Socialistisk Folkeparti

Socialistisk Folkeparti
Partei­vor­sit­zender	Villy Søvndal
Fraktionsvorsitz im Folketing	Pernille Vigsø Bagge
Politischer Sprecher	Jesper Petersen
Parteisekretär	Turid Leirvoll
Gründung	15. Februar 1959
Haupt­sitz	Kopenhagen
Mitglie­derzahl	18.000
Jugendverband	SFs Ungdom
Wahlliste	F
Sitze im Folketing	16
Inter­nationale Ver­bindung­en	NGLA Global Greens (Beobachter)
EP-Fraktion	Grüne/EFA
Europapartei	EGP (Beobachter)
www.sf.dk

Stimmenanteil bei Wahlen zum Folketing in Prozent.
Quelle: Folketing

Die Socialistisk Folkeparti (SF, dänisch für Sozialistische Volkspartei) ist eine linke politische Partei im Königreich Dänemark.

Die SF steht links von der dänischen Sozialdemokratie und entspricht etwa dem linken Flügel der deutschen Partei Bündnis 90/Die Grünen. Die SF tritt bewusst als rot-grüne Partei auf und sitzt im Europäischen Parlament in der grünen Fraktion; sie hat in der Europäischen Grünen Partei Beobachterstatus.

Geschichte

Entstanden ist die Socialistisk Folkeparti 1959 aus der Kommunistischen Partei Dänemarks. Die Mehrheit der dänischen Kommunisten unter ihrem langjährigen Parteivorsitzenden Aksel Larsen verurteilte damals die Politik der Sowjetunion, unter anderem auch den Einmarsch 1956 in das de iure unabhängige Ungarn. Die SF verfolgte einen eurokommunistischen dritten Weg zum Sozialismus.

Die sozialistischen Programmatik wurde in den 1980er Jahren durch ökologische Ziele ergänzt. Die Partei bekennt sich zur parlamentarischen Demokratie und ist in Fragen der Zustimmung zur Europäischen Union gespalten. Jedoch ist die SF unter ihrem neuen Parteivorsitzenden Villy Søvndal der EU gegenüber positiver eingestellt.

Bei der Parlamentswahl 2007 wurde die SF mit 13,0 Prozent und 23 Sitzen viertstärkste Kraft. In den folgenden Jahren konnte die Partei ihre Mitgliederzahl auf rund 18.000 (2011) verdreifachen. Die SF suchte die feste Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und erarbeitete mit ihnen ein gemeinsames Wahlprogramm, das als Grundlage für eine Regierungsbildung dienen sollte. Die Parlamentswahl 2011 endete mit 9,2 Prozent Stimmenanteil (minus 3,8 Prozentpunkte) eher enttäuschend, brachte der Partei aber erstmals eine Regierungsbeteiligung ein.

Typologisierung bei Vertretern der Extremismustheorie

Im Handbuch Extremismus in den EU-Staaten, das nach dem Konzept von Herausgeber Eckhard Jesse sowohl links- wie rechtsextremistische Parteien untersucht und kategorisiert, wird die SF als „(wenn überhaupt) weiche linksextremistische Akteurin“ bezeichnet. Eine solche Einordnung ist aus mehreren Gründen fragwürdig. Zum Ersten ist die grundsätzliche Problematik des Extremismusbegriffes zu bedenken (siehe Extremismus). Zum Zweiten läuft der Terminus technicus „weicher Extremismus” stets Gefahr, im allgemeinen Sprachverständnis Fehlinterpretationen auszulösen: Er weckt negative Assoziationen statt Klarheit zu schaffen. Zum Dritten wird hier das Ergebnis einer wissenschaftlichen Untersuchung umgehend – aber auch nur halb – dementiert, so dass die SF Gegenstand des Handbuchs bleiben kann, ohne die objektiven Voraussetzungen bei genauer Betrachtung überhaupt zu erfüllen.

Nimmt man trotzdem die Mühe auf sich, die politische Realität der SF an den von Jesse aufgestellten Analysekriterien zu messen (Ideologie, Organisation, Strategie, Aktionismus), hat eine Einstufung der Partei als extrem keinen Bestand. Auf dem Feld der Ideologie finden sich allenfalls Reste einer vulgärmarxistischen Tradition, die im Parteiprogramm konserviert worden sind. Die Partei ist demokratisch organisiert und bemerkenswert debattenorientiert. Hinsichtlich der Strategie der Partei lässt sich feststellen, dass sie sich nicht nur „kooperativ gegenüber anderen Parteien und Organisationen” verhält, sondern parlamentarisch voll integriert und zu sachpolitischen Kompromissen fähig ist. Sie zeigt Verfassungstreue, Bereitschaft zur Regierungsverantwortung und Koalitionsdisziplin. Schließlich besteht kein Zweifel daran , dass die SF militante und gewaltbereite Kreise als legitime Partner ausschließt; Kontakte zur autonomen Szene, die Parteimitglieder vereinzelt unterhalten mögen, können allein keine Einstufung der SF als „weich-extremistisch” begründen.

Parteivorsitzende

In der SF bekleidete der Parteichef stets die beiden zentralen Posten des Vorsitzenden und des Politischen Sprechers. Diese Regelung endete erst 2011, als Villy Søvndal – als erster Sozialisten-Chef überhaupt – Minister wurde und daher den Sprecherposten niederlegte. Der Fraktionsvorsitz wurde seit Aksel Larsens Rücktritt 1968 stets vom Parteivorsitz getrennt. Seit diesem Zeitpunkt musste jeder neue Vorsitzende eine Kampfkandidatur bestehen. Gewählt wird er vom Parteitag, ausgenommen 2005, als ein Mitgliederentscheid durchgeführt wurde.

• Aksel Larsen, 1959-1968
• Sigurd Ømann, 1968-1974
• Gert Petersen, 1974-1991
• Holger K. Nielsen, 1991-2005
• Villy Søvndal, seit 2005

Fraktionsvorsitzende

• Aksel Larsen, 1960-1968
• Morten Lange, 1968-1976
• Sigurd Ømann, 1976-1977
• Ebba Strange, 1977-1991
• Steen Gade, 1991-1997
• Jes Lunde, 1997-2001
• Aage Frandsen, 2001-2005
• Ole Sohn, 2005-2011
• Pernille Vigsø Bagge, seit 2011

Fraktion im Folketing

Seit der Folketingswahl 2011 verfügt die SF über 16 Sitze im Folketing.

• Eigil Andersen
• Ida Auken
• Pernille Vigsø Bagge
• Anne Baastrup
• Özlem Sara Cekic
• Jonas Dahl
• Karina Lorentzen Dehnhardt, Stellvertreterin ab Oktober 2011: Ida Rosendal Damborg
• Pia Olsen Dyhr
• Steen Gade
• Astrid Krag
• Holger K. Nielsen
• Jesper Petersen
• Lisbeth Bech Poulsen
• Ole Sohn
• Villy Søvndal
• Annette Vilhelmsen

Europaabgeordnete

Die SF konnte in allen Wahlen zum Europäischen Parlament einen Sitz erringen. Während der zweiten Legislaturperiode wurde ihr zum 1. Januar 1985 ein weiterer Sitz zugeteilt, als Grönland die Europäische Gemeinschaft verließ. Seit der Europawahl 2009 verfügt die SF über zwei Sitze im Europaparlament.

• Margrete Auken
• Emilie Turunen

Literatur

• Hans Mortensen: Den røde tråd. SF og vejen til magten. Lindhardt & Ringhof, Kopenhagen 2011. ISBN 9788711405253
• Arly Eskildsen, Aage Frandsen und Holger K. Nielsen (Red.): Rødt er sundt. Introduktion til Socialistisk Folkeparti. Partiets organisation, historie og politik. SP Forlag, Århus 1996. ISBN 8788291758

Weblinks

 Commons: Socialistisk Folkeparti – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Socialistisk Folkeparti Offizielle Internetseite

Einzelnachweise

Mitgliedsparteien der Europäischen Grünen Partei

Te Gjelberit (Albanien) | Groen! (Belgien) | Ecolo (Belgien) | Selena Partija (Bulgarien) | Bündnis 90/Die Grünen (Deutschland) | Eestimaa Rohelised (Estland) | Vihreä liitto/Gröna förbundet (Finnland) | Europe Écologie-Les Verts (Frankreich) | Sakartwelos mzwaneta partia (Georgien) | Ikologi Prasini (Griechenland) | Green Party (Irland) | Federazione dei Verdi (Italien) | Latvijas Zaļā Partija (Lettland) | Déi Gréng (Luxemburg) | Alternattiva Demokratika (Malta) | Partidul Ecologist "Alianţa Verde" din Moldova (Moldawien) | De Groenen (Niederlande) | GroenLinks (Niederlande) | Miljøpartiet De Grønne (Norwegen) | Die Grünen (Österreich) | Zieloni 2004 (Polen) | Partido Ecologista Os Verdes (Portugal) | Partidul Verde (Rumänien) | Seljonaja Alternatiwa (Russland) | Miljöpartiet de Gröna (Schweden) | Grüne Partei der Schweiz (Schweiz) | Strana Zelených (Slowakei) | Stranka mladih Slovenije (Slowenien) | Confederación de Los Verdes (Spanien) | Iniciativa per Catalunya Verds (Spanien) | Strana Zelených (Tschechien) | Partija Selenych Ukrajiny (Ukraine) | Zöld Demokraták (Ungarn) | Green Party of England and Wales (Vereinigtes Königreich) | Scottish Green Party (Vereinigtes Königreich) | Kinima Ikologon Perivallontiston (Zypern)

Parteien mit Beobachterstatus
Azərbaycan Yaşıllar Partiyası (Aserbeidschan) | Els Verds d'Andorra (Andorra) | Socialistisk Folkeparti (Dänemark) | Sojus seljonych Rossii (Russland) | Zeleni (Serbien) | Yeşiller (Türkei) | Zelena Lista (Kroatien)

Politische Parteien in Dänemark