Neue Partei Daichi

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Shintō Daichi Shin-Minshu
Partei­vorsitz (daihyō) Muneo Suzuki
Parteivorsitzender
Stellvertretender Vorsitz daihyō daikō: Kenkō Matsuki
General­sekretär Kenkō Matsuki
Gründung 2005/28. Dezember 2011
Haupt­sitz 17-2-1205 Minami-1-jō Nishi-5-chōme, Chūō-ku, Sapporo, Hokkaidō
Abgeordnete im Shūgiin 3 von 479 (Dezember 2011)
Abgeordnete im Sangiin 2 von 242 (Dezember 2011)
Website www.daichi.gr.jp

Die Shintō Daichi – Shin-Minshu (jap. 新党大地・真民主, „Neue Partei Daichi – Wahre Demokraten“ oder „…Demokratie“), ursprünglich für wenige Tage Daichi – Wahre Demokratische Partei (大地・真民主党, Daichi – Shin-Minshutō), ist eine im Dezember 2011 gegründete politische Partei in Japan. Sie entstand durch den Zusammenschluss der regionalistischen Ein-Mann-Partei Shintō Daichi des ehemaligen Liberaldemokraten Muneo Suzuki mit mehreren Abgeordneten, die aus der Demokratischen Partei ausgeschlossen worden oder ausgetreten waren.

Shintō Daichi[Bearbeiten]

Wahlplakat 2009: „Von Hokkaidō aus Change!!“ (Hokkaidō kara chenji!!)

Die Neue Partei Daichi (dt. etwa „Neue Partei ‚weites Land‘“; engl. New party DAICHI) wurde vom Abgeordneten Muneo Suzuki aus Hokkaidō gegründet, der ihr Parteivorsitzender und nach der Unterhauswahl 2005 ihr einziger Abgeordneter im Unterhaus war. Nach dem Bericht zur staatlichen Parteienfinanzierung 2005 hatte sie 1490 Mitglieder.

Suzuki, unter Premierminister Keizō Obuchi stellvertretender Chefsekretär des Kabinetts, musste die LDP 2002 nach einem Korruptionsskandal unter anderem um das Haus der russisch-japanischen Freundschaft (Spitzname „Muneo House“) verlassen. 2003 gründete er die Shintō Daichi. Sie wendet sich gegen neoliberalistische Wirtschaftspolitik, und tritt für die Autonomie Hokkaidōs und die Rechte der Ainu ein. Bei der Oberhauswahl 2007 war die Historikerin und Ainu-Aktivistin Kaori Tahara die Kandidatin der Neuen Partei Daichi für Hokkaidō, die jedoch trotz der Unterstützung der Demokraten und der Neuen Volkspartei nicht gewählt wurde. Bei der Unterhauswahl 2009 konnte Suzuki seinen Sitz über den Verhältniswahlblock Hokkaidō halten. Er schloss sich nach der Wahl der Fraktion der Demokratischen Partei an.

2010 wurde Suzukis Verurteilung wegen der Bestechungsskandale von Obersten Gerichtshof endgültig bestätigt und er trat seine Haft im Dezember 2010 an. Als Nachrücker ersetzte ihn Takahiro Asano im Parlament, Suzuki blieb aber Parteivorsitzender. Nach einem Jahr wurde Suzuki im Dezember 2011 auf Bewährung aus der Haft entlassen.

Neugründung 2011[Bearbeiten]

Im Dezember 2011, als mehrere Demokraten angesichts der vom Parteivorsitzenden Yoshihiko Noda angestrebten Mehrwertsteuererhöhung aus der Partei austraten und die Shintō Kizuna gründeten, formierte sich auch die Neue Partei Daichi neu. Gemeinsam mit mehreren ehemaligen Demokraten begründete sie die „Daichi – Wahre Demokratische Partei“. Einige Tage später wurde die Namensänderung in Shintō Daichi – Shin-Minshu beim Sōmushō eingereicht.

Im Januar 2012 löste Asano die Fraktionsgemeinschaft mit den Demokraten auf, die Partei bildet nun eine eigene Fraktion, will aber weiter mit der Regierungsmehrheit stimmen.

Weblinks[Bearbeiten]