Sozialistische Partei Albaniens

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Partia Socialiste e Shqipërisë
Logo-SocialistPartyAlbania.png
Edi Rama2.jpg
Partei­vorsitzender Edi Rama
General­sekretär Pandeli Majko
Gründung 13. Juni 1991
Gründungs­ort Tirana
Haupt­sitz Tirana
Jugend­organisation Forumi i Rinisë Socialiste të Shqipërisë
Zeitung Zëri i Popullit
Aus­richtung sozialdemokratisch
Farbe(n) Rot und Violett
Parlamentsmandate
65/140
Mindest­alter 16 Jahre
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (assoziiert)
Website www.ps.al

Die Sozialistische Partei Albaniens (kurz SP; albanisch Partia Socialiste e Shqipërisë; Akronym: PS oder PSSH) ist eine der beiden großen Parteien, die das politische System Albaniens prägen. Parteivorsitzender ist seit Oktober 2005 Edi Rama.[1]

Sie ist die Nachfolgeorganisation der Partei der Arbeit Albaniens, einer stalinistischen Partei, die das Land von 1944 bis zum Sturz des kommunistischen Systems 1990 beherrscht hat. Im 2009 gewählten Parlament stellte die sozialistische Partei 65 der 140 Abgeordneten und war somit weiterhin in der Opposition (seit 2005). Erst in den Parlamentswahlen 2013 erlangte die sozialistische Partei die Mehrheit im Parlament und ist damit zusammen mit Edi Rama als Ministerpräsidenten die führende Regierungspartei.

Die PS ist Vollmitglied der Sozialistischen Internationale und assoziiert mit der Sozialdemokratischen Partei Europas. Zëri i Popullit (Stimme des Volkes) ist die Parteizeitung der Sozialisten Albaniens.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Statuten[Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei Albaniens ist eine politische Partei der linken Mitte und bezeichnet sich als sozialdemokratisch. Freiheit, gesellschaftliche Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität sind laut ihren Statuten grundlegende Bestandteile der Parteipolitik. Die PS unterstützt zudem den Aufbau eines rechtsstaatlichen, demokratischen und sozialen Albaniens.[2]

Parteiprogramm[Bearbeiten]

Anlässlich ihres Parteitages am 5. November 2011 beschlossen die Delegierten der PS ihr zukünftiges Parteiprogramm, auf das die Partei ihre weitere Politik im Land aufbauen wird. Mit dem Titel Për Një Rilindje Shqiptare (Für Eine Albanische Wiedergeburt) setzt sich das Programm aus vier Teilen zusammen, die in weitere Kapitel unterteilt sind: 1. Rimëkëmbje e Ekonomisë (Erholung der Wirtschaft), 2. Ripërtëritje e Shoqërisë (Erneuerung der Gesellschaft), 3. Rivendosje e Demokracisë (Wiederherstellung der Demokratie) und 4. Ribashkim me Europën (Wiedervereinigung mit Europa). Insgesamt tritt die PS kritisch gegenüber der Regierung, also gegenüber der Demokratische Partei unter Sali Berisha auf. Ihr werden unter anderem Unfähigkeit des Regierens, Zerstörung oder zumindest Rezession der Wirtschaft, Fernhaltung Albaniens von der europäischen Integration, Korruption der Justiz und Polizei sowie Eliminierung der Demokratie vorgeworfen. Als seit 2005 in der Opposition stehende Partei hat die PS während dieser ganzen Periode scharf die Regierung unter den Demokraten beanstandet. Mit ihrem Parteiprogramm von 2011 unterstreichen sie hiermit ihre bemängelnde Stellung gegenüber der DP und derer Parteipolitik.[3]

Organisationsstruktur[Bearbeiten]

Hauptsitz der PS in der Nähe des Skanderbeg-Platzes in Tirana

Parteivorstand[Bearbeiten]

Der Vorstand setzt sich laut Statut aus 18 Mitgliedern zusammen:[4]

Parteisekretariat[Bearbeiten]

Das Parteisekretariat ist für verschiedene Bereiche der PS zuständig. Ihm gehören 9 Sekretäre bzw. Sekretärinnen an, welche die jeweiligen Ressorts leiten:[4]

Nahestehende Organisationen[Bearbeiten]

Das Eurosozialistische Jugendforum Albaniens[5] und das Forum der Sozialistischen Frau Albaniens[6] sind seit November 2011 eigene politische Organisationen und somit nicht mehr Teil der Partei, jedoch sind sie mit der PS assoziiert und konvergiert.[7]

Parlament[Bearbeiten]

Aktuelle Situation[Bearbeiten]

Seit ihrer (Neu-)Gründung 1991 war die PS als eine der zwei prägenden politischen Kräften Albaniens schon immer im Albanischen Parlament (alb. Kuvendi i Shqipërisë) vertreten. Bei den letzten Parlamentswahlen 2009 gewannen die Sozialisten 65 der 140 Sitze und sind somit eine starke Opposition. Gegenüber 2005 konnten sie ihre Sitzanzahl um 23 erhöhen, unter anderem auch durch eine von Sozialisten und Demokraten verabschiedete Sperrklausel für kleine Parteien, die als Folge die PS und PD begünstigte.[8] Bei den Parlamentswahlen 2013 erlangte die sozialistische Partei erstmals die Mehrheit im Parlament und ist damit zusammen mit Edi Rama als Ministerpräsidenten die führende Regierungspartei.

Entwicklung 1992-heute[Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei konnte bisher zweimal, 1997 und 2001, unter ihrer prägenden Figur Fatos Nano die Parlamentswahlen gewinnen und danach eine Regierung bilden. Seit 2005 ist sie in der Opposition. Bei den Wahlen 1996 waren alle Parteien Opfer von durch den Demokraten durchgeführten Wahlfälschungen. Laut diesen Resultaten hätte die DP 122 von 140 Sitze auf sich vereinigen können. 2009 warf man wieder den Demokraten Wahlfälschung vor, obwohl internationale Organisationen und Wahlbeobachter die Parlamentswahlen als ordnungsgemäß bewerteten. Lange akzeptierten die Sozialisten das Wahlresultat nicht und traten für einige Monate nicht ins Parlament ein. Deswegen befindet sich Albanien seitdem in einer politischen Krise.[9]

Bei den Parlamentswahlen in Albanien 2013 konnte die sozialistische Partei unter der Allianz für ein Europäisches Albanien voraussichtlich 84 Sitze im Parlament gewinnen und stellt damit die führende Regierungspartei.[10] Vorsitzender Edi Rama ist für das Amt des Ministerpräsidenten als Nachfolger von Sali Berisha vorgesehen.

Jahr Sitze Veränderung
1992[11] 38 von 140 0
1996[9] 10 von 140 28
1997[12] 101 von 155 91
2001[13] 73 von 100 28
2005[14] 42 von 100 31
2009[8] 65 von 140 23
2013[8] 65 von 140 0

Geschichte[Bearbeiten]

Gründung[Bearbeiten]

Die Sozialistische Partei Albaniens ist die direkte Nachfolgerin der Partei der Arbeit Albaniens, die seit dem Zweiten Weltkrieg jahrzehntelang unter ihrem Parteichef Enver Hoxha diktatorisch und kommunistisch das Land beherrschte. Während ihrer X. Parteikongresses zwischen dem 11. und 13. Juni 1991 benannte sich die Partei um und bekannte sich zur Sozialdemokratie sowie zu pluralistischen Wahlen.[15] Seitdem prägt sie als eine der beiden großen Parteien des Landes den politischen Alltag.

Regierungsbildungen und parteiinterne Zwisten[Bearbeiten]

Nach dem Sturz des kommunistischen Staatssystems war die neue Partei 1991/92 und von 1997 bis zum Sommer 2005 an der Regierung. Prägende Figuren waren der frühere Parteichef Fatos Nano und sein Nachfolger Edi Rama, Staatspräsident Rexhep Meidani (1997–2002) und die Ministerpräsidenten Bashkim Fino (1997), Pandeli Majko (1998–99, 2002) und Ilir Meta (1999–2002).

Wegen parteiinternen Streitigkeiten kam es immer wieder zu Abspaltungen. Zuletzt trat 2004 Ilir Meta aus der Partei aus und gründete die Sozialistische Bewegung für Integration,[16] die seit 2009 mit der Demokratischen Partei Albaniens das Kabinett Berisha II bildet.

In der Opposition[Bearbeiten]

2005 fand ein Regierungswechsel statt: die Sozialisten unterlagen den Demokraten bei den Parlamentswahlen.[14] Von nun an wurde die Regierung von der Demokratischen Partei und ihren Verbündeten (seit 2005 Albanische Republikanische Partei und seit 2009 Sozialistische Bewegung für Integration) geführt.

2009 wurde die Regierung wiedergewählt.[8] Die Sozialisten akzeptierten lange das Wahlresultat nicht, boykottierten das Parlament und forderten Neuwahlen. Dies führte zeitgleich zu einer politischen Krise, die sich jeden Monat zu verschlimmern schien. Einige Parteimitglieder traten im Mai 2010 für einige Tage in den Hungerstreik und am 21. Januar 2011 riefen die Sozialisten zu einer großen Demonstration in der Hauptstadt auf. Die Protestierenden gingen auf das Regierungsgebäude zu und versuchten es zu stürmen. Bei der Verteidigung des Areals durch die Garda e Republikës (Republikanische Garde) starben drei Demonstranten. Die Staatsanwaltschaft leitete sofort eine Untersuchung gegen führende Kader der Garde ein, bei der auch die FBI mit einer Expertenkommission helfen soll.[17]

Der Parteivorsitzende Edi Rama musste bei den Kommunalwahlen 2011 eine sehr große Niederlage einstecken: er verlor bei einer regelrechten „Stimmauszählungs-Odyssee“ seinen Bürgermeisterposten in Tirana an seinen Konkurrenten aus der Demokratischen Partei, Lulzim Basha. Die Sozialisten warfen auch bei diesen Wahlen der Regierung Wahlfälschung vor. Die Niederlage verschlechterte weiterhin die politische Krise.

Die seit dem Sommer 2009 anhaltende politische Krise im Land wurde Ende 2011 beendet, als sich Demokraten und Sozialisten auf eine Wahlrechtsreform einigten, die im Mai 2012 beendet wurde. Dabei wurden die albanischen Institutionen von internationalen Organisationen unterstützt.[18]

Bei der Präsidentschaftswahl 2012 forderte die PS einen Kandidaten, der von beiden politischen Lagern unterstützt wurde, und keinen Parteikandidaten. Dies wurde von den regierenden Demokraten jedoch nicht berücksichtigt und der Kandidat der PD, Bujar Nishani, wurde schließlich Präsident.[19]

Mit dem Wahlslogan „Rilindje“, also Wiedergeburt, gingen die Sozialisten in den Wahlkampf im Frühling und Sommer 2013. Laut eigenen Angaben war das Ziel, gegen die „korrupte“ und „Rechtsstaatlichkeit zerstörende“ Regierung von Sali Berisha bei der Parlamentswahl am 23. Juni zu gewinnen und eine „Wiedergeburt des Landes“ einzuleiten. Mit den vier Stichwörtern Rimëkëmbje e Ekonomisë (Erholung der Wirtschaft), Ripërtëritje e Shoqërisë (Sanierung der Gesellschaft), Rivendosje e Demokracisë (Restaurierung der Demokratie) und Ribashkim me Europën (Wiedervereinigung mit Europa) wurde während des Wahlkampfes stark die Werbetrommel gerührt, doch das Resultat war für die Sozialisten mehr als zufriedenstellend. Die PS holte 65 der 140 Abgeordnetensitze im Parlament, während die Demokraten 50 Sitze erreichten. Mit den Koalitionspartnern, allen voran mit der LSI, erreichte die Regierungskoalition mit 84 Sitzen eine Mehrheit im Parlament. Parteivorsitzender Edi Rama wurde Ministerpräsident und in seinem Kabinett leitete die LSI fünf von 19 Ministerien. Ein Novum für Albanien war auch, dass sechs Ministerien von Frauen geleitet werden sollten, was bisher der größte Anteil an Frauen in einem albanischen Regierungskabinett ist.

Staatspräsident mit Parteimitgliedschaft in der PS[Bearbeiten]

Der nachfolgende Politiker war als Staatspräsident Mitglied der PS.

Ministerpräsidenten mit Parteimitgliedschaft in der PS[Bearbeiten]

Die nachfolgenden Politiker waren als Ministerpräsident Mitglied der PS.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Afrim Krasniqi: Political Parties in Albania 1920-2006. Tirana 2006.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Zögerlicher Wandel der Sozialistischen Partei: Der Kongress der Sozialistischen Partei wählte Tiranas Bürgermeister Edi Rama zum Nachfolger von Fatos Nano als Parteivorsitzenden. 10. Oktober 2005, abgerufen am 17. Mai 2012.
  2. Statuten der PS. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  3. Parteiprogramm der PS, beschlossen am 5. November 2011. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  4. a b Organisationsstruktur der SP. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  5. Forumi Rinor Eurosocialist i Shqipërisë. Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  6. Raporti kombëtar periodik fillestar dhe i parë - Konventa për eliminimin e të gjitha formave të diskriminimit kundër gruas. Abgerufen am 18. Mai 2012 (PDF; 457 kB, albanisch).
  7. FRESSH dhe FGSH jo më brenda PS-së. 2. November 2011, abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  8. a b c d Willibold Frehner: Parlamentswahlen 2009 in Albanien. 6. Juli 2009, abgerufen am 18. Mai 2012.
  9. a b ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1996. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  10. TRT deutsch: Edi Rama feiert Wahlsieg, 12. Jul. 2013.
  11. ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1992. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  12. ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 1997. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  13. ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 2001. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  14. a b ALBANIA Parliamentary Chamber: Kuvendi Popullor ELECTIONS HELD IN 2005. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  15. Parteikongresse der Partei der Arbeit Albaniens zwischen 1944 und 1991. Abgerufen am 18. Mai 2012 (englisch).
  16. Offizielle Website der Sozialistischen Bewegung für Integration (LSI). Abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).
  17. Garda e Republikës: Hüter der Unrechtsstaatlichkeit? 24. Februar 2011, abgerufen am 18. Mai 2012.
  18. Nertila Mosso: Quartalsbericht Albanien IV/2011. 10. Dezember 2011, abgerufen am 18. Mai 2012 (PDF; 572 kB).
  19. Rama: Berisha po bën shurdhin. 17. Mai 2012, abgerufen am 18. Mai 2012 (albanisch).