Sonderverfahren des UN-Menschenrechtsrats

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Die Sonderverfahren (engl. Special Procedures) sind ein Mechanismus des UN-Menschenrechtsrats. Zu diesem Zweck werden einzelne Personen oder Gruppen zu Sonderberichterstattern (vgl Liste von UN-Sonderberichterstattern), Arbeitsgruppen (en: working groups) oder unabhängige Experten (en: independent experts) ernannt. Je nach Mandat unterscheidet man zwischen geographischen (länderspezifischen) und thematischen Sonderverfahren. Zur Arbeitsweise der Sonderberichterstatter zählen auch Missionen vor Ort und öffentliche Berichte über die Menschenrechtssituation in den einzelnen Staaten oder Regionen.

Sonderberichterstatter zu Ländern[Bearbeiten]

Im November 2012 (Stichtag: 7. November 2012) gab es Sonderberichterstatter zu 9 Ländern:[1]

Unabhängige Experten gab es zu folgenden drei Ländern:

Thematische Sonderverfahren[Bearbeiten]

Im November 2012 (Stichtag: 7. November 2012) gab es 37 thematische Sonderverfahren, die entweder von einem Sonderberichterstatter, einem unabhängigen Experten oder einer Arbeitsgruppe betreut wurden.[2] Dazu gehörten:

Sonderberichterstatter gab es zu folgenden Themen:

  • Adäquater Lebensstandard, seit 2000
  • Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie, seit 1990
  • Kulturelle Rechte, seit 2009
  • Recht auf Bildung, seit 1998
  • Extralegale, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, seit 1982
  • Recht auf angemessene Ernährung, seit 2000
  • Recht auf Versammlungsfreiheit und Organisationsfreiheit, seit 2010
  • Recht auf Religionsfreiheit, seit 2010
  • Recht auf physische und mentale Gesundheit, seit 2002
  • Lage von Menschenrechtlern, seit 2000
  • Unabhängigkeit von Richtern und Rechtsanwälten, seit 1994
  • Rechte von indigenen Völkern, seit 2001
  • Rechte der Migranten, seit 1999
  • Zeitgemäße Formen von Rassismus... und Intoleranz, seit 1993
  • Schutz von Menschenrechten im Kampf gegen Terrorismus, seit 2005
  • Folter und Misshandlung, seit 1985
  • Auswirkungen von Umweltverschmutzung auf die Menschenrechte, seit 1995
  • Menschenhandel, insbesondere Frauen und Kinder, seit 2004
  • Gewalt gegen Frauen, seit 1994

Arbeitsgruppen gab es zu folgenden Themen:

  • Personen afrikanischer Abstammung, seit 2002
  • Willkürliche Festnahmen, seit 1991
  • Erzwungenes oder Unfreiwilliges Verschwindenlassen, seit 1980
  • Einsatz von Söldnern gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, seit 2005
  • Menschenrechte und transnationale Unternehmen, seit 2011
  • Diskriminierung der Frauen, seit 2010

Unabhängige Experten gab es zu folgenden Themen:

  • Recht auf eine saubere Umwelt, seit 2012
  • Probleme von Minderheiten, seit 2005
  • Menschenrechte und internationale Solidarität, seit 2005

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Angaben sind der Seite der Vereinten Nationen zu Country mandates entnommen; Zugriff am 10. Dezember 2012
  2. Die Angaben sind der Seite der Vereinten Nationen zu Thematic mandates entnommen; Zugriff am 10. Dezember 2012

Weblinks[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Maximilian Mertel, Die „Special Procedures“ des UNO-Menschenrechtsrates, Saarbrücken (VDM Verlag Dr. Müller) 2010, S 1-2; 4-5.