Sozialistische Linke (SoL)

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Dieser Artikel behandelt die Gruppierung Sozialistische Linke (abgekürzt SoL). Zur Strömung Sozialistische Linke (abgekürzt SL) innerhalb der Partei Die Linke siehe hier.
Logo von Sozialistische Linke - SoL

Die Sozialistische Linke (abgekürzt SoL) ist eine marxistisch-leninistische Gruppierung vor allem in Hamburg, die zum „Antiimperialistischen Widerstand“ gehört.[1] Eine weitere SoL-Gruppe existiert in Nordrhein-Westfalen, sowie seit 2013 auch in Berlin. Das Logo der SoL ähnelt der der türkischen Organisation Devrimci Sol.

Gegründet wurde die SoL im April 2004 als marxistisch-leninistische Jugendorganisation. Sie ging aus der Gruppierung Jugendwiderstand, einer Jugendorganisation der nicht mehr bestehenden Volkswiderstandsbewegung der Welt[2], hervor. Zielsetzung war die Rekrutierung Jugendlicher. Wesentliches Alleinstellungsmerkmal für diese Gruppierung in Hamburg war die Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund.[3] Seit Anfang 2011 ist die SoL ausgehend von ihrem Grundsatzpapier keine Jugendorganisation mehr und hat einen Ableger in Nordrhein-Westfalen.[4]

Eine Aktion der Gruppe, die weltweite Resonanzen hervorrief, war die gewaltsame Verhinderung der Ausstrahlung des Films Warum Israel durch die Blockade eines Kinos in Hamburg-St. Pauli. Die Motivation der Gruppe dafür war das politische Engagement etwas gegen Antideutsche zu unternehmen.[5][6][7][8][9][10][11] Nachdem die SoL den Film bereits am 9. Dezember gezeigt hatte,[12] wurde der Film am 13. Dezember 2009 im vormals blockierten Kino, diesmal unter Aufsicht eines Polizeiaufgebots, nachgeholt.[13]

Neben der Vernetzung in einem bundesweiten linkem Bündnis[14], antifaschistischer Aktionen im Rahmen des linksradikal-dominierten „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ und antimilitaristischer Arbeit[15][16][17] sowie der Teilnahme an internationalen Konferenzen der Kommunistischen Partei Perus bzw. deren Frontorganisation Volksbewegung Peru[18][19] liegt die Hauptarbeit der SoL seit Jahren in der Organisation der sog. „Revolutionären 1. Mai – Demonstration“. 2010 kam es im Anschluss an die Demonstration durch alkoholisierte Jugendliche ohne erkennbare politische Zielsetzung zu heftigen Ausschreitungen gegenüber Polizisten und Plünderungen von Geschäften und Banken im Hamburger Schanzenviertel. 2011 konnte ähnliches nur durch ein massives Polizeiaufgebot verhindert werden. Die autonome Szene hält sich von diesen Demonstrationen fern und organisiert eigene Demonstrationen.[20] Die Teilnehmer sind neben dogmatischen türkischen bzw. kurdischen Linksextremisten vor allem unpolitische erlebnisorientierte Jugendliche.[21]

Die theoretische Ausrichtung der SoL ist, nach eigener Darstellung, der wissenschaftliche Sozialismus. Ihr Ziel ist ein sozialistischer Staat, der sich unter Bedingungen zum Kommunismus entwickeln werde.[22] Der Hamburger Verfassungsschutz beschreibt die Propaganda der SoL als „platten Marxismus-Leninismus“ und „äußerst giftig“.[23][24][25]

Im Jahr 2014 kam es zum Bruch zwischen SoL und der Jugendgruppe Rote Szene Hamburg (RSH), die seit ihrer Gründung 2009 wichtigste Bündnispartnerin und Mitorganisatorin der jährlichen Revolutionären 1. Mai - Demonstration gewesen war. Die Spaltung dieser Demonstration zeigte sich in einem eigenen Block der RSH.[26] Im Sommer 2014 verließ die RSH wegen politischer Differenzen das gemeinsame Internationale Zentrum B5.[27] In dieser Phase gingen die öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten von SoL stark zurück.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verfassungsschutzbericht 2010 Hamburg (PDF; 5,8 MB), S. 106 ff
  2. Verfassungsschutz Hamburg: „‚B 5‘ - Sitz und Treffpunkt von gewaltbejahenden Linksextremisten“
  3. Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg (PDF; 1,3 MB), S. 122 f
  4. Grundsatzpapier der Sozialistischen Linken - SoL (PDF; 620 kB), S. 3
  5. Hamburger Abendblatt: „Linke gegen Linke wegen Israel-Film“
  6. Neues Deutschland: „Von der Kiezposse zum internationalen Skandal“
  7. junge Welt: „Ein schmaler Grat“
  8. jungle world: „Intifada im Hinterhof“
  9. Die Presse: „Linksextreme verhindern Vorführung von Israel-Film“
  10. taz: „Begegnung unter Polizeischutz“
  11. Henryk M. Broder: „Geschichten von der Waterkant“
  12. junge Welt vom 8. Dezember 2009
  13. http://jungle-world.com/artikel/2009/47/39795.html
  14. Homepage des „Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis“
  15. Neues Deutschland: „Krieg ist keine Berufsperspektive“
  16. Neues Deutschland: „Punk und Reggae begleiten Marschparadenfans“
  17. Neues Deutschland: „Protest gegen Kriegsschiffe“
  18. Grußbotschaft von SoL * Sozialistische Linke an die Internationale Konferenz von 25. Oktober 2008
  19. Mensaje de SOL: „A la conferencia internacional maoísta“
  20. Rote Flora: „Heraus wohin?“
  21. Verfassungsschutz Hamburg: „Polizeikonzept ging auf – Gewalttäter ohne Konzept“
  22. Grundsatzpapier der Sozialistischen Linken - SoL (PDF; 620 kB) Sn. 3, 32 f
  23. Die Welt: „Neuer Verfassungsschutzbericht: ‚Müssen mit Gegenreaktion rechnen‘“
  24. junge Welt: „Im "Gefahrenraum“
  25. taz: „Giftiger Nachwuchs“
  26. Rote Szene Hamburg: Bericht vom Block
  27. Rote Szene Hamburg: In Hamburg sagt man tschüß