Sozialistische Partei der Ukraine

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Kyrillisch (Ukrainisch)
Соціалістична Партія України
Transl.: Socialistyčna Partija Ukraïny
Transkr.: Sozialistytschna Partija Ukrajiny
Parlamentswahlen 2006: Abschneiden nach Regionen

Die Sozialistische Partei der Ukraine (SPU) ist eine linke politische Partei in der Ukraine.

Geschichte[Bearbeiten]

Die SPU ist eine der ältesten Parteien der unabhängigen Ukraine und wurde schon 1991 registriert. Nach dem Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) wurde die SPU gegründet, die zuerst eher orthodox marxistisch war. Vorsitzender der Partei ist seit 1991 Olexandr Moros. Moros war Präsidentschaftskandidat der Sozialistischen Partei bei den Wahlen 1994, 1999 und 2004 und erreichte mit 13,04 %, 11,29 % und 5,81 % der Stimmen jeweils den dritten Platz. Nach den Präsidentschaftswahlen 2004 unterstützte er den späteren Präsidenten Wiktor Juschtschenko. Am 6. Juli 2006 wurde Moros mit Unterstützung der Partei der Regionen, der Sozialistischen Partei und der Kommunistischen Fraktion zum Präsidenten des ukrainischen Parlaments, der Werchowna Rada, gewählt.

Nach den Parlamentswahlen vom 26. März 2006 verhandelte die SPU zunächst mit den Wahlblöcken Nascha Ukrajina und Blok Juliji Tymoschenko über die Bildung einer Regierungskoalition, unterzeichnete schließlich aber einen Koalitionsvertrag mit der Partei der Regionen von Wiktor Janukowytsch und der Kommunistischen Partei der Ukraine.

Bei den Parlamentswahlen 2007 scheiterte die Sozialistische Partei mit 2,86 % der Stimmen knapp an der Drei-Prozent-Hürde. Das schlechte Abschneiden stürzte die Partei in eine tiefe Krise. Forderungen innerhalb der Partei nach einem Rücktritt Olexandr Moros' wurden jedoch letztendlich zurückgewiesen.[1] Die SPU legte, wie auch vier weitere Parteien, beim Obersten Gericht der Ukraine Beschwerde gegen den Ablauf der Wahl ein und behauptet, es sei bei der Auszählung zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Die offizielle Bekanntgabe des Endergebnisses wurde daraufhin vorerst untersagt. Seit dem 21. Oktober befasste sich das Gericht mit der Untersuchung der Vorwürfe. Die Beschwerde der SPU wurde schließlich zurückgewiesen und der Weg für die Feststellung des amtlichen Endergebnisses freigemacht.

Olexandr Moros wurde auf dem XIII. Parteitag der SPU im November 2007 erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der einzige Gegenkandidat, Stanislaw Nikolajenko, zog seine Kandidatur kurz vor der Wahl zurück.[2] Im Juli 2010 wurde der damalige ukrainische Wirtschaftsminister Wassyl Zuschko, der als Vertrauter von Wiktor Janukowytsch gilt, zum Vorsitzenden der SPU gewählt, Zuschko hatte dieses Amt bis August 2001 inne. Bei den Parlamentswahlen 2012 erreichte die SPU nur 0,45% der Stimmen und verfehlte damit deutlich den Einzug in die Werchowna Rada.

Politische Ausrichtung und aktuelle Bedeutung[Bearbeiten]

Die SPU positioniert sich politisch zwischen der wiedererstandenen kommunistischen Partei und den miteinander konkurrierenden sozialdemokratischen Parteien der Ukraine. 2003 hatte die Partei 70.000 Mitglieder[3]. Seitdem ist ihre politische Bedeutung durch mehrere verlorene Wahlen und dem Scheitern bei den Parlamentswahlen 2007 erheblich gesunken.

Im Februar 2008 wurde bekannt, dass die SPU - wohl angesichts gleichbleibend schlechter Umfragewerte - eine Vereinigung mit anderen Parteien links der Mitte erwägt. Im Vordergrund stand hier die Vereinte Sozialdemokratische Partei der Ukraine. Eine Vereinigung mit dieser Partei wurde jedoch später verworfen.[4] Bei den vorgezogenen Wahlen zum Kiewer Stadtparlament, sowie zum Amt des Bürgermeisters erreichte die SPU 0,29 % der Stimmen. Den Bürgermeisterkandidaten Mykola Danylin unterstützten 0,15 % der Wähler. Angesichts des schlechten Wahlergebnisses erklärte Danylin, der auch Vorsitzender des Kiewer Stadtverbandes der SPU war, seinen Austritt aus der Partei und bezeichnete diese als "gestorben" und "nicht mehr als ein Business-Projekt von Moros und Co."[5] Angesichts der Möglichkeit erneuter vorgezogener Neuwahlen zur Werchowna Rada rief Olexandr Moros im September 2008 die Kommunistische Partei der Ukraine zur Bildung einer linken Wahlallianz auf.[6]

siehe auch: Liste der Parteien der Ukraine

Bedeutende Persönlichkeiten[Bearbeiten]

  • Olexandr Moros, langjähriger Vorsitzender und mehrfacher Präsidentschaftskandidat
  • Wassyl Zuschko, zeitweise Vorsitzender der SPU und ehemaliger ukrainischer Innenminister

Quellenangaben[Bearbeiten]

  1. NEWSru.ua: Политисполком СПУ отказал Морозу в отставке
  2. NEWSru.ua: Мороза переизбрали председателем СПУ
  3. Eberhard Schneider: Das politische System der Ukraine, S. 116
  4. NEWSru.ua: Загородний: объединение СПУ с СДПУ(о) неотвратимо
  5. NEWSru.ua: Секретарь киевского горкома СПУ вышел из "умирающей" партии. Партия обиделась
  6. NEWSru.ua: Мороз официально предложил Симоненко объединиться в блок "левых" сил

Weblinks[Bearbeiten]

Website der SPU