Staatenverbund
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Ein Staatenverbund ist ein Neologismus zur Beschreibung der Europäischen Union, in welcher die Staaten enger zusammenarbeiten als in einem Staatenbund, jedoch im Gegensatz zu einem Bundesstaat ihre eigene staatliche Souveränität behalten. Dies hängt damit zusammen, dass die EU sowohl intergouvernementale Institutionen wie die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) als auch supranationale (EG) Institutionen besitzt.
Bekannt wurde der Begriff durch das sogenannte Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 89, 155) vom 12. Oktober 1993 zum EU-Vertrag.
Im Urteil des des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE, 2 BvE 2/08) vom 30. Juni 2009 zum Vertrag von Lissabon wurde der Begriff des Staatenverbundes definiert. Danach erfasst der Begriff eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souverän bleibender Staaten, die auf vertraglicher Grundlage öffentliche Gewalt ausübt, deren Grundordnung jedoch allein der Verfügung der Mitgliedstaaten unterliegt und in der die Völker - das heißt die staatsangehörigen Bürger - der Mitgliedstaaten die Subjekte demokratischer Legitimation bleiben.
[Bearbeiten] Weblinks
Wiktionary: Staatenverbund – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen und Grammatik
