Straßenverkehrsbehörde

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DECHlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland und der Schweiz dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.
Die Straßenverkehrsbehörde der Stadtverwaltung München ist Teil des Kreisverwaltungsreferates, abgebildet ist das Dienstgebäude des KVR HA III – Kraftfahrzeugzulassung und Fahrerlaubnisbehörde – in Sendling.

Deutschland[Bearbeiten]

Die Straßenverkehrsbehörde ist die in Deutschland nach § 44 Straßenverkehrsordnung (StVO) durch Landesrecht bestimmte und zur Überwachung und Ausführung der Straßenverkehrsordnung zuständige Verwaltungsbehörde. Die Straßenverkehrsbehörde ist keine eigenständige organisatorische Einheit, sondern sie ist ein Teil der örtlichen Kommunalbehörden (Stadtverwaltung bzw. Kreisverwaltung).

Sie ist zuständig für die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Straßenverkehr, beispielsweise Erteilung bzw. Entzug der Fahrerlaubnissen, Anordnungen von Verkehrsbeschränkungen (Umleitungen, Sperren, Einbahnstraßen), die Anordnung von Verkehrszeichen und Lichtzeichenanlagen, sowie die Erteilung der Erlaubnis zur besonderen Nutzung des Verkehrsgrundes (Sondernutzungserlaubnis). Sie hat damit ordnungsbehördliche Funktionen, was jedoch örtlich verschieden ist. Der Straßenverkehrsbehörde kann in Deutschland die Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle und die Fahrerlaubnisbehörde, umgangssprachlich Führerscheinstelle genannt, untergeordnet sein.

Schweiz[Bearbeiten]

Strassenverkehrsamt in Schwyz

In der Schweiz ist das Strassenverkehrsamt (StVA), auch Motorfahrzeugkontrolle (MFK) genannt, die kantonale Behörde, die für den Vollzug der bundesrechtlichen Vorschriften über den Verkehr auf den öffentlichen Straßen zuständig ist. In vielen Kantonen ist dieser Behörde zudem die Binnenschifffahrt angegliedert, weshalb auch die Bezeichnungen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt oder Verkehrsamt gebräuchlich sind.

Das Strassenverkehrsamt befasst sich hauptsächlich mit der Zulassung von Motorfahrzeugen und Personen zum Strassenverkehr und führt die entsprechenden Fahrzeug- und Führerprüfungen durch. In den meisten Kantonen ist das Strassenverkehrsamt ebenso für die Anordnung von Administrativmassnahmen, die Erteilung von Sonder- und Ausnahmebewilligungen und für das Inkasso der Verkehrsabgaben (Motorfahrzeugsteuer) zuständig.

Die Fahrzeugzulassung erfolgt mit der Erteilung von Fahrzeugausweis und Kontrollschild und ist an Bedingungen geknüpft: Das Fahrzeug muss den schweizerischen Vorschriften entsprechen, betriebssicher sein und über eine Haftpflichtversicherung verfügen. Fällt im Nachhinein eine der Bedingungen weg, werden Ausweis und Schilder nach erfolglosem Mahnverfahren entzogen. Das gleiche Entzugsverfahren wird angewendet, wenn die Verkehrsabgaben nicht bezahlt werden.

Die Personenzulassung erfolgt mit der Erteilung des Führerausweises, nachdem die amtliche Prüfung ergeben hat, dass der Bewerber die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher zu führen versteht.

Die Administrativmassnahmenbehörde befasst sich mit den Führerausweisinhabern, die sich nicht an die Verkehrsvorschriften halten oder deren Fahreignung aus anderen Gründen fraglich ist. Als Massnahmen können u.a. angeordnet werden: Verwarnung, Entzug des Führerausweises, Auflagen. Gestützt auf die Ergebnisse der verkehrsmedizinischen Kontrollen, die der Prävention dienen, werden ebenfalls Auflagen oder Sicherungsentzüge ausgesprochen.

Die Fahrzeugprüfung stellt sicher, dass das Fahrzeug den schweizerischen Vorschriften entspricht und betriebssicher ist. Die Fahrzeuge unterliegen regelmässigen Nachkontrollen.

Fahrzeugprüfung in der Schweiz

Die Führerprüfung besteht - in Abhängigkeit von der gewünschten Kategorie - in der Regel aus einem theoretischen und praktischen Teil. Die Theorieprüfung wird am Computer abgenommen; die praktische Prüfung im normalen Strassenverkehr. Um Lernfahrten ausüben zu dürfen, benötigen die Bewerber für fast alle Kategorien einen Lernfahrausweis.

Fahrzeug- und Führerprüfungen dürfen nur von speziell ausgebildeten Verkehrsexperten abgenommen werden.

Alle Aktivitäten des Strassenverkehrsamtes dienen der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Verkehrssicherheit. Abgrenzungen gibt es zur Polizei, die für die Kontrolle und Einhaltung der Verkehrsvorschriften auf der Strasse zuständig ist, und zum Bauamt, das den Bau und Unterhalt der Strassen verwaltet und die Signalisation unter Mitwirkung der Polizei betreut.

Weblinks[Bearbeiten]