Socialistisk Folkeparti

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Socialistisk Folkeparti
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Partei­vor­sit­zende Pia Olsen Dyhr
Fraktionsvorsitz im Folketing Jonas Dahl
Politische Sprecherin Pia Olsen Dyhr
Parteisekretär Turid Leirvoll
Gründung 15. Februar 1959
Haupt­sitz Kopenhagen
Mitglie­derzahl 18.000[1]
Jugendverband SFs Ungdom
Wahlliste F
Sitze im Folketing
12/179
Inter­nationale
Ver­bindung­en
NGLA
Global Greens (Beobachter)
EP-Fraktion Grüne/EFA
Europapartei EGP
www.sf.dk
Stimmenanteil bei Wahlen zum Folketing in Prozent.
Quelle: Folketing

Die Socialistisk Folkeparti (SF, dänisch für Sozialistische Volkspartei) ist eine linksgrüne politische Partei im Königreich Dänemark.

Die SF steht links von der dänischen Sozialdemokratie und entspricht etwa dem linken Flügel der deutschen Partei Bündnis 90/Die Grünen. Die SF tritt bewusst als rot-grüne Partei auf und sitzt im Europäischen Parlament in der grünen Fraktion und hat sich am 2. März 2014 entschlossen, der Europäischen Grünen Partei als Vollmitglied beizutreten.[2]

Geschichte[Bearbeiten]

Entstanden ist die Socialistisk Folkeparti 1959 aus der Kommunistischen Partei Dänemarks. Die Mehrheit der dänischen Kommunisten unter ihrem langjährigen Parteivorsitzenden Aksel Larsen verurteilte damals die Politik der Sowjetunion, unter anderem auch den Einmarsch 1956 in das de jure unabhängige Ungarn. Die SF verfolgte einen eurokommunistischen dritten Weg zum Sozialismus.

Die sozialistischen Programmatik wurde in den 1980er Jahren durch ökologische Ziele ergänzt. Die Partei bekennt sich zur parlamentarischen Demokratie und ist in Fragen der Zustimmung zur Europäischen Union gespalten. Jedoch ist die SF unter ihrem neuen Parteivorsitzenden Villy Søvndal der EU gegenüber positiver eingestellt.

Bei der Parlamentswahl 2007 wurde die SF mit 13,0 Prozent und 23 Sitzen viertstärkste Kraft. In den folgenden Jahren konnte die Partei ihre Mitgliederzahl auf rund 18.000 (2011) verdreifachen. Die SF suchte die feste Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und erarbeitete mit ihnen ein gemeinsames Wahlprogramm, das als Grundlage für eine Regierungsbildung dienen sollte. Die Parlamentswahl 2011 endete mit 9,2 Prozent Stimmenanteil (minus 3,8 Prozentpunkte) eher enttäuschend, brachte der Partei aber erstmals eine Regierungsbeteiligung ein.

Im 2011 erschienen Handbuch Extremismus in den EU-Staaten, das nach dem Konzept von Herausgeber Eckhard Jesse sowohl links- wie rechtsextremistische Parteien untersucht und kategorisiert, wird die SF als „(wenn überhaupt) weiche linksextremistische Akteurin“ bezeichnet.[3]

Zum Jahresbeginn 2014 spitzten sich die innerparteilichen Konflikte zwischen programmtreuem Flügel und realpolitisch orientierten Fürsprechern der Koalitionsregierung zu. Anlass war der geplante Verkauf des Energieunternehmens Dong Energy an die US-amerikanische Investmentbank Goldman Sachs. Die kommissarische Fraktionschefin Karina Lorentzen, die politische Sprecherin Lisbeth Bech Poulsen und der stellvertretende Parteivorsitzende Peter Westermann traten aus Protest gegen die Regierungspläne zurück.[4] Am 30. Januar 2014 zerbrach die Koalition, Annette Vilhelmsen legte den Parteivorsitz nieder, und die Minister der SF schieden aus dem Kabinett von Helle Thorning-Schmidt (S) aus.[5][6]

Parteivorsitzende[Bearbeiten]

In der SF bekleidete der Parteichef stets die beiden zentralen Posten des Vorsitzenden und des Politischen Sprechers.[7] Diese Regelung endete erst 2011, als Villy Søvndal – als erster Sozialisten-Chef überhaupt – Minister wurde und daher den Sprecherposten niederlegte. Der Fraktionsvorsitz wurde seit Aksel Larsens Rücktritt 1968 stets vom Parteivorsitz getrennt. Seit diesem Zeitpunkt musste jeder neue Vorsitzende eine Kampfkandidatur bestehen. Gewählt wird er vom Parteitag, ausgenommen 2005 und 2012, als ein Mitgliederentscheid durchgeführt wurde. Pia Olsen Dyhr kam ohne Wahl ins Amt, weil keine Gegenkandidaten antraten.

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten]

Fraktion im Folketing[Bearbeiten]

Bei der Folketingswahl 2011 errang die SF 16 Sitze im Folketing.[8] Derzeit (Stichtag 4. Februar 2014) umfasst die Fraktion 12 Mitglieder:

Europaabgeordnete[Bearbeiten]

Die SF konnte in allen Wahlen zum Europäischen Parlament einen Sitz erringen. Während der zweiten Legislaturperiode wurde ihr zum 1. Januar 1985 ein weiterer Sitz zugeteilt, als Grönland die Europäische Gemeinschaft verließ. Seit der Europawahl 2009 verfügte die SF über zwei Sitze im Europaparlament.[9]. Nachdem die Abgeordnete Emilie Turunen im März 2013 zu den Sozialdemokraten übergetreten ist, vertritt nur noch Margrete Auken die Partei in Brüssel und Straßburg.

Kategorisierungsversuche in Teilen der deutschen Politikwissenschaft[Bearbeiten]

Im Handbuch Extremismus in den EU-Staaten, das nach dem Konzept von Herausgeber Eckhard Jesse sowohl links- wie rechtsextremistische Parteien untersucht und kategorisiert, wird die SF als „(wenn überhaupt) weiche linksextremistische Akteurin“ bezeichnet.[10] Der Terminus technicus „weicher Extremismus” löst Fehlinterpretationen aus, die mit dem dänischen politischen Alltag nicht in Einklang stehen. Das halbe Dementi der Kategorisierung („wenn überhaupt“) macht die Aufnahme der SF in das Handbuch möglich, obwohl die Partei die von Jesse selbst aufgestellten objektiven Kriterien[11] gar nicht erfüllt.

Literatur[Bearbeiten]

  • Hans Mortensen: Den røde tråd. SF og vejen til magten. Lindhardt & Ringhof, Kopenhagen 2011. ISBN 9788711405253
  • Arly Eskildsen, Aage Frandsen und Holger K. Nielsen (Red.): Rødt er sundt. Introduktion til Socialistisk Folkeparti. Partiets organisation, historie og politik. SP Forlag, Århus 1996. ISBN 8788291758

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Socialistisk Folkeparti – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Mitgliedszahl für 2010 Folketingets Oplysning, abgerufen am 8. Januar 2012
  2. Socialistisk Folkeparti, the Danish Greens, to apply for full EGP membership auf der Homepage der Europäischen Grünen Partei, 2. März 2014, abgerufen am 4. März 2014 (englisch)
  3.  Thomas Schubert: Extremismus in Dänemark. In: Eckhard Jesse, Tom Thieme (Hrsg.): Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, Wiesbaden 2011, ISBN 9783531170657, S. 65-82., S. 74
  4. SF's gruppeformand takker nu af Danmarks Radio, 30. Januar 2014
  5. SF forlader regeringen Danmarks Radio, 30. Januar 2014
  6. Koalition zerbrochen – Regierung will weitermachen Frankfurter Allgemeine online, 30. Januar 2014
  7. Lars Bille: Partier i forandring. En analyse af danske partiorganisationers udvikling 1960-1995. Odense Universitetsforlag, Odense 1997. ISBN 87-7838-314-5. S. 104 f.
  8. Parlamentsabgeordnete (dänisch) Website der SF, abgerufen am 13. Oktober 2012
  9. Europaparlamentariker (dänisch) Website der SF, abgerufen am 6. Januar 2012
  10.  Thomas Schubert: Extremismus in Dänemark. In: Eckhard Jesse, Tom Thieme (Hrsg.): Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag, Wiesbaden 2011, ISBN 9783531170657, S. 65-82., S. 74
  11. Vgl. Einleitung in: Eckhard Jesse und Tom Thieme, Extremismus in den EU-Staaten, Wiesbaden 2011.