Siegfried Balleis

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Siegfried Balleis, 2013

Siegfried Balleis (* 4. August 1953 in Nürnberg) ist ein deutscher Politiker der CSU und ist seit 1996 und noch bis zum 1. Mai 2014 Oberbürgermeister der Stadt Erlangen.

Persönliches und Berufliches[Bearbeiten]

Balleis besuchte die Grundschule in Zirndorf und anschließend das Hardenberg-Gymnasium in Fürth. Nach dem Abitur 1973 studierte er Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), wo er 1980 als Diplom-Kaufmann abschloss. Anschließend war Balleis wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FAU und Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Peter Wilhelm Höffkes (CSU). 1983 wurde Balleis im Bereich Politik- und Kommunikationswissenschaften promoviert.

Ab 1984 war Balleis Mitarbeiter der Siemens AG. 1988 wechselte er als Referent für Wirtschaft und Liegenschaften in die Verwaltung der Stadt Erlangen.

1984 heiratete Balleis die spätere Fürther Landrätin Gabriele Pauli, mit der er eine Tochter hat (* 1987). 1994 wurde die Ehe geschieden. Mittlerweile ist Balleis in zweiter Ehe mit der früheren Erlanger CSU-Stadträtin Angelika Balleis (gesch. Maak) verheiratet.

Politik[Bearbeiten]

Balleis war bereits als Schüler politisch engagiert, so zum Beispiel als Schülersprecher. Balleis wurde Mitglied der Jungen Union und der CSU, in denen er verschiedene Funktionen wahrnahm. Von 1978 bis zu seinem Wechsel in die Erlanger Stadtverwaltung 1988 war Balleis ehrenamtlicher Stadtrat von Zirndorf und Kreisrat im Landkreis Fürth.

1996 kandidierte Balleis als CSU-Bewerber für das Amt des Erlanger Oberbürgermeisters. Er setzte sich in der Wahl am 10. März im ersten Wahlgang mit 52,2 Prozent der Stimmen durch. Er folgte damit dem SPD-Politiker Dietmar Hahlweg nach, der nach 24 Amtsjahren nicht mehr kandidiert hatte. Bei den Kommunalwahlen 2002 (58,3 Prozent) und 2008 (55,8 Prozent) wurde er jeweils im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Bei der Kommunalwahl 2014 verfehlte er im ersten Wahlgang mit 39,2 Prozent die absolute Mehrheit deutlich und musste sich einer Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Florian Janik stellen. Bei der Stichwahl am 30. März 2014 unterlag Balleis mit 36,3 Prozent seinem Herausforderer der 63,7 Prozent der Stimmen erhielt.

Balleis nimmt (teilweise in seiner Funktion als Oberbürgermeister) eine Reihe von Ämtern in Vereinen, Verbänden und Aufsichtsräten wahr. Auf überörtlicher Ebene ist er Mitglied im Vorstand des deutschen und des bayerischen Städtetags. Seit 2005 gehört er dem Parteivorstand der CSU an, von 2007 bis 2011 auch dem Parteipräsidium. Am 28. Oktober 2011 übernahm er den Vorsitz der Europäischen Metropolregion Nürnberg.[1]

Als Schwerpunkt seiner Arbeit benannte Balleis in seiner Antrittsrede 1996 den Schuldenabbau.[2] Außerdem wolle er Erlangen zur „Bundeshauptstadt der medizinischen Forschung, Produktion und Dienstleistung“ entwickeln.[2] Dies drückte sein Ziel aus, insbesondere den Medizin-Standort Erlangen (mit der Medizintechnik-Sparte der Siemens AG, der Medizinischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität und vielen weiteren, kleineren Unternehmen) fördern zu wollen. Dazu gehörte die Ansiedlung eines neuen Werkes von Siemens Medizintechnik im Röthelheimpark (gegen dessen Ankauf sich die CSU lange ausgesprochen hatte) und die Einrichtung des Innovationszentrums Medizin und Pharma.

Seine zweite Amtszeit stellte Balleis unter das Motto, Erlangen zur kinder- und familienfreundlichsten Großstadt in Bayern zu machen.[3] Sein Schwerpunkt für die dritte Amtsperiode hieß „Bildung und Integration“.[4]

Umstritten in Erlangen ist vor allem Balleis’ Politik der Privatisierung von städtischem Eigentum: Der Verkauf der Erlanger Stadtwerke scheiterte 1998 in einem Bürgerentscheid (Ablehnung von 74,7 Prozent).[5] Gleiches galt für die geplante europaweite Ausschreibung für die Erweiterung und den Betrieb des Röthelheim-Bades, die mit 87,3 Prozent abgelehnt wurde.[5] Verkauft wurde unter Balleis das sanierungsbedürftige Schloss Atzelsberg; der Betrieb des vor allem von Vereinen genutzten Redoutensaals wurde ebenso in private Hände übertragen. Zu heftigen Diskussionen kam es, als 2005 bekannt wurde, dass weitere städtische Gebäude, darunter das ehemalige Rathaus „Palais Stutterheim“, zum Verkauf angeboten wurden.[6] Angekündigt wurde im Wahlprogramm für die Periode 2008 bis 2014 eine Privatisierung des Betriebs der Heinrich-Lades-Halle.[7]

Balleis' zweite Amtszeit (2002 bis 2008) war auch von der Diskussion um die Errichtung eines neuen Einkaufszentrums auf dem Gelände der früheren Hauptpost geprägt. Gegen das auch von Balleis unterstützte Projekt bildete sich eine Bürgerinitiative, die insbesondere vom Erlanger Einzelhandel getragen wurde. Diese sammelte Unterschriften für ein Bürgerbegehren; bevor dieses eingereicht wurde, leitete allerdings der Erlanger Stadtrat 2004 ein Ratsbegehren ein. Bei der Abstimmung sprachen sich 59,4 Prozent für eine Weiterführung der Planungen aus. Trotzdem kam es bereits ein Jahr später zu einer erneuten Abstimmung, nachdem die Bürgerinitiative das Bürgerbegehren auf Verkleinerung der Verkaufsfläche eingereicht hatte. Der Stadtrat stellte erneut ein Ratsbegehren entgegen. Es kam zu einem kuriosen Ausgang der Abstimmung: Beide Begehren wurden mit 55,1 (Bürgerbegehren) bzw. 53,9 Prozent angenommen. Die Stichfrage entschied mit 53,5 Prozent für eine unveränderte Planung. Kurz darauf erfolgte der Baubeginn, im September 2007 wurde das Einkaufszentrum eröffnet.

In der Debatte um das Einkaufszentrum wurde Balleis oft vorgeworfen, den Einzelhandel insbesondere in der nördlichen Innenstadt zu vernachlässigen. Allerdings wurde in der Amtszeit von Balleis 2003 die Hauptstraße bis zum Martin-Luther-Platz umfassend saniert; das Ergebnis ist allerdings umstritten. Daneben wurde eine Altstadtmanagerin eingesetzt, die aus Fördermitteln des Bundes finanziert wird.[8]

In der Verkehrspolitik legte Balleis das von seinem Vorgänger betriebene Projekt einer "Stadt-Umland-Bahn" zwischen Erlangen und einigen Umland-Gemeinden auf Eis, insbesondere aus finanziellen Gründen. Dagegen hat Balleis mehrfach angekündigt, die bereits seit den 1960er Jahren diskutierte "Kosbacher Brücke" als vierte Querung des Regnitzgrundes für den innerstädtischen Verkehr errichten zu wollen;[9] bisher wurden aber keine weiteren Planungen durchgeführt. Balleis trat außerdem zunächst für die Südumgehung von Weiher, Uttenreuth und Buckenhof durch den Sebalder Reichswald ein, wurde allerdings im Stadtrat mit den Stimmen von SPD, Grünen, ÖDP, FDP und einigen CSU-Stadträten überstimmt. Mittlerweile lehnt auch Balleis öffentlich den Bau der Straße ab.[10]

Unter Balleis wurde auch das Siedlungsgebiet „Erlangen-West“ in Büchenbach weiter vorangetrieben, das bereits unter Dietmar Hahlweg begonnen worden war. Nach der Ausweisung weiterer Baugebiete ist die Besiedlung mittlerweile nahe an Kosbach herangerückt. Beschlossen wurde außerdem der Ringschluss des Adenauerrings als Voraussetzung für die Erschließung weiterer Wohngebiete im Stadtwesten westlich der Mönaustraße. Außerdem fällt in Balleis' Amtszeit die Besiedlung des ehemaligen Exerzierplatzes als „Röthelheimpark“, die mittlerweile fast abgeschlossen ist. 1999 bis 2002 erfolgten großflächige Sanierungen städtischer Wohnungen im Stadtteil Anger, 2003/04 folgten Sanierungen im Stadtosten. Im Zuge des Projekts „Soziale Stadt“ sind mit Fördermitteln des Bundes Sanierungen in der Innenstadt geplant, unter anderem des Veranstaltungszentrums E-Werk und des Freizeitzentrums Frankenhof.

Für heftige Diskussionen sorgte Ende 2006 und Anfang 2007 in Erlangen der Vorschlag von Balleis, das seit 1977 verwendete Tafelmaier-Logo auf städtischen Dokumenten durch das große Stadtwappen zu ersetzen. Die ohne Stadtrats-Beschluss teilweise bereits umgesetzte Umstellung (u.a. im Internet-Auftritt) wurde kurzfristig wieder rückgängig gemacht.

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Publikation[Bearbeiten]

  • Siegfried M. Balleis: Die Bedeutung politischer Risiken für ausländische Direktinvestitionen. Unter besonderer Berücksichtigung politischer Stabilität. Gabriele Pauli-Balleis Verlag, Nürnberg 1984, ISBN 3-89078-000-8. (Zugleich: Dissertation 1983, Universität Erlangen-Nürnberg)

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bericht Balleis wird neuer Chef der Metropolregion auf frankenfernsehen.tv, abgerufen am 28. Oktober 2011
  2. a b vgl. Antrittsrede von Oberbürgermeister Siegfried Balleis anlässlich der konstituierenden Sitzung des Stadtrates im 2. Mai 1996 in der Heinrich-Lades-Halle
  3. vgl. Antrittsrede von Oberbürgermeister Siegfried Balleis vom 2. Mai 2002
  4. vgl. Rede von Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis zur Eröffnung der Wahlperiode 2008 – 2014
  5. a b vgl. Stadt Erlangen, Kommunale Bürgerentscheide in Erlangen
  6. vgl. Kulturbrief der Stadt Erlangen im Dezember 2005
  7. vgl. Programm der Erlanger CSU für die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl am 2. März 2008 (PDF; 983 kB)
  8. zum Komplex "Altstadt" vgl. die Dokumentation des Erlanger Altstadtforums
  9. vgl. z.B. Programm der Erlanger CSU für die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl am 2. März 2008 (PDF; 983 kB), S. 22.
  10. vgl. z.B. Amtliche Seiten der Stadt Erlangen vom 25. Januar 2007