: Tomis Kapitan: Philosophical Perspectives on the Israeli-Palestinian Conflict (M.E. Sharpe 1997), ISBN 1-56324-877-8, S. 120–124; Thomas G. Mitchell: Native vs. Settler. Ethnic Conflict in Israel/Palestine, Northern Ireland, and South Africa (Westport, Greenwood 2000), ISBN 0-313-31357-1, S. 138.
  4. Vincent Iacopino, Michael Peel: The Medical Documentation of Torture (Cambridge University Press 2002), ISBN 1-841-10068-4, S. 163f.; B'Tselem: Torture und insbesondere The Interrogation of Palestinians During the Intifada: Ill-Treatment, "Moderate Physical Pressure" or Torture? (1991) sowie Routine Torture: Interrogation Methods of the General Security Service (1998).
  5. Lisa Hajjar: Courting conflict. The Israeli Military Court System in the West Bank and Gaza (London, University of California Press 2005), ISBN 0-520-24193-2, S. 195
  6. Nir Hasson: 40 complaints a year to the AG, zero investigations (Ha'aretz, 9. November 2006)
  7. Zweifelhafte Personenkontrollen durch israelische Agenten Spiegel-online vom 24. Oktober 2009
  8. 'Die Schlacht beginnen, den Krieg verlieren? in FAZ vom 5. März 2013, Seite 31
  9. Wo keine Kamera hätte sein dürfen Süddeutsche.de .Abgerufen am 5. März 2013