Special-purpose district
Der Special-purpose district (auch Special district; deutsch „Zweckdistrikt“) ist in den Vereinigten Staaten eine Form interkommunaler Zusammenarbeit, zu der sich Gebietskörperschaften zusammenschließen können, um ein gemeinsames Projekt zu errichten und zu verwalten.
Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Als Gebietskörperschaften kommen unterhalb der Ebene eines Bundesstaats Gemeinden (englisch municipalities), Counties oder Townships in Betracht. Auch School districts sind Special districts.[1] Nicht jede kleine Gemeinde muss sich eine Großanlage wie beispielsweise ein Wasserkraftwerk leisten, weil die Finanzierungs- und Finanzrisiken für sie zu hoch wären und ihre Risikotragfähigkeit übersteigen würden. Deshalb dürfen sich mehrere Gebietskörperschaften zu einem Special-purpose district zusammenschließen. In Form und Zielsetzung entspricht er dem deutschen Zweckverband.
Organe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Special-purpose districts sind eine eigene Rechtspersönlichkeit mit Aktiv- und Passivlegitimation[2] und haben Organe (Vorstand, Aufsichtsrat und Mitgliederversammlung), die sich aus den Gründergemeinden rekrutieren. Sie werden gebildet nach dem Recht des Bundesstaats, in welchem sie sich befinden.[3]
Projekte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die interkommunale Zusammenarbeit betrifft die Errichtung und Verwaltung von Brücken, Flughäfen, Friedhöfen, Häfen, Highways, Krankenhäusern, öffentlichem Personennahverkehr, Parks, Sportstadien oder Versorgungseinrichtungen (Wasserwerke, Kläranlagen, Gas- und Elektrizitätsversorgung). Berühmtes Beispiel für einen Special District ist die Golden Gate Bridge in San Francisco, Teil des „Golden Gate Bridge, Highway and Transportation District“.
Finanzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Special-purpose districts sind verwaltungsmäßig und finanziell von ihren Mitgliedskörperschaften unabhängig.[4] Sie verfügen über eine eigene Einnahmehoheit, die sich aus Umlagen von Mitgliedskörperschaften und/oder eigenen Einnahmen (etwa Eintrittsgelder, Maut) zusammensetzt. Special-purpose districts unterliegen dem Chapter 9 des US Bankruptcy Code und können insolvent werden.
Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Kathryn A. Foster, The Political Economy of Special-Purpose Government, 1997, S. 79
- ↑ John Constantinus Bollens, Special District Governments in the United States, 1957, S. 1
- ↑ U.S. Advisory Commission on Intergovernmental Relations (Hrsg.), State laws governing local government structure and administration, März 1993, S. 7
- ↑ John Constantinus Bollens, Special District Governments in the United States, 1957, S. 1 f.
