Shinzō Abe

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Shinzō Abe

Shinzō Abe (jap. 安倍 晋三 Abe Shinzō [abe ɕinzoː]; * 21. September 1954 in Nagato, Präfektur Yamaguchi) ist ein japanischer Politiker und seit dem 26. Dezember 2012 der 63. Premierminister Japans. Er übte dieses Amt bereits vom 26. September 2006 bis 26. September 2007 aus. Abe ist Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei, deren Vorsitz er von 2006 bis 2007 innehatte und seit 2012 erneut einnimmt.

Abe vertritt ein Wirtschaftsprogramm mit radikalen geld-, fiskal- und strukturpolitischen Ansätzen. Unter dem Begriff der Abenomics wird Abes Versuch zusammengefasst, mit einem umfangreichen Infrastrukturprogramm (13 Billionen Yen), einer enormen Geldschwemme und (Stand Juni 2013: geplanten) Deregulierungen mehr als zwei Jahrzehnten andauernde Wirtschaftskrise zu durchbrechen. Ob Japan sich in einer Deflationsspirale befindet bzw. ob deflationäre Tendenzen für die Kaufzurückhaltung vieler Japaner kausal sind, ist umstritten.

Abe hat seit der Oberhauswahl am 21. Juli 2013 eine parlamentarische Mehrheit in beiden Kammern des Kokkai. Wenn die LDP seine Deregulierungspläne mitträgt, kann er sie nun in die Tat umsetzen.[1]

Leben[Bearbeiten]

Abe stammt aus einer bekannten Politikerfamilie. Nach dem Abschluss am Institut für Politikwissenschaften der juristischen Fakultät der Seikei-Universität 1977 studierte Abe Politik an der University of Southern California. Nach seiner Rückkehr nach Japan arbeitete er bis 1982 für Kobe Steel Ltd. Dann wurde er Assistent seines Vaters in verschiedenen Ämtern: des Außenministers Shintarō Abe, Privatsekretär des Vorsitzenden des Rats für allgemeine Angelegenheiten der LDP (Exekutivrat) Shintarō Abe und schließlich Privatsekretär des LDP-Generalsekretärs Shintarō Abe. 1993 wurde Abe im viermandatigen Ersten Wahlkreis der Präfektur Yamaguchi mit der höchsten Stimmenzahl in Nachfolge seines im Mai 1991 gestorbenen Vaters gewählt und seit 1996 im neuen Einmandatswahlkreis Yamaguchi 4 sechsmal in Folge wiedergewählt. Er war von 2000 bis 2003 stellvertretender Leiter des Kabinettsskretariats in den Regierungen Mori und Koizumi. Anschließend war er bis 2004 Generalsekretär der LDP.

Seit dem 31. Oktober 2005 war Abe Chefkabinettssekretär. Im Juli 2006 veröffentlichte er sein Buch Utsukushii kuni e (美しい国へ ‚Für ein schönes Land‘), das sich in weiten Teilen wie ein Wahlkampfprogramm las. Darin schrieb er etwa, dass der bei rechten Politikern umstrittene Artikel 9 der Verfassung, der unter anderem die Kriegsführung und Androhung militärischer Gewalt verbietet, abgeschafft werden solle, um eine neue militärische Rolle einnehmen zu können. Abe möchte also die pazifistische Grundhaltung der Nachkriegsverfassung abschwächen und einen eigenständigeren Kurs in der Außenpolitik Japans verfolgen. Außerdem tritt er für eine Erziehungsreform ein, um in den Schulen Patriotismus zu vermitteln.[2]

Am 20. September 2006 wurde er mit deutlicher Mehrheit zum Parteichef der LDP gewählt: Abe erhielt 464 Stimmen, Tarō Asō 136, Sadakazu Tanigaki 102.[3] Innerhalb der LDP war er Führer eines Projektes gegen „exzessive“ Sexualerziehung.[4]

Erste Amtszeit als Premierminister (2006–2007)[Bearbeiten]

Am 26. September 2006 wurde er mit 339 von 475 Stimmen des Abgeordnetenhauses und 136 von 240 Stimmen des Oberhauses zum jüngsten japanischen Regierungschef nach dem Zweiten Weltkrieg gewählt.

Abe verteidigte Jun’ichirō Koizumis umstrittene Besuche des Yasukuni-Schreins in Tokio, äußerte sich auf seiner ersten Auslandsreise, die ihn in die VR China führte, aber nicht zu möglichen eigenen Yasukuni-Besuchen: „Ich kann nicht sagen, ob ich gehe oder nicht. Ob ich mal gegangen bin oder nicht.“[5] Am 15. August 2007, dem 62. Jahrestag der japanischen Kapitulation, unterließ er den Besuch des Schreins, ebenso 15 seiner 16 Minister.[6] Abe kündigte auch einen härteren Kurs gegenüber Nordkorea an. Nach Abes Verständnis war Japan während des Zweiten Weltkrieges nicht im Unrecht. Auch stellt er öffentlich die Tokioter Kriegsverbrecherprozesse infrage, was ihn in China und Korea unpopulär macht(e). Während sein Vorgänger Koizumi 2001 sein „tiefes Bedauern“ über das Schicksal jener Frauen, die im Zweiten Weltkrieg in den besetzten Gebieten in Korea, China und Südostasien zur Prostitution gezwungen worden waren (siehe Trostfrauen), und über ihre „unermesslichen und schmerzlichen Erfahrungen“ ausgedrückt hatte, meinte Abe am 1. März 2007: „Es gibt keinen Beweis dafür, dass Zwang auf Frauen ausgeübt wurde, wie es zunächst geheißen hatte“. Dem war eine Resolution des US-Kongresses vorausgegangen, in der gefordert wurde, Japan solle formell die Verantwortung für das diesen „Trostfrauen“ zugefügte Leid anerkennen.[7]

Die japanische Oberhauswahl am 29. Juli 2007 endete mit einer herben Wahlniederlage für Abes LDP. Die Partei gewann nur noch 37 (zuvor 64) von 121 Sitzen im Oberhaus und verlor damit ihre Stellung als stärkste Kraft im Oberhaus.[8] Das Kabinett Abe wurde daraufhin am 27. August 2007 umgebildet. Seinen Rücktritt konnte Abe damit aber nur verzögern: Einen Monat später musste er sein Amt aufgeben.

Zweite Amtszeit als Premierminister (2012–)[Bearbeiten]

Abe während einer Wahlrede in Akihabara für die Shūgiin-Wahl 2014 (Video)

Am 26. September 2012 kehrte Abe an die Spitze der LDP zurück, als er sich im zweiten Wahlgang gegen den früheren Verteidigungsminister Shigeru Ishiba durchsetzen konnte.[9] Nach der Niederlage der Demokratischen Partei (DPJ) von Yoshihiko Noda bei der Unterhauswahl am 16. Dezember 2012 wurde Abe zehn Tage später von beiden Kammern des Japanischen Parlaments zum Premierminister gewählt.[10] Er wurde noch am gleichen Tag vom Tennō zum Premierminister ernannt.

Abe gilt als Atomkraft-Befürworter. In Japan waren nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima (seit März 2011) zahlreiche der über 50 Atomkraftwerke des Landes abgeschaltet worden. Abe kündigte an, wieder AKWs einschalten zu wollen und auch den Neubau von Kernreaktoren (nach eingehender Sicherheitsprüfung) wieder aufnehmen zu lassen. [11]

Aufgrund seines Besuches im Yasukuni-Schrein löste Abe einen diplomatischen Konflikt mit China aus. Ebenfalls verschlechterten sich die Beziehungen zu Südkorea.[12]

Am 21. November 2014 löste er das Parlament zwecks vorgezogener Neuwahlen für den 14. Dezember 2014 auf.[13]

Familie[Bearbeiten]

Sein Vater war Shintarō Abe, Unterhausabgeordneter für den 1. Wahlkreis Yamaguchi und unter anderem Außenminister (1982–1986), Vorsitzender des LDP-Exekutivrats (1986–1987), LDP-Generalsekretär (1987–1989) und ab 1986 Vorsitzender der Fukuda-Faktion, einer von fünf großen Faktionen der LDP. Der Großvater Kan Abe war Unterhausabgeordneter für die Fortschrittspartei Japans. Ururgroßvater Vizegraf Yoshimasa Ōshima diente als General der Kaiserlich Japanischen Armee. Abes Großvater mütterlicherseits war der Abgeordnete, Parteivorsitzende und Premierminister Nobusuke Kishi; sein Großonkel Eisaku Satō war Abgeordneter, Parteivorsitzender und Premierminister. Abes jüngerer Bruder Nobuo (von der Kishi-Familie adoptiert) ist ebenfalls Politiker und Abgeordneter des Oberhauses.[14]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Shinzō Abe – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. FAZ.net 21. Juli 2013: Japans Ministerpräsident droht Widerstand aus eigener Partei
  2. Shinzo Abe ist neuer Regierungschef Süddeutsche Zeitung online, 17. Mai 2010 [sic!], abgerufen am 15. Dezember 2012
  3. Wahlergebnis auf der Webseite der LDP
  4. Webseite der LDP
  5. Asahi Shimbun, 9. Oktober 2006.
  6. BBC News, 15. August 2007: Japan's Abe shuns Yasukuni visit (englisch)
  7. Japan soll sich für Prostitution entschuldigen sf.tv, 31. Juli 2007, abgerufen am 15. Dezember 2012
  8. Abe will trotz Niederlage weiterregieren Deutsche Welle online, 30. Juli 2007, abgerufen am 15. Dezember 2012
  9. Carsten Germis: Abe führt Oppositionspartei, Frankfurter Allgemeine Zeitung online, 26. September 2012, abgerufen am 15. Dezember 2012
  10. Nach Wahl zum Ministerpräsidenten: Macht Abe den japanischen Atomausstieg rückgängig? bei faz.net, 26. Dezember 2012 (abgerufen am 26. Dezember 2012).
  11. spiegel.de 27. Dezember 2012: Japan kündigt Bau neuer Atommeiler an
  12. http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-besuch-am-yasukuni-schrein-china-und-suedkorea-boykottieren-japans-regierungschef-1.1853366
  13. Parlament aufgelöst: Japan vor Neuwahlen. In: Handelsblatt. 21. November 2014, abgerufen am 4. Dezember 2014.
  14. Stammbaum der Abe/Satō/Kishi/Yoshida-Familie