Sonderbeauftragter (EU)
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Sonderbeauftragte der Europäischen Union sind Personen, die vom Rat der Europäischen Union nach Art. 18 Abs. 5 EUV zur Durchführung bestimmter Aufgaben im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) bestellt werden.
Derzeit gibt es 11 Sonderbeauftragte:
- Pierre Morel (seit 5. Oktober 2006), Zentralasien, Gemeinsame Aktionen 2005/588/GASP, 2005/118/GASP und 2006/670/GASP; Aufgaben: Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten; Verbesserung der Beziehungen zwischen EU und Zentralasien. Am 25. September 2008 wurde er außerdem zum EU-Sonderbeauftragten für den Georgienkonflikt ernannt.
- Peter Semneby (seit 20. Februar 2006), Südkaukasus, Gemeinsame Aktion 2006/121/GASP; Aufgaben: Unterstützung Armeniens, Aserbaidschans und Georgiens bei Reformen, Konfliktverhütung und -eindämmung, Repatriierung von Flüchtlingen, Unterstützung der Staaten bei der Zusammenarbeit im Wirtschafts-, Energie- und Verkehrsbereich.
- Miroslav Lajčák (seit 18. Juni 2007), Bosnien und Herzegowina; Gemeinsame Aktion 2006/49/GASP; Aufgaben: Unterstützung bei Durchführung des Rahmenabkommens für den Frieden in Bosnien und Herzegowina sowie beim Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess; Friedenssicherung (vgl. auch Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina)
- Erwan Fouéré (seit 17. Oktober 2005), Mazedonien; Gemeinsame Aktionen 2005/724/GASP und 2006/123/GASP; Aufgaben: Unterstützung bei Umsetzung des Ohrid-Rahmenabkommens; Friedenssicherung; Förderung des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses
- Torben Brylle (seit 19. April 2007), Sudan; Gemeinsame Aktion 2005/556/GASP; Aufgaben: Beitrag zu einer politischen Lösung des Konflikts in Darfur, Umsetzung des Friedensabkommens CPA (Comprehensive Peace Agreement), Förderung des Süd-Süd-Dialogs, Stärkung der afrikanischen Eigenverantwortung, Sicherung der Wirksamkeit des EU-Beitrags zur Mission der Afrikanischen Union in Sudan (AMIS)
- Kálmán Mizsei (seit 15. Februar 2007), Moldawien; Gemeinsame Aktion 2007/107/GASP; Aufgaben: Beitrag zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts in enger Zusammenarbeit mit der OSZE.
- Marc Otte (seit 14. Juli 2003), Naher Osten; Gemeinsame Aktionen 2002/965/GASP, 2004/534/GASP, 2005/99/GASP und 2006/119/GASP; Aufgaben: Förderung der politischen Ziele der EU im Nahost-Friedensprozess, insbesondere einer friedlichen Zwei-Staaten-Lösung (Israel und Palästinensischer Staat).
- Ettore Francesco Sequi (seit 24. Juli 2008), Afghanistan; Gemeinsame Aktionen 2003/448/GASP, 2004/533/GASP, 2005/95/GASP und 2006/124/GASP); Aufgaben: Umsetzung der Afghanistan-Politik der EU in enger Zusammenarbeit mit der UNO
- Roeland van de Geer (seit 15. Februar 2007), Region der Großen Afrikanischen Seen; Gemeinsame Aktion 2007/112/GASP); Aufgaben: Beitrag zur Lösung der politischen Krisen im Zielgebiet in Zusammenarbeit mit der UNO, der Afrikanischen Union sowie den nationalen Regierungen.
- Pieter Feith (seit 4. Februar 2008), Kosovo; Gemeinsame Aktion 2008/123/GASP; Aufgabe: Stärkung der Stabilität der Region und Umsetzung einer Regelung für den künftigen Status des Kosovo.
- Koen Vervaeke (seit 6. Dezember 2007), Afrikanische Union.
