Strategie 31

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Strategie 31
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Gründung 31. Juli 2009
Sitz Moskau, Russische Föderation
Personen

Ljudmila Alexejewa Konstantin Kosjakin Eduard Limonow

Aktionsraum National
Schwerpunkt Menschenrechte
Website http://strategy-31.ru/

Strategie 31 (russisch Стратегия-31, wiss. Transliteration Strategija-31) ist ein institutionalisierter friedlicher Straßenprotest zur Erinnerung an den Paragrafen 31 der russischen Verfassung, der die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit gewährt. Der Protestzug findet seit dem 31. Juli 2009 jeweils am 31. des Monats in Moskau auf dem Triumfalnaja ploschtschad (Triumph-Platz) sowie in anderen russischen Städten statt.

Ziele[Bearbeiten]

Der Name Strategie 31 bezieht sich auf den 31. Artikel der russischen Verfassung.[1] Darin wird den Bürgern das Recht zugestanden, sich friedlich und unbewaffnet an Meetings und Demonstrationen zu beteiligen.

Geschichte[Bearbeiten]

Gegründet wurde Strategie 31 vom Schriftsteller und Politiker Eduard Weniaminowitsch Limonow, einer schillernden Figur der russischen Literatur und der russischen Oppositionsbewegung, bekannt als Führer der radikalen national-bolschewistischen Partei. [2]

Seither wird Strategie 31 von verschiedenen russischen Menschenrechtsorganisationen und politischen Bewegungen unterstützt, insbesondere von der Moskauer Helsinki-Gruppe und dem Memorial-Menschenrechtszentrum.

Protestkundgebungen[Bearbeiten]

Bisher wurde noch kein einziger Protestzug von Strategie 31 auf dem Triumfalnaja ploschtschad (Triumph-Platz) von den Behörden bewilligt. Die Ablehnungen wurden jeweils damit begründet, dass andere Aktivitäten auf demselben Platz vorher eingereicht worden seien. Darunter ein Jugend-Sportfest (31. August 2009 ), ein Militärsport-Fest (31. Oktober 2009 ) und eine Motorsport-Veranstaltung (31. Juli 2010).

Die Aktionen von Strategie 31 wurden jedes Mal von der Bereitschaftspolizei aufgelöst, welche zudem jeweils eine größere Anzahl Teilnehmer und Passanten verhaftet.

Seit Januar 2010 breitete sich die Idee von Strategie 31 über Moskau hinaus in rund zwanzig andere russische Städte aus, von St. Petersburg bis Wladiwostok.

Kundgebungen und Mahnwachen der Solidarität zur Unterstützung von Strategie 31 finden auch im Ausland statt, unter anderem in Berlin, Brüssel, Helsinki, Kiew, Prag und Tel Aviv.

31. Juli 2009
Triumph-Platz, 31. Juli 2009

Die erste Demonstration im Rahmen der Strategie 31 fand auf dem Triumph-Platz in Moskau am 31. Juli 2009 statt.

31. Dezember 2009
Triumph-Platz, 31. Dezember 2009

Für internationales Aufsehen sorgte die Protestaktion vom 31. Dezember 2009, als unter anderem die damals 84-jährige Ljudmila Michailowna Alexejewa verhaftet wurde, bekannt als Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe. Die New York Times berichtete über diese Verhaftung sogar auf ihrer Titelseite.[3]

Polizei löst die Demonstration vom 31. Mai 2010 gewaltsam auf
31. Mai 2010

Der bisher größte Protestzug von Strategie 31 fand am 31. Mai 2010 statt, als sich rund 1000 Teilnehmer auf dem Triumfalnaja ploschtschad versammelten, worauf die Bereitschaftspolizei mit außergewöhnlicher Härte und über 100 Verhaftungen reagierte.

31. Juli 2010

Der rechtzeitig bei der Stadtverwaltung eingereichte Antrag zur Kundgebungsbewilligung wurde wie immer abgelehnt, stattdessen wurde auf dem Triumfalnaja ploschtschad in Moskau eine Motorsport-Veranstaltung bewilligt. Rund 200 bis 500 Teilnehmer (je nach Quelle) zählte die Protestaktion vom 31. Juli 2010. Unter ihnen der ehemalige Vize-Ministerpräsident und liberale Politiker Boris Nemzow. Als Nemzow ohne Plakat oder andere Kennzeichen und stillschweigend den Triumph-Platz betrat, wurde er zusammen mit 35 bis 70 weiteren Personen verhaftet (Video von RIA Novosti). Ihnen wird Ungehorsam gegenüber der Polizei vorgeworfen, was mit bis zu 15 Tagen Arrest bestraft werden kann.[4]

31. August 2010

Die Kundgebung in Moskau erhielt einmal mehr keine Bewilligung. Nach Angaben von Echo Moskwy standen den rund 100 Demonstranten über 1.000 Polizisten gegenüber, um die Oppositionskundgebung zu verhindern. Nach Angaben der Polizei wurden rund 70 Demonstranten festgenommen. Unter ihnen waren der Schriftsteller und Politiker Eduard Limonow und der frühere Vize-Ministerpräsident Boris Nemzow.[5] Ähnliche Aktionen fanden auch in Jekaterinburg (Ural), Tomsk (Sibirien) und Krasnodar (Südrussland) mit jeweils 20 bis 100 Teilnehmern statt. Diese Demonstrationen wurden von den örtlichen Behörden erlaubt und deshalb von keinen Festnahmen überschattet.

31. Oktober 2010

Je nach Quelle 800 bis 2'000 Regierungskritiker und Menschenrechtler nahmen an der ersten genehmigten Demonstration von Strategie 31 in Moskau teil, für welche die Behörden eine Obergrenze von 1'000 Teilnehmern festgesetzt hatten. Die Proteste auf dem Triumfalnaja ploschtschad waren zuvor stets verboten und oft gewaltsam aufgelöst oder unterbunden worden. Die Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ljudmila Alexejewa, dankte den Behörden für ihr "umsichtiges Verhalten".

Neben der genehmigten Kundgebung demonstrierten unerlaubt auch andere Oppositionelle, die Alexejewas Vereinbarung mit der Moskauer Stadtverwaltung kritisierten. Die Sicherheitskräfte verhafteten zahlreiche Gegendemonstranten, darunter den regierungskritischen Autor Eduard Limonow als Initiator der Gegenveranstaltung.[6]

In St. Petersburg fand vor dem Gostiny Dwor eine nicht genehmigte Demonstration statt. Die Polizei nahm zahlreiche Demonstranten fest.

31. Dezember 2010

Am 31.Dezember 2010 um 18 Uhr wurde Eduard Limonow vor seinem Haus festgenommen und zu 15 Tagen Haft verurteilt.

Organisationskomitee[Bearbeiten]

Sieh auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Regierung der Russischen Föderation: Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers. Regierung der Russischen Föderation. 2010. Abgerufen am 2. August 2010.
  2. Barbara Lehmann: Strategie 31: Widerstand in Russland. WDR 5. 28. Januar 2010. Abgerufen am 1. August 2010.
  3. Ellen Barry: Russian Dissident’s Passion Endures Despite Tests. New York Times. 11. Januar 2010. Abgerufen am 2. August 2010.
  4. Markus Ackeret: Keine Gnade für Russlands Opposition. Neue Zürcher Zeitung. 2. August 2010. Abgerufen am 2. August 2010.
  5. RIA Novosti: Demo in Moskau beendet: "Nichteinverstandene" verlassen Triumph-Platz. RIA Novosti. 31. August 2010. Abgerufen am 31. August 2010.
  6. dpa/DAPD: 2000 Menschen demonstrieren in Moskau für Versammlungsfreiheit – Kundgebung überraschend genehmigt. dpa/DAPD. 31. Oktober 2010. Abgerufen am 31. Oktober 2010.