Staatsminister (Irland)

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Es gibt in der Republik Irland zwei verschiedene Posten eines Staatsministers:

  • Den "normalen" Staatsminister
  • Den Staatsminister des Taoiseach.

Beide Posten unterscheiden sich grundlegend voneinander.

Staatsminister[Bearbeiten]

Ein Staatsminister (irisch: Aire StáitMinister of State) in der Republik Irland ist eine Art "Junior"-Minister, der nicht als Teil der Regierung gilt. Staatsminister sind einem oder mehreren Ministerien zugeordnet. Im Gegensatz zu anderen Kabinettsmitgliedern, die vom Präsidenten auf Vorschlag des Taoiseach eingesetzt werden, werden Staatsminister vom Kabinett eingesetzt und vom Taoiseach vorgeschlagen.

Der Posten des Staatsministers wurde 1977 durch den Act of the Oireachtas eingeführt und 1978 erstmals umgesetzt. Der Staatsminister ersetzte den Posten des Parlamentarischen Staatssekretärs, einen untergeordneten Ministerposten, der von 1924 bis 1978 existierte. Im ursprünglichen Gesetz von 1977 war eine Begrenzung auf zehn Staatsminister festgeschrieben, die jedoch 1980 auf 15 und 1995 auf 17 angehoben wurde.

Staatsminister des Taoiseach[Bearbeiten]

Der Staatsminister des Taoiseach (Minister of State at the Department of the Taoiseach) ist prinzipiell der Fraktionsführer und ranghöchste Staatsminister in Irland. Die Rolle des Fraktionsführers ist hauptsächlich die Verantwortlichkeit für alle Regierungsparteien, z. B. die Sicherstellung, dass sämtliche Abgeordneten – einschließlich Ministern – ihre Tätigkeiten ausführen und die Regierung in allen Fragen unterstützen.

Im Einzelnen sind die Hauptaufgaben folgende:

  • Teilnahme an Regierungstreffen
  • Vorbereitung von wöchentlichen Berichten für den Taoiseach
  • Überwachung der Planung von Unterhausangelegenheiten
  • Einberufung von Abstimmungsrunden mit der Opposition
  • Vorsitz beim Gesetzgebungs-Komitee